Beiträge von Vincent Cziesla

380801 Kommunalrecht - Unter Kontrolle - deutsche Ordnungsmacht, Gesetzesreform, Kommunalwahl Nordrhein-Westfalen 2025, Mitwirkungsrechte, reaktionär-militaristischer Staatsumbau, Sanktionen - Kommunalpolitik
Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Neues Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen schränkt Rechte von Ratsmitgliedern und kleinen Parteien ein

Unter Kontrolle

Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag …

Weiterlesen

370801 Corona - Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“ - Andrej Hunko, BSW, Corona-Pandemie, Kriegspolitik - Kommunalpolitik
Grenzkontrollen gehörten in der Corona-Zeit zum Alltag, bis der Krieg zum bestimmenden Thema wurde. (Foto: Bundespolizei)

Grenzkontrollen gehörten in der Corona-Zeit zum Alltag, bis der Krieg zum bestimmenden Thema wurde. (Foto: Bundespolizei)

Enquete-Kommission nimmt ihre Arbeit auf. Ernsthafte Aufarbeitung der Pandemiepolitik ist nicht zu erwarten

Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) leitet zusammen mit Matthias Schrappe den Expertenrat Corona des BSW. UZ sprach mit ihm über die notwendige Aufarbeitung, den …

Weiterlesen

360102 - Gewaltsam gescheitert - §dpa, DKP, Köln, Polizeigewalt, Repression, Rheinmetall entwaffnen, Rheinmetall-entwaffnen-Camp, SDAJ - Kommunalpolitik
Kein Kindergeburtstag: Bei der Durchsuchung des Begleitfahrzeugs fanden die Beamten Farbe, Wunderkerzen, Helium für Luftballons und andere „unfriedliche“ Utensilien. (Foto: picture alliance/dpa | Henning Kaiser)

Kein Kindergeburtstag: Bei der Durchsuchung des Begleitfahrzeugs fanden die Beamten Farbe, Wunderkerzen, Helium für Luftballons und andere „unfriedliche“ Utensilien. (Foto: picture alliance/dpa | Henning Kaiser)

Der Kölner Kessel hat sein Ziel verfehlt: Kriegsgegner lassen sich nicht einschüchtern

Gewaltsam gescheitert

Was für ein Konzept verfolgte die Kölner Polizei, als die Beamten am vergangenen Samstag in die „Anti-Militär-Parade“ des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ stürmten und 147 Teilnehmerinnen …

Weiterlesen

360801 Kommunalwahl NRW - Nicht überall eine Wahl - Andrea Henze, CDU, Clara Gerlach, DKP Bottrop, DKP Dortmund, DKP Essen, DKP Gladbeck, DKP Köln, Duisburg, Düsseldorf, Karin Welge, Kommunalwahl Nordrhein-Westfalen 2025, Sören Link, SPD, Stephan Keller - Kommunalpolitik
Klare Botschaften: Wo die DKP antritt, macht sie den Zusammenhang zwischen sozialem Kahlschlag und Rüstungspolitik deutlich. (Foto: Carol Schröder)

Klare Botschaften: Wo die DKP antritt, macht sie den Zusammenhang zwischen sozialem Kahlschlag und Rüstungspolitik deutlich. (Foto: Carol Schröder)

Schlussspurt im NRW-Kommunalwahlkampf: Bürgerliche Parteien wollen die Krise gestalten, Kommunisten den Krieg beenden

Nicht überall eine Wahl

Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …

Weiterlesen

350501 Linkspartei - Wie man sich bettet - Ines Schwerdtner, Linkspartei, Sommerinterview, ZDF - Kommunalpolitik
Ohne Kompass auf der Erfolgswelle: Ines Schwerdtner und Jan van Aken (Foto: Vincent Cziesla)

Ohne Kompass auf der Erfolgswelle: Ines Schwerdtner und Jan van Aken (Foto: Vincent Cziesla)

Dumme Fragen, schräge Antworten: Schwerdtners Fiasko im Sommerinterview und das Grundproblem der „Linken“

Wie man sich bettet

Fast schon hätte man Mitleid mit ihr haben können. Als sich die Ko-Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner am vergangenen Sonntag zum ZDF-„Sommerinterview“ einfand, wurde ihr …

