Beiträge von Vincent Cziesla

240501 Propaganda - Das bisschen Leben - Genozid, Israelische Kriegsführung, Kriegspropaganda, Militärausgaben, rechte Propaganda, Sönke Neitzel, taz - Politik
Neue Soldaten braucht das Land. Das „Ehrenmal des deutschen Heeres“ in ­Koblenz hat noch Kapazitäten frei. (Foto: Bundeswehr / Ricarda Schönbrod)

Neue Soldaten braucht das Land. Das „Ehrenmal des deutschen Heeres“ in ­Koblenz hat noch Kapazitäten frei. (Foto: Bundeswehr / Ricarda Schönbrod)

Während die NATO rüstet, wollen die Deutschen nicht sterben. Propaganda fordert Opferbereitschaft – mit linksliberaler Unterstützung

Das bisschen Leben

Für ein paar Wochen sah es so aus, als befände sich die deutsche Kriegspropaganda in einer Sinnkrise. Das lag nicht nur daran, dass man in …

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240801 Kuerzungen - Kürzen, bevor es andere tun - Kommunale Finanzen, Öffentlicher Nahverkehr, Rüstungswahn, Schulen, Sozialabbau, Sparpolitik - Politik
Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Göttingen im Dezember des vergangenen Jahres. (Foto: Klaus-Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Proteste gegen das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Göttingen im Dezember des vergangenen Jahres. (Foto: Klaus-Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Bundesweit legen Kommunen Sparprogramme auf. Bundesregierung verschärft den Kahlschlag

Kürzen, bevor es andere tun

In den deutschen Städten und Gemeinden regiert der Rotstift. Betroffen sind nicht nur die großen Städte, sondern auch kleinere Gemeinden. Zum Beispiel im nordrhein-westfälischen Rietberg. …

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230501 Klingbeil - Raubzug gestartet - Kommunale Finanzen, Lars Klingbeil, SPD, Steuerpolitik - Politik
Lars Klingbeil bei seiner Vereidigung als Lindner-Steinbrück-Imitat: rechts blinken, rechts fahren. (Foto: Thomas Imo / photothek)

Lars Klingbeil bei seiner Vereidigung als Lindner-Steinbrück-Imitat: rechts blinken, rechts fahren. (Foto: Thomas Imo / photothek)

Schwarz-rote Steuerpläne plündern die Kassen der Kommunen

Raubzug gestartet

Schon nach wenigen Tagen im Amt zeigt der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) das Potential, eine noch konzernfreundlichere Politik umzusetzen als sein gescheiterter Vorgänger Christian …

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2312 r media - Das Aussortieren von Menschen nach ihrer Verwertbarkeit ist die Konstante der Migrationspolitik - Asyl, Flucht, Migration, Migrationspolitik - Politik
Weder die Fluchtursachen noch die Probleme, die massenhafte Migration nach sich zieht, lassen sich durch das Öffnen der Grenzen lösen. (Foto: Thomas F. / R-mediabase)

Weder die Fluchtursachen noch die Probleme, die massenhafte Migration nach sich zieht, lassen sich durch das Öffnen der Grenzen lösen. (Foto: Thomas F. / R-mediabase)

Auszug aus dem Referat der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP

Das Aussortieren von Menschen nach ihrer Verwertbarkeit ist die Konstante der Migrationspolitik

Das folgende Referat von Vincent Cziesla haben wir aus Platzgründen gekürzt. Die vollständige Fassung haben wir im UZ-Blog veröffentlicht. Vor fast genau 32 Jahren, am 26. Mai …

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2312 r media - Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen - Artur Pech, Asylrecht, Beate Landefeld, CDU, CSU, Die Grünen, FDP, Flucht, Migration, Migrationspolitik, Olaf Scholz, Rassismus, SPD - Politik
Weder die Fluchtursachen noch die Probleme, die massenhafte Migration nach sich zieht, lassen sich durch das Öffnen der Grenzen lösen. (Foto: Thomas F. / R-mediabase)

Weder die Fluchtursachen noch die Probleme, die massenhafte Migration nach sich zieht, lassen sich durch das Öffnen der Grenzen lösen. (Foto: Thomas F. / R-mediabase)

Referat der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP in voller Länge

Flucht und Migration – kommunistische Analyse und Positionen

Auf der 12. Tagung des Parteivorstands der DKP hat Vincent Cziesla, Mitglied des Parteivorstands der DKP, dieses Referat zum Thema Flucht und Migration gehalten. Wir …

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210501 Bundestag - Die alte Leier - Alexander Hoffmann, CDU, Friedrich Merz, Gregor Gysi, Jens Spahn, Norbert Röttgen, SPD, Ulrich Thoden, Wiebke Esdar - Politik
Merz hat gut lachen – zurück aus der politischen Versenkung, zurück nach der verlorenen Kanzlerwahl. Und das auch noch passend zum Griff nach der neuen Weltmachtrolle. (Foto: European People’s Party)

Merz hat gut lachen – zurück aus der politischen Versenkung, zurück nach der verlorenen Kanzlerwahl. Und das auch noch passend zum Griff nach der neuen Weltmachtrolle. (Foto: European People’s Party)

Im neuen Bundestag sehnen sich politisch Untote nach deutscher Führungsmacht zurück

Die alte Leier

Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte …

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200401 Ulrike - Hetzjagd auf eine linke „Linke“ - Gaza, Hetzkampagne, Palästina-Solidarität, Ulrike Eifler, Völkermord - Politik
Für diesen Post wurde Ulrike Eifler als „Antisemitin“ und „Hitler 2.0“ beschimpft. (Screenshot: X / @EiflerUlrike)

Für diesen Post wurde Ulrike Eifler als „Antisemitin“ und „Hitler 2.0“ beschimpft. (Screenshot: X / @EiflerUlrike)

Wegen Solidarität mit Palästina: Rechte Kampagne gegen Ulrike Eifler

Hetzjagd auf eine linke „Linke“

Viel braucht es nicht, um die Verfechter der deutschen „Staatsräson“ auf die Palme zu bringen. Denn gerade diejenigen, die ungerührt den Völkermord in Gaza leugnen …

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Keine Feier ohne Befreier

80 Jahre Befreiung von Krieg und Faschismus – 80 Jahre, in denen das Kapital Zeit hatte, seine Niederlage zu verarbeiten. Der deutsche Imperialismus hat die Phasen der Trauer …

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190801 Wassersteuer - Sekt oder Selters? - Steuerpolitik, Wasser, Wassersteuer, Wiesbaden - Politik

Teures Vergnügen: Mit der Besteuerung des Trinkwassers schafft die Stadt Wiesbaden einen Präzedenzfall. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Verwaltungsgericht bestätigt Wiesbadener Wassersteuer. Menschenrechte kein Argument

Sekt oder Selters?

Anfang April hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden eine Entscheidung getroffen, die massive Auswirkungen auf die Daseinsvorsorge in der gesamten Bundesrepublik haben könnte: Der Verbrauch von Trinkwasser …

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Unsere Zeit