4,5 Milliarden Euro für die Rüstung
Kurz vor Torschluss, in der letzten Sitzungswoche des Bundestages, sollte der Haushaltsausschuss (nach Redaktionsschluss von UZ) noch schnell 4,5 Milliarden Euro für die Rüstung locker …
Gedenken an der „Mutter Heimat“
Am vergangenen Samstag trafen sich mehr als 250 Menschen an der „Mutter Heimat“ auf dem Gelände des sowjetischen Ehrenmals in Berlin-Treptow, um der 27 Millionen …
Versammlungsgesetz in NRW
Mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer demonstrierten am vergangenen Samstag in Bochum gegen das geplante neue Versammlungsgesetz in NRW. Mehr als 20 Organisationen und Initiativen …
Alleinstellungsmerkmal
Am vergangenen Wochenende fand im Essener DGB-Haus die 6. Tagung des DKP-Parteivorstandes statt. Nach mehreren „Hybridsitzungen“ traf sich das Gremium erstmals wieder in Präsenz, was …
Unterstützung für Nordlichter
Es ist schon anders im kühlen Norden, aber Spaß hat es gemacht und erfolgreich waren die Aktionen auch. So etwa lassen sich die Rückmeldungen zusammenfassen …
DKP auf Zielgerade
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche das Bundeswahlgesetz geändert. Eine Änderung war unter anderem von der DKP gefordert worden, weil die Sammlung von Unterstützerunterschriften …
Jugend ist Zukunft
Der Parteivorstand der DKP hat einstimmig beschlossen, einen Jugendfonds einzurichten, „um vor allem die Tätigkeit der SDAJ zu unterstützen“. Nun muss er gefüllt werden. Die …
Druschba statt Baerbock
Die DKP Brandenburg hat sich mit einem Offenen Brief an alle friedliebenden Brandenburger Bürgerinnen und Bürger gewandt. Darin warnen die Kommunisten vor der Wahl von …
Den Frieden feiern – die Kriegstreiber entlarven
Am vergangenen Wochenende feierten Zehntausende in diesem Land den Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg am 8. Mai und den Tag des Sieges am 9. Mai. …
Nie wieder!
80 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion ist es angesichts zunehmender Konfrontation und Aufrüstung der NATO-Staaten gegen Russland notwendiger denn je, ein Zeichen …
Hochpolitischer Mob
Weit mehr als 20.000 Menschen hatten sich am Abend des 1. Mai in Berlin-Neukölln zur „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ versammelt. Äußerst geduldig ließen linke Organisationen, Migrantengruppen und …
Am 1. Mai auf die Straße
Am vergangenen Wochenende fand die 5. Tagung des DKP-Parteivorstandes erneut als Hybrid-Versammlung statt – konzentriert und mit anspruchsvoller Tagesordnung. Im Eingangsreferat warnte der Vorsitzende der …
Wer ist hier Gefährder?
Die Corona-Infektionszahlen steigen mit Ansage. Die Schulen werden dennoch weiter schrittweise geöffnet, Kitas sind wieder im Regelbetrieb. Vorausgegangen war das Versprechen massenhafter Testungen. Doch bisher …
Spitzenduo
An diesem Wochenende wählt die Partei „Die Linke“ ein neues Spitzenduo. Nach dem Abgesang auf die friedenspolitischen Grundsätze ihrer Partei im Höhn-Papier und dem Entwurf …
Sei keine Duckmaus
Im kommenden Jahr gibt es einen unschönen runden Geburtstag: Die Berufsverbote werden 50. Der sogenannte „Radikalenerlass“ vom 28. Januar 1972 hatte schwere Folgen für die Betroffenen, …