Für euch, für uns, für alle
Kleine Gesten erhalten die Feindschaft. In einem Berliner Waldstück soll jemand zwei Pistolen versteckt haben. Eine Weile lang observierten „Sicherheitsbehörden“ das „geheime Lager“. Aber niemand …
Brandmauerschau mit Gruselfaktor
„Gebt mir einen festen Punkt, und ich hebe die Welt aus den Angeln“, soll Archimedes gesagt haben. Der hatte gut reden. Verdankt er es doch …
Süßen Sauferei
Lars Klingbeil (SPD) schafft es, eine historisch unbeliebte Bundesregierung noch ein Stückchen unbeliebter zu machen. Anfang der Woche verlängerte der Bundesfinanzminister die ewige Talfahrt seines …
Das Ende der Scham
Vorbei soll sie sein, die Zeit der „Nachrichtendienste“. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt wünscht sich „echte Geheimdienste“. Auch die frisch angelernte Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) fordert „mehr …
(Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Saufen und Raufen
Wer zu Beginn der kommenden Woche das schöne Schloss Neuhardenberg in Brandenburg besuchen möchte, wird eine Enttäuschung erleben. Die Parks, die Ausstellungen, sogar das Landgasthaus …
„Gezielte Schädigung unseres Sozialbündnisses“
Am 15. März fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. In Frankfurt am Main hatte die DKP das Bündnis „Frankfurt – Sozial!“ unterstützt, das vom ehemaligen Oberbürgermeister Peter Feldmann …
Den Widerstand wählbar machen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) will bei den kommenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen antreten. Auf einer Landeswahlversammlung beschlossen die DKP-Bezirke Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen die Kandidatur mit …
Gegen den Verfall
Müssen die klaffenden Schlaglöcher wirklich gestopft, die Klassenzimmer neu gestrichen und die elektrischen Anlagen im Rathaus erneuert werden? Immer mehr Kommunen sagen schlicht und ergreifend: …
Nützliche Sollbruchstelle
Es sind große Fußstapfen, in die Thorsten Frei, designierter Nachfolger von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, nun treten muss. In seiner zur …
Verfassungswidrige Staatsräson
Mit bis zu fünf Jahren Gefängnis soll künftig bestraft werden, „wer in einer Weise, die geeignet ist, die Bereitschaft zu antisemitischen Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu …
Niemand wird zurückgelassen
Lassen sich Chinas Erfolge in der Armutsbekämpfung auf andere Staaten des Globalen Südens übertragen? Das war die Kernfrage einer internationalen Konferenz, die vor zwei Wochen …
„Wir wissen, wer du bist“
Politisch aktive Schülerinnen und Schüler sind den deutschen Behörden schon lange suspekt – erst recht dann, wenn sie sich gegen Krieg und Hochrüstung stellen. In Kiel …
Schlechte Handwerker
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat einen Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ offenbar von einem KI-Tool schreiben lassen. Noch bevor die Aufregung darüber richtig …
Endlich!
Immer hilfloser wirken die Appelle der Bundesregierung, zuletzt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum. Er wolle ja gar keinen „Vertrauensvorschuss“, so …
Justizspektakel
Das Gespenst des linken Terrors ist zurück – festgemacht an einer 67-jährigen Frau, die 13 Jahre ins Gefängnis soll. Das frühere RAF-Mitglied Daniela Klette wurde am 27. Mai …