Angriffe auf das Wahlrecht nicht hinnehmen! Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der DKP mit Hinweis auf Fristversäumnisse bei der Rechnungslegung den Parteienstatus und die Teilnahme an …
Die VVN-BdA Hessen ist schockiert über die drohende Aberkennung des Parteistatus für die DKP. Wir arbeiten in Hessen in vielfältigen Formen und vielen Bündnissen mit …
Der Bundeswahlleiter teilte am Donnerstag mit, dass u. a. der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) der Antritt bei den Bundestagswahlen dieses Jahr verwehrt bzw. ihr der …
„Überzogen“ Das Nichtzulassen der DKP zur Wahl aus formalen Gründen halten wir für völlig überzogen und somit unverhältnismäßig. Die Aberkennung des Parteistatuts halten wir zudem …
Offener Brief an das Bundesverfassungsgericht Sie werden – nach Einspruch der DKP – darüber zu befinden haben, ob es rechtens ist, dass die DKP durch …
„Entlarvend“ – Nur gegen Links Der Bundeswahlleiter teilte am Donnerstag mit, dass u. a. der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) der Antritt bei den Bundestagswahlen dieses …
„Schlag ins Gesicht“ Die GBM protestiert entschieden gegen die Bedrohung der Existenz der DKP. (…) Die deutsche Geschichte kennt viele Beispiele, wo Kommunisten, ihre Parteien …
Rechts wird ignoriert, Links wird überprüft Das späte Einreichen von Rechenschaftsberichten darf kein Grund sein, um euch von eurem verfassungsmäßigen Recht auf Kandidatur für den …
Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses (BWA), die DKP nicht zur Bundestagswahl zuzulassen und ihr den Parteistatus abzuerkennen, ist zu verurteilen. Der Schritt reiht sich ein in …
Wir, die Teilnehmer*innen der Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung zur VR China im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus am 10. Juli 2021, nehmen mit Entsetzen und Empörung zur Kenntnis, dass …
Esther Bejarano, Überlebende der KZ Auschwitz und Ravensbrück, Vorsitzende des Auschwitz-Komitees und Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschist*innen, kämpferische Antifaschistin, …
In der Nacht zu Samstag ist die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano im Alter von 96 Jahren in Hamburg gestorben. Die Ehrenpräsidentin der VVN-BdA sprach und sang …
Der Bundeswahlleiter will der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen. Als Begründung dient die …
Liebe Genossinnen und Genossen! Im folgenden erhaltet Ihr die Erklärung des Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei Patrik Köbele zu der Mitteilung des Bundeswahlleiters, dass die …
Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei – den Parteienstatus abzuerkennen. Das würde heißen, dass …
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