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DKP beschließt Handlungsorientierung für die Stärkung der Friedenskräfte – und für die eigene

Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 26. Parteitag der DKP statt. Er war in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Parteitag, ein Parteitag der Solidarität. Mehr als 50 Grußschreiben von Schwesterparteien aus aller Welt erreichten die Delegierten. „Hoch die internationale Solidarität“ schallte ...

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Erklärung der DKP zum Angriff der USA auf den Iran

US-Präsident Donald Trump hat heute Nacht militärische Angriffe auf iranische Nuklearanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan durchführen lassen und weitere Angriffe angedroht. „Dieser Überfall der USA ist völkerrechtswidrig. Er bringt die Gefahr der radioaktiven Verseuchung von Landstrichen und Menschen mit sich“ ...

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Donald Trump lässt den Iran bombardieren. Proteste weltweit

Der Krieg gegen den Iran eskaliert. In der Nacht zum Sonntag haben die USA iranische Atomanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan bombardiert. Medienberichten zufolge wurde die Aggression durch sechs Bomber vom Typ „Northrop B-2 Spirit“ ausgeführt, die ohne Zwischenlandung von einer Luftwaffenbasis in Missouri (USA) die Ziele ...

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Gemeinsame Erklärung der Tudeh Partei Iran und der Kommunistischen Partei Israels

Die Tudeh Partei Iran und die Kommunistische Partei Israels verurteilen Israels anhaltende Aggression in der Region und den jüngsten Angriff auf den Iran aufs Schärfste. Dieser Angriff stellt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Wir fordern die sofortige Einstellung aller Militäraktionen, die auf beiden Seiten ...

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Wie weit soll noch ungestraft eskaliert werden?

Nach dem alten kaiserlich-deutschen Prinzip „Viel Feind, viel Ehr‘“ schießt der israelische Premierminister wild um sich, als wäre er in einem miesen Westernsaloon. Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens den mörderischen und absolut völkerrechtswidrigen militärischen ...

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OAU Fahne - 60 Jahre Kampf gegen den Kolonialismus in Afrika - Blog - Blog
Flagge der Organisation für Afrikanische Einheit (Bild: Organization of African Unity)

Flagge der Organisation für Afrikanische Einheit (Bild: Organization of African Unity)

Organisation für Afrikanische Einheit: Ausdruck veränderter Machtverhältnisse

60 Jahre Kampf gegen den Kolonialismus in Afrika

Die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ist der Vorläufer der Afrikanischen Union (AU). Mit ihrer Gründung heute vor 60 Jahren in der äthiopischen Hauptstadt Addis …

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Winfried Wolf gestorben

Am 22. Mai ist der Autor, Politiker und Verkehrsexperte Winfried Wolf gestorben. Wolf wurde im Jahr 1949 geboren, studierte Politikwissenschaften in Freiburg und Berlin und …

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041209 1024x482 1 - Betroffene des sogenannten Radikalenerlasses rehabilitieren und entschädigen - Blog - Blog
Der „Radikalenerlass“ war ein klarer Verstoß gegen die Grundrechte (Foto: Manfred Scholz)

Der „Radikalenerlass“ war ein klarer Verstoß gegen die Grundrechte (Foto: Manfred Scholz)

Zum „Tag des Grundgesetzes“:

Betroffene des sogenannten Radikalenerlasses rehabilitieren und entschädigen

Der Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote fordert in einer Pressemitteilung anlässlich des 74. Jahrestags des Inkrafttretens des Grundgesetzes die volle Rehabilitierung und Entschädigung derer, die …

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Foto KPOe Bundespartei - Anschlag auf Volksstimme-Fest vereitelt - Blog - Blog
Besucher auf dem Volksstimme-Fest im September 2021 (Foto: KPÖ Bundespartei)

Besucher auf dem Volksstimme-Fest im September 2021 (Foto: KPÖ Bundespartei)

KPÖ erfuhr davon erst aus Verfassungsschutzbericht

Anschlag auf Volksstimme-Fest vereitelt

Ein langjähriger Anhänger der „Identitären Bewegung Österreich“ hatte einen Bombenanschlag auf das Volksstimme-Fest im September 2021 geplant. Der österreichische Verfassungsschutz soll wegen einschlägigen Beiträgen in …

