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DKP beschließt Handlungsorientierung für die Stärkung der Friedenskräfte – und für die eigene

Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 26. Parteitag der DKP statt. Er war in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Parteitag, ein Parteitag der Solidarität. Mehr als 50 Grußschreiben von Schwesterparteien aus aller Welt erreichten die Delegierten. „Hoch die internationale Solidarität“ schallte ...

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Erklärung der DKP zum Angriff der USA auf den Iran

US-Präsident Donald Trump hat heute Nacht militärische Angriffe auf iranische Nuklearanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan durchführen lassen und weitere Angriffe angedroht. „Dieser Überfall der USA ist völkerrechtswidrig. Er bringt die Gefahr der radioaktiven Verseuchung von Landstrichen und Menschen mit sich“ ...

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Donald Trump lässt den Iran bombardieren. Proteste weltweit

Der Krieg gegen den Iran eskaliert. In der Nacht zum Sonntag haben die USA iranische Atomanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan bombardiert. Medienberichten zufolge wurde die Aggression durch sechs Bomber vom Typ „Northrop B-2 Spirit“ ausgeführt, die ohne Zwischenlandung von einer Luftwaffenbasis in Missouri (USA) die Ziele ...

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Gemeinsame Erklärung der Tudeh Partei Iran und der Kommunistischen Partei Israels

Die Tudeh Partei Iran und die Kommunistische Partei Israels verurteilen Israels anhaltende Aggression in der Region und den jüngsten Angriff auf den Iran aufs Schärfste. Dieser Angriff stellt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Wir fordern die sofortige Einstellung aller Militäraktionen, die auf beiden Seiten ...

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Wie weit soll noch ungestraft eskaliert werden?

Nach dem alten kaiserlich-deutschen Prinzip „Viel Feind, viel Ehr‘“ schießt der israelische Premierminister wild um sich, als wäre er in einem miesen Westernsaloon. Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens den mörderischen und absolut völkerrechtswidrigen militärischen ...

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20240825 104909 - Festgehalten - Blog - Blog
Die Matinee anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung der DDR auf den UZ-Friedenstagen. Wer diese Veranstaltung verpasst hat, kann sich die Videoaufzeichnung auf YouTube ansehen. (Foto: Martina Lennartz)

Die Matinee anlässlich des 75. Jahrestags der Gründung der DDR auf den UZ-Friedenstagen. Wer diese Veranstaltung verpasst hat, kann sich die Videoaufzeichnung auf YouTube ansehen. (Foto: Martina Lennartz)

UZ-Friedenstage: Fünf spannende Veranstaltungen auf YouTube

Festgehalten

Die Qual der Wahl: Besucher der UZ-Friedenstage vom 23. bis 25. August 2024 in Berlin konnten – und mussten – zwischen bis zu sechs zeitgleich …

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Thumbnail Verfassungsbeschwerde abgelehnt - Verfassungsbeschwerde abgelehnt - Blog - Blog
Patrik Köbele zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, seine Beschwerde gegen die Neufassung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch nicht zu behandeln

Verfassungsbeschwerde abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Wera Richter, Dr. Ralf Hohmann und Patrik Köbele gegen die Neufassung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch abgelehnt – ohne Begründung. …

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photo 2024 09 06 11 22 42 2 - Initiative verhindert Räumung für 900 Marxloher - Blog - Blog
Klare Ansage: Spontane Demonstration Betroffener in Duisburg-Marxloh am 5. September 2024 (Foto: Initiative Marxloher Nachbarn)

Klare Ansage: Spontane Demonstration Betroffener in Duisburg-Marxloh am 5. September 2024 (Foto: Initiative Marxloher Nachbarn)

„Remigration“ durch die wohnungspolitische Hintertür

Initiative verhindert Räumung für 900 Marxloher

Rund 900 Menschen aus Duisburg-Marxloh sollten geräumt werden, weil der Vermieter die Stadtwerke geprellt hatte. Als die Marxloher Bewohner rund um die Herbert-Grillo-Gesamtschule in den …