Weiterlesen

UZ 2025 32 Seiten 08 BILD - Kein Herz für Bücher - Bibliothekensterben, Matthias Neis, ver.di, Wolfram Weimer - Kommunalpolitik
(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

Jährlich schließen durchschnittlich 130 Bibliotheken. Bundesregierung plant Mehrbelastungen für Beschäftigte

Kein Herz für Bücher

Kulturpolitik ist, wenn der Bürgermeister seine Amtskette auf schicken Empfängen spazierenführt, Künstlerhände schüttelt oder Ausstellungen eröffnet. Selbst in der Provinz weht noch ein Hauch von …

Weiterlesen

3105 51307715152 3bc393136c k - Für das Führen eines großen Krieges - Boris Pistorius, Kampagne Nein zur Wehrpflicht, SDAJ, Wehrdienst - Kommunalpolitik
Wer will schon im Dreck rumrobben? Stell dir vor, es kommt noch Regen dazu – und sage Nein! (Foto: © Bundeswehr/Tom Twardy)

Wer will schon im Dreck rumrobben? Stell dir vor, es kommt noch Regen dazu – und sage Nein! (Foto: © Bundeswehr/Tom Twardy)

Der „neue Wehrdienst“ soll junge Menschen kriegstüchtig machen. SDAJ startet Kampagne

Für das Führen eines großen Krieges

Vor wenigen Wochen hat Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) den Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst vorgelegt. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) geht mit einer Kampagne gegen …

Weiterlesen

3116 01 - Gescheiterte Kolonialisten - David Grann, Meuterei, Penguin Verlag, Wager - Kommunalpolitik
Die „Wager“ kurz vor ihrem Untergang, gemalt von Charles Brooking (um 1744). (Foto: public domain)

Die „Wager“ kurz vor ihrem Untergang, gemalt von Charles Brooking (um 1744). (Foto: public domain)

David Grann erzählt vom Untergang der „HMS Wager“

Gescheiterte Kolonialisten

Deptford im Frühjahr 1740: Auf der Werft liegt die „HMS Wager“, nicht gerade der Stolz der britischen Marine, eher ein „37,50 Meter langer Schandfleck der Meere“. …

Weiterlesen

300801 Interview Regensburg - Kriegstüchtig im Schattenamt - Bundeswehr, Irmgard Freihoffer, Operationsplan Deutschland, Regensburg, Stadtrat, Widerstand - Kommunalpolitik
Kann schnell gehen: Im Kriegsfall sollen zivile Staatsbedienstete die militärische Logistik unterstützen. (Foto: Bundeswehr/Anne Weinrich)

Kann schnell gehen: Im Kriegsfall sollen zivile Staatsbedienstete die militärische Logistik unterstützen. (Foto: Bundeswehr/Anne Weinrich)

Bundeswehr belehrt den Regensburger Stadtrat über kommunale Verantwortung im Kriegsfall

Kriegstüchtig im Schattenamt

Der „Operationsplan Deutschland“ regelt die Aufgaben der verschiedenen staatlichen Ebenen, wenn der große Krieg gegen Russland beginnt. Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung …

Weiterlesen

290102 Titel2 - Miese Vorstellung - §dpa, AfD, Berufsverbote, Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, Jens Spahn, Radikalenerlass, Schwangerschaftsabbruch, Sommerloch, Wahlkandidat - Kommunalpolitik
Teamwork: Einige geben den Kasper, die anderen zerschlagen demokratische Rechte. (Foto: picture alliance / Caro | Westermann / Bearb.: UZ)

Teamwork: Einige geben den Kasper, die anderen zerschlagen demokratische Rechte. (Foto: picture alliance / Caro | Westermann / Bearb.: UZ)

Reaktionäres Sommertheater im Bundestag – Berufsverbote in Rheinland-Pfalz

Miese Vorstellung

Seit der geplatzten Wahl für die Nachbesetzung des Bundesverfassungsgerichts wabern erschütternde Fragen durch die deutsche Medienlandschaft. Wurde die Demokratie beschädigt? Ist Jens Spahn (CDU) möglicherweise …

Weiterlesen

Unsere Zeit