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Habeck Heizung thumbnail - Heizungsheuchler Habeck - Blog - Blog
Patrik Köbele zu Habecks verrückten Heizungsplänen

Heizungsheuchler Habeck

Wie kommt Wirtschaftsminister Habeck auf seine verrückten Heizungspläne? Das Klima ist sicherlich das letzte, was ihn interessiert, meint Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Rheinmetall baut …

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Flyer2023 S1 - In Freundschaft und Solidarität - Blog - Blog
Festival des politischen Liedes 2023 in Österreich

In Freundschaft und Solidarität

Seit 1997 kommen politische Künstler und fortschrittliche Kräfte alle zwei Jahre für ein Wochenende im österreichischen Weißenbach am Attersee zusammen. Das Festival des politischen Liedes …

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photo 2023 05 09 12 36 35 - „Absurde Verbote können unsere Dankbarkeit nicht beeinträchtigen“ - Blog - Blog
Das Unsterbliche Regiment am 9. Mai 2023 am Brandenburger Tor in Berlin (Foto: DKP Berlin)

Das Unsterbliche Regiment am 9. Mai 2023 am Brandenburger Tor in Berlin (Foto: DKP Berlin)

Ein Gespräch mit der Organisatorin des Unsterblichen Regiments in Berlin

„Absurde Verbote können unsere Dankbarkeit nicht beeinträchtigen“

Am 9. Mai, dem Tag des Sieges über den Faschismus, versammelten sich – wie bereits in einigen Jahren zuvor – hunderte Menschen am Brandenburger Tor, …

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230511 freifahrtschein - Freifahrtschein für Baerbock? - Blog - Blog
Patrik Köbele zur Weigerung der Generalbundesanwaltschaft, Ermittlungen gegen Baerbock aufzunehmen

Freifahrtschein für Baerbock?

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hat Strafanzeige gegen Annalena Baerbock gestellt wegen Friedensverrats. Baerbock hatte am 24. Januar vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in …

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130301 - 50-Stunden-Streik angekündigt - Blog - Blog
35.000 Kolleginnen und Kollegen der Bahn legten am 27. März an 1.000 Standorten die Arbeit nieder. (Foto: EVG)

35.000 Kolleginnen und Kollegen der Bahn legten am 27. März an 1.000 Standorten die Arbeit nieder. (Foto: EVG)

EVG: Deutschen Bahn geht nicht auf Forderungen ein

50-Stunden-Streik angekündigt

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat einen flächendeckenden 50-stündigen Warnstreik im Fern-, Regional- und Güterverkehr angekündigt. Dieser soll von Sonntagabend bis einschließlich Dienstag andauern. Beschäftigte …

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Die DKP Berlin ehrt die gefallenen Rotarmisten am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. (Foto: DKP Berlin)

Die DKP Berlin ehrt die gefallenen Rotarmisten am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. (Foto: DKP Berlin)

Antifaschisten und Kommunisten in ganz Deutschland feiern den 8. und 9. Mai

Dank euch, ihr Sowjetsoldaten!

An vielen Orten in Deutschland haben Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, und 9. Mai, dem …

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Titel alternativ WEB - DKP bleibt dran: Baerbock vor den Kadi! - Blog - Blog

Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)

Patrik Köbele reicht Beschwerde gegen Verfügung der Generalbundesanwaltschaft ein

DKP bleibt dran: Baerbock vor den Kadi!

„Schuldig!“ überschrieb UZ im Februar einen Artikel zu Annalena Baerbocks „Friedensverrat“. Die Generalbundesanwaltschaft sieht das anders. Die DKP hatte am 6. Februar eine Strafanzeige nach …

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P1060865webungeraete - Kein Bündnis mit dem Hauptfeind - Blog - Blog
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) spricht auf der Konferenz „Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges“ am 6. Mai 2023 in Hannover. (Foto: Vincent Cziesla)

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) spricht auf der Konferenz „Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges“ am 6. Mai 2023 in Hannover. (Foto: Vincent Cziesla)

Fünf Thesen zur Konferenz „Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges“

Kein Bündnis mit dem Hauptfeind

Am vergangenen Samstag trafen sich rund 240 Mitglieder der linken Opposition in der Partei „Die Linke“ zum „Was-tun?!“-Kongress in Hannover. Über den Verlauf der Konferenz …

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Unsere Zeit