DKP Reinheim präsentiert 10 Bausteine

Das Ganze im Blick

Bei den Kommunalwahlen in Hessen am 14. März tritt die DKP zur Wahl für den Kreistag Darmstadt-Dieburg, die Reinheimer Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten in Ueberau und Reinheim an. Wie schon bei den letzten Kommunalwahlen stehen auch Nicht-Mitglieder auf der Liste mit 19 Kandidatinnen und Kandidaten. Neben in der Kommunalpolitik erfahrenen Genossinnen und Genossen treten auch neue Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl an.

Ziel ist es, die Mandate zu halten: Vier Stadtverordnete in Reinheim (das bedeutet einen Sitz im Magistrat), ein Sitz für den Ortsbeirat Reinheim und zwei Sitze für den Ortsbeirat in Ueberau. Die DKP stellte in der ablaufenden Wahlperiode in Ueberau den Ortsvorsteher. Mit einem guten Ergebnis kann allein mit den Stimmen aus der Stadt Reinheim ein DKP-Mandat für den Kreistag Darmstadt-Dieburg erreicht werden.

Wichtigstes Mittel im Wahlkampf ist nach wie vor „Unser Weg“, die Kleinzeitung der DKP. Sie wird regelmäßig herausgegeben und flächendeckend verteilt.

Die aktuelle Corona-Pandemie schränkt die Möglichkeiten des Wahlkampfes erheblich ein. Vieles verlagert sich ins „Netz“. Neben dem Internet-Auftritt (www.dkp-reinheim.de) wurden in den letzten Jahren wichtige Erfahrungen mit neuen Medien (Facebook und ähnliches) gesammelt. Zahlreiche zustimmende Rückmeldungen machen Mut und wirken sich jetzt auch im Wahlkampf positiv aus.

Nach den guten Erfahrungen mit dem Wahlprogramm bei der letzten Kommunalwahl (Von A wie Armut bis Z wie Zentrum, Medizinisches) wurden 10 Bausteine für Reinheim entwickelt. Sie konzentrieren sich auf wesentliche Schwerpunkte, ohne den Blick über den Tellerrand zu vernachlässigen.

Die Bausteine Demokratie, Kinder und Jugend, Senioren,soziale Gerechtigkeit, Verkehr, Umwelt und Klima, Wohnen und Vereine greifen aktuelle Probleme in Reinheim auf und setzen sie in einen größeren Zusammenhang. Zum Beispiel: „Wohnrecht ist Menschenrecht“, „Aktiv gegen alte und neue Nazis“, „Für die Reaktivierung der Gersprenztalbahn“ oder die Forderung nach einem Klimaschutzkonzept für Reinheim bis hin zur Verbesserung für die Reinheimer Vereine.

Sie münden in den neunten Baustein, in dem es heißt: „Das Ganze im Blick: Am Tellerrand von Reinheim hört das Denken nicht auf! Die DKP hatte noch nie einen engen Blick auf die Kommunalpolitik. Unser politischer Horizont endet nicht an der Gemarkungsgrenze. Wir schauen über den