1 Jahr nach Hanau
Am Freitag jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau. Am 19. Februar ermordte ein Nazi zehn Menschen. Einen Tag nach dem Anschlag sagte Patrik Köbele, …
Das Bomberprogramm stoppen!
Die Staatsausgaben für Rüstung und Krieg steigen weiter. Im Rahmen der NATO sollen sich die Militärausgaben bis 2024 nahezu verdoppeln. Für 2021 meldete die Bundesregierung …
Nicht nur an der Oberfläche kratzen
Am vergangenen Samstag fand in Mönchengladbach eine Demonstration der DKP Parteigruppe zusammen mit Bündnispartnern statt, die zum bisherigen Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie Stellung …
Zwangsversetzt
Das Prosper-Hospital in Recklinghausen hat die ver.di-Kollegin Kristin Zuber zwangsversetzt, weil sie Tragezeitpausen bei der Arbeit mit Masken für sich und ihre Kolleginnen und Kollegen …
Hilferuf
Die Interessenvertretungen von insgesamt rund einer halben Million Krankenhausbeschäftigten haben eindringlich an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn appelliert, den Krankenhäusern schnellstmöglich bedarfsgerechte Personalvorgaben zu machen. In einem …
Gesetzentwurf abgelehnt
Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann kritisiert, dass das Betriebsrätestärkungsgesetz nicht wie geplant vom Kabinett beraten wurde. Ursprünglich sollte der Referentenentwurf zum Betriebsrätestärkungsgesetz am 10. Februar beraten werden. …
Abschluss in der Textilindustrie
Die Tarifkommission der IG Metall Baden-Württemberg hat dem ausgehandelten Tarifergebnis für die über 100.000 Beschäftigten in der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie zugestimmt. Die Beschäftigten erhalten …
Werften erhalten
Die IG Metall Küste hat in dieser Woche Aktionen zum Erhalt der Arbeitsplätze und der drei Standorte der MV-Werften gestartet. Geplant waren Kundgebungen in Rostock, …
Für Einsatzverlängerung
Außenminister Heiko Maas (SPD) schlägt vor, das Ende März auslaufende Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu verlängern. Denn bis dahin seien die Friedensverhandlungen mit …
Zahnloser Tiger
Die Koalitionspartner CDU und SPD haben sich im Streit um ein Lieferkettengesetz geeinigt. Deutsche Wirtschaftsverbände hatten Wettbewerbsnachteile für deutsche Unternehmen befürchtet, wenn sie sich zumindest …
Zweifel an Strategie
Je länger der Pandemie-Ausnahmezustand andauert und die Grundrechtseingriffe fortbestehen, desto größer werden verfassungsrechtliche Zweifel. Staatsrechtler haben inzwischen erhebliche Bedenken an der Pauschalstrategie. „Vor den komplexen …
Bevorzugt
In mindestens neun Bundesländern sind bereits Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden, die noch gar nicht an der Reihe waren. Das ergab eine Recherche der …
Selbsteinschätzung
Mit der Reform des Postgesetzes will die Bundesregierung eine Berechnungsmethode, die bisher nur in einer Verordnung steht, in Gesetzesrang erheben. Die Berechnungsart ist positiv für …
Söder unbeliebter
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verliert zunehmend die Zustimmung seiner Bürger. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Civey“ im Auftrag der „Augsburger Allgemeinen“ sind nur …
Kein Abzug aus Afghanistan
Die NATO wird ihren Einsatz „Resolute Support“ in Afghanistan vorerst fortsetzen. Nach Informationen von „dpa“ haben sich die Mitgliedstaaten des Kriegsbündnisses darauf verständigt, beim Online-Treffen …