Eigenes Versammlungsrecht in NRW
Die NRW-Landesregierung hat am Mittwoch einen Entwurf für ein eigenes Versammlungsgesetz in den Landtag eingebracht. „Wir brauchen gut und verständlich formulierte Regeln, die wenig Interpretationsspielraum …
Aufrüstung in Griechenland
Frankreich wird 18 Kampfbomber vom Typ Rafale an Griechenland liefern. Den entsprechenden Vertrag unterzeichneten am Montag in Athen die französische Armeeministerin Florence Parly und ihr …
Parteitag in Vietnam
In Hanoi begann am Montag der 13. Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams. Bei dem einwöchigen Treffen wird über die wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Aufgaben der …
Angriff in Syrien
Bei einem Angriff der Türkei in Nordsyrien, wo türkische Truppen bereits Grenzgebiete beherrschen, sind eine Frau und zwei Kinder getötet worden. Die Truppen hätten nach …
Putin dementiert
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die in einem Video des selbsternannten Korruptionsbekämpfers und Rechtsextremisten Alexej Nawalny verbreiteten Vorwürfe zurückgewiesen, er besitze einen riesigen Privatpalast am …
USA schicken Flugzeugträger
Schon in den ersten Tagen der Amtszeit des neuen US-Präsidenten Joe Biden wachsen die Spannungen zwischen China und den USA. Der chinesische Außenamtssprecher Zhao Lijian …
Typische Beispiele der Bergarbeiterkultur: Siedlung, Trinkhalle, Gemeinschaftssinn – vor allem auf Arbeit – und eigene Hühner. Und das alles unterm Förderturm. (Foto: Goseteufel / Wikipedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Typische Beispiele der Bergarbeiterkultur: Siedlung, Trinkhalle, Gemeinschaftssinn – vor allem auf Arbeit – und eigene Hühner. Und das alles unterm Förderturm. (Foto: Goseteufel / Wikipedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Glückauf, Bergarbeiterkultur!
In Bottrop will die örtliche DKP-Ratsgruppe erreichen, dass erste Schritte unternommen werden, die Bergarbeiterkultur als „Immaterielles Kulturerbe“ in die Liste der UNESCO aufzunehmen, dafür soll …
Bundesregierung lügt
Der 22. Januar war ein Grund zum Feiern. Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) trat in Kraft – angenommen von 122, unterzeichnet von 86 und ratifiziert von mittlerweile 52 Staaten. …
Solidarität mit Romana
Der Asklepios-Konzern in Hamburg will mitten in der Pandemie eine Pflegekraft kündigen, weil sie als Sprecherin der Hamburger Krankenhausbewegung nicht nur über die unmenschlichen Zustände …
Kein Wort zum ICAN-Erfolg
Am 22. Januar trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, in der UZ vom gleichen Tag zu diesem wichtigen Erfolg der weltweiten ICAN-Kampagne kein Wort. Nur ganz oben …
Impfpflicht wäre richtig
Ich muss euch in Teilen widersprechen. Trotz aller Kritik, die an der Politik der Regierung zu üben ist, was die kapitalfreundliche Pandemiebekämpfung angeht, geht es …
Ursachen ausgeblendet
30 Jahre nach der Niederlage des bisherigen Sozialismus haben der Antikommunismus und seine Vertreter nichts an ihrem tiefen Hass, an Hetze und Feindschaft verloren. Nichts, …
Beschwerde gestellt
Es ist richtig, dass das LL-Bündnis juristische Schritte gegen den rechtswidrigen Polizeieinsatz prüft. Es sollte sie auch ergreifen. Auf die beteiligten FDJler werden Strafprozesse zukommen. Dort …
Trauer um Willi Gerns und Otto Marx
In der Nacht von Montag auf Dienstag starb der Bremer Kommunist Willi Gerns im Alter von 90 Jahren. In der Woche zuvor starb Otto Marx …