„Gezielte Schädigung unseres Sozialbündnisses“
Am 15. März fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. In Frankfurt am Main hatte die DKP das Bündnis „Frankfurt – Sozial!“ unterstützt, das vom ehemaligen Oberbürgermeister Peter Feldmann …
Den Widerstand wählbar machen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) will bei den kommenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen antreten. Auf einer Landeswahlversammlung beschlossen die DKP-Bezirke Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen die Kandidatur mit …
Gegen den Verfall
Müssen die klaffenden Schlaglöcher wirklich gestopft, die Klassenzimmer neu gestrichen und die elektrischen Anlagen im Rathaus erneuert werden? Immer mehr Kommunen sagen schlicht und ergreifend: …
Nützliche Sollbruchstelle
Es sind große Fußstapfen, in die Thorsten Frei, designierter Nachfolger von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, nun treten muss. In seiner zur …
Verfassungswidrige Staatsräson
Mit bis zu fünf Jahren Gefängnis soll künftig bestraft werden, „wer in einer Weise, die geeignet ist, die Bereitschaft zu antisemitischen Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu …
Niemand wird zurückgelassen
Lassen sich Chinas Erfolge in der Armutsbekämpfung auf andere Staaten des Globalen Südens übertragen? Das war die Kernfrage einer internationalen Konferenz, die vor zwei Wochen …
„Wir wissen, wer du bist“
Politisch aktive Schülerinnen und Schüler sind den deutschen Behörden schon lange suspekt – erst recht dann, wenn sie sich gegen Krieg und Hochrüstung stellen. In Kiel …
Schlechte Handwerker
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat einen Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ offenbar von einem KI-Tool schreiben lassen. Noch bevor die Aufregung darüber richtig …
Endlich!
Immer hilfloser wirken die Appelle der Bundesregierung, zuletzt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum. Er wolle ja gar keinen „Vertrauensvorschuss“, so …
Justizspektakel
Das Gespenst des linken Terrors ist zurück – festgemacht an einer 67-jährigen Frau, die 13 Jahre ins Gefängnis soll. Das frühere RAF-Mitglied Daniela Klette wurde am 27. Mai …
Philip Morris und das schöne Leben
Es soll in unserem Land Menschen geben, die mit den Angeboten der Daseinsvorsorge nicht zufrieden sind. Doch woran liegt das? Etwa daran, dass Kliniken schließen …
Bunkerträume
Hundert Panzer hier, tausend Killerdrohnen da und zwischendrin noch ein paar Kisten Artilleriemunition: Alltag im Bundesministerium für „Verteidigung“. Mehr als 111 Milliarden Euro haben die Leute …
„Rot-Rot-Grün – was sonst?“
Nicht wenige Menschen, die vor zwei Wochen die Stellungnahme der Linksfraktion im sächsischen Landtag lasen, dürften sich im Anschluss gefragt haben: Ist das echt oder …
Dem Gedenken die Würde zurückgeben
Seit dem Jahr 2022 verbietet die Polizei Berlin auf Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai das Zeigen von russischen und sowjetischen Symbolen, Fahnen, Musikstücken und Buchstaben. Am …
(Foto:Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto:Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Cool down
Puh, da haben wir noch einmal Glück gehabt. Beinahe – so berichteten zahlreiche Medien in den vergangenen Tagen – sei es dem Iran gelungen, eines …