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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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040201 PostTR 01 - Euer Streik hilft uns allen! - Blog - Blog
Gemeinsam kämpfen für's Gemeinwohl: Die DKP erklärt sich solidarisch mit den streikenden Kollegen der Post. (Foto: Johannes Hoer)

Gemeinsam kämpfen für's Gemeinwohl: Die DKP erklärt sich solidarisch mit den streikenden Kollegen der Post. (Foto: Johannes Hoer)

Solidaritätserklärung der DKP mit den Streikenden bei der Deutschen Post

Euer Streik hilft uns allen!

Post- oder Paketboten bekommen immer längere Touren. Die Post kommt später bei uns an, die Wege zur nächsten Postfiliale werden länger. Ländliche Gebiete oder Menschen …

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220802 Festival1 - Solidarität statt Kommerz - Blog - Blog
Selbstorganisiert, solidarisch, stimmungsvoll: Das 7. Festival der Jugend, 2023 in Köln (Foto: Martina Lennartz)

Selbstorganisiert, solidarisch, stimmungsvoll: Das 7. Festival der Jugend, 2023 in Köln (Foto: Martina Lennartz)

SDAJ startet Crowdfunding für das 8. Festival der Jugend

Solidarität statt Kommerz

Die Kriegsgefahr steigt, die Preise sowieso. Auch die Klimakatastrophe bedroht die Zukunft der Jugend. Die hat auch noch mit Leistungsdruck in der Schule, an der …

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form pm - „Der nächste Schritt“ - Blog - Blog
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zur Migrationsdebatte nach Aschaffenburg

„Der nächste Schritt“

Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit Vorschlägen zur Verschärfung der Migrationspolitik. Die Unionsfraktion will mehrere Anträge in den Bundestag …

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050201 TVOeD - Volle ideologische Breitseite - Blog - Blog
Richtige Forderung: Rüstung runter, Löhne rauf! (Foto: DKP Bayern)

Richtige Forderung: Rüstung runter, Löhne rauf! (Foto: DKP Bayern)

Öffentlicher Dienst: ver.di-Vorsitzender Werneke sieht harten Tarifkampf voraus

Volle ideologische Breitseite

Die Begleitmusik zu den Tarifverhandlungen für die rund 2,6 Millionen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen könnte kaum schriller sein. Neben dem …

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Palaestina Demo in Frankfurt am Main - Einschüchtern, schaden, diffamieren - Blog - Blog
Solidaritätsdemonstration für Palästina in Frankfurt am Main (Foto: Walid Rajab)

Solidaritätsdemonstration für Palästina in Frankfurt am Main (Foto: Walid Rajab)

Hausdurchsuchungen in Hessen gegen angebliche Mitglieder eines aufgelösten Palästina-Vereins

Einschüchtern, schaden, diffamieren

Das Jahr 2025 ist gerade drei Wochen alt – und schon geht der antipalästinensische Repressionswahnsinn in Deutschland in die nächste Runde. Diesmal hat es Aktivistinnen …

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120201 VW - Panzer statt Pkw - Blog - Blog
Baut sie bald Panzer? Deutsche Autohersteller entlassen massenhaft Beschäftigte. Die Rüstungsindustrie hat Bedarf. (Foto: Volkswagen AG)

Baut sie bald Panzer? Deutsche Autohersteller entlassen massenhaft Beschäftigte. Die Rüstungsindustrie hat Bedarf. (Foto: Volkswagen AG)

Rüstungsindustrie wird zum Hoffnungsträger für entlassene Arbeiter der Automobilbranche

Panzer statt Pkw

Die deutsche Rüstungsindustrie entwickelt sich zum neuen Hoffnungsträger bei der Suche nach Ersatzarbeitsplätzen für Opfer von Massenentlassungen in der deutschen Kfz-Branche. Während deutsche Autohersteller und …

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Kuba fuer online - Keine Atempause - Blog - Blog
Junge Kubanerin auf einer Demonstration gegen die Blockade im vergangenen Dezember in Havanna. (Foto: Presidencia Cuba)

Junge Kubanerin auf einer Demonstration gegen die Blockade im vergangenen Dezember in Havanna. (Foto: Presidencia Cuba)

Biden streicht Kuba von Terrorliste – Trump macht das prompt rückgängig

Keine Atempause

Wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat der inzwischen ehemalige US-Präsident Joseph Biden doch noch eine lange erhobene Forderung erfüllt und Kuba von der …

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471306061 1020582630105003 3130782393294142329 n1 - „Nicht nur ein Prozess gegen mich“ - Blog - Blog
Seit fast einem Jahr sitzt Daniela Klette im Gefängnis, ohne Prozess. „Ich würde mich sehr über jegliche Solidarität freuen!“, sagte sie in einem Grußwort an die Rosa-Luxemburg-Konferenz der „jungen Welt“. (Foto: Infoladen bleibt/facebook)

Seit fast einem Jahr sitzt Daniela Klette im Gefängnis, ohne Prozess. „Ich würde mich sehr über jegliche Solidarität freuen!“, sagte sie in einem Grußwort an die Rosa-Luxemburg-Konferenz der „jungen Welt“. (Foto: Infoladen bleibt/facebook)

Ehemaliges RAF-Mitglied Daniela Klette meldete sich mit politischer Botschaft aus dem Gefängnis

„Nicht nur ein Prozess gegen mich“

Das ehemalige RAF-Mitglied Daniela Klette befindet sich nun bald ein Jahr in Untersuchungshaft im Frauengefängnis Vechta. Der 66-Jährigen wird unter anderem versuchter Mord im Zusammenhang …

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Thumbnail Reem Hazzan - KP Israels zur Frage, wie gerechter Frieden im Nahen Osten erreicht werden kann - Blog - Blog
Reem Hazzan (Bildmitte) spricht auf einer Veranstaltung der DKP Berlin am 10. Januar 2025. (Screenshot: YouTube)

Reem Hazzan (Bildmitte) spricht auf einer Veranstaltung der DKP Berlin am 10. Januar 2025. (Screenshot: YouTube)

Vortrag von Reem Hazzan auf YouTube

KP Israels zur Frage, wie gerechter Frieden im Nahen Osten erreicht werden kann

Im Vorfeld des Luxemburg-Liebknecht-Wochenendes 2025 hat die DKP Berlin Reem Hazzan, die Internationale Sekretärin der Kommunistischen Partei Israels, zu einem Vortrag im Berliner KommTreff eingeladen. …

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IMG 20250111 WA0038 Martina Lennartz - Wahlkampf für den Frieden - Blog - Blog
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele beim Jahresauftakt der DKP am 11. Januar 2025 (Foto: Martina Lennartz)

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele beim Jahresauftakt der DKP am 11. Januar 2025 (Foto: Martina Lennartz)

Rede von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf dem Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Treffen der DKP

Wahlkampf für den Frieden

Spannende Zeiten, schwierige Aufgaben: Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, stimmte die Mitglieder der DKP anlässlich des Jahresauftakts auf die anstehenden Kämpfe ein. Zentral …

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420802 Gaza 1024x768 1 - Ende des Völkermords? - Blog - Blog
In diese zerstörten Häuser im Gaza-Streifen können die Überlebenden jetzt zurückkehren – vorerst jedenfalls. (Foto: Palestine Red Crescent Society)

In diese zerstörten Häuser im Gaza-Streifen können die Überlebenden jetzt zurückkehren – vorerst jedenfalls. (Foto: Palestine Red Crescent Society)

Hamas und Israel einigen sich auf Waffenstillstand – vorerst

Ende des Völkermords?

Nach Monaten über Monaten unablässiger Bombardierungen und Kämpfe in Gaza, nach zehntausenden Toten unterschrieben die Vertreter der Hamas und Israels in Doha, der Hauptstadt von …

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Solidaritaet mit Cuba DKP - Ein überfälliger Schritt - Blog - Blog
Erklärung der DKP zur Streichung Kubas von der US-amerikanischen „Liste der terrorunterstützenden Staaten“

Ein überfälliger Schritt

Zur Streichung Kubas von der sogenannten „Terrorliste“ der USA erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Diese Streichung war überfällig. Die Menschen in …

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3001 1 - Kuba kann kurz Luft holen - Blog - Blog
Bedroht und bekämpft von den USA, aber immer solidarisch mit den Unterdrückten der Welt: das sozialistische Kuba (Foto: xinhuanet.com)

Bedroht und bekämpft von den USA, aber immer solidarisch mit den Unterdrückten der Welt: das sozialistische Kuba (Foto: xinhuanet.com)

USA streichen Kuba von ihrer Terrorliste

Kuba kann kurz Luft holen

Zur Entscheidung des scheidenden US-Präsidenten Joseph Biden, Kuba von der „Liste der Terrorismus-Unterstützer“ zu streichen, schreibt das Netzwerk Cuba e. V.: US-Präsident Joseph Biden hat …

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Unsere Zeit