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Pershing 1 on EL at Pueblo Chemical Depot Headquarters 2 - Abrüstungsoffensive gefordert - Blog - Blog
Gehören höchstens ins Museum: Raketen wie diese Pershing der US-Armee. (Foto: U.S. Army/Pueblo Chemical Depot/gemeinfrei)

Gehören höchstens ins Museum: Raketen wie diese Pershing der US-Armee. (Foto: U.S. Army/Pueblo Chemical Depot/gemeinfrei)

Über 12.000 Unterschriften für Petition gegen die atomare Bedrohung

Abrüstungsoffensive gefordert

Die change.org-Petition „Gegen die atomare Bedrohung“ hat inzwischen mehr als 12.000 Unterstützer. Die Initiatoren Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum, Bundesausschuss Friedensratschlag), der Politologe Klaus Moegling, Karl …

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IMG 20240902 102741 - Viel Fest und ein bisschen Wahlkampf - Blog - Blog
Das Volksstimmefest findet traditionell auf der Jesuitenwiese in Wien statt. (Foto: Lars Mörking)

Das Volksstimmefest findet traditionell auf der Jesuitenwiese in Wien statt. (Foto: Lars Mörking)

Volksstimmefest in Wien: KPÖ im Endspurt zur Nationalratswahl

Viel Fest und ein bisschen Wahlkampf

Am 31. August und 1. September hat die KPÖ in Wien ihr 77. Volksstimmefest gefeiert, mit vielen tausenden Besuchern. Auf der Jesuitenwiese präsentierten sich die …

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450401 Staatsraeson - Eine Zensur findet statt - Blog - Blog

Wer in der BRD mit Palästina solidarisch ist, sieht sich immer öfter Repression ausgesetzt. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Palästinensische Telegram-Kanäle in EU-Ländern gesperrt. Kritiker sprechen von Grundrechteabbau

Eine Zensur findet statt

Am vergangenen Wochenende sind in mehreren europäischen Ländern pro-palästinensische Telegram-Kanäle gesperrt worden, darunter „𓂆 Palestine Archive 🇵🇸“ mit 15.000 Followern und der des „Resistance News …

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Thumbnail Rassistische Hetze - Alle abschieben? - Blog - Blog
Patrik Köbele zur rassistischen Hetze in Deutschland

Alle abschieben?

Kommen Migranten nach Deutschland, verschärft sich die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt tatsächlich, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Daran verdienen Konzerne. Deshalb heißt …

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3412 20240725 Demo gg Raketen 4 2 1 - Heraus zum Antikriegstag! - Blog - Blog
Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in der BRD erhöht die Atomkriegsgefahr drastisch. Dagegen müssen Friedensfreunde auf die Straße – nicht nur am 1. September. (Foto: privat)

Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in der BRD erhöht die Atomkriegsgefahr drastisch. Dagegen müssen Friedensfreunde auf die Straße – nicht nur am 1. September. (Foto: privat)

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. September

Heraus zum Antikriegstag!

Mehr als zwei Jahre nach der von Scholz verkündeten „Zeitenwende“ haben die Machthaber in Deutschland, der EU und der NATO ihre „roten Linien“ hinter sich …

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120501 torgau - Wahlen am Weltfriedenstag - Blog - Blog
In Torgau demonstrieren Kommunisten jedes Jahr für den Frieden. Das Ziel bleibt auch bei den Landtagswahlen das gleiche. (Foto: DKP Torgau)

In Torgau demonstrieren Kommunisten jedes Jahr für den Frieden. Das Ziel bleibt auch bei den Landtagswahlen das gleiche. (Foto: DKP Torgau)

Dresdens Kommunisten zur bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen

Wahlen am Weltfriedenstag

Am 1. September finden auch in Sachsen Landtagswahlen statt. Die DKP tritt nicht mit einer eigenen Liste an. Das hat mehrere Gründe. Einer war, dass …

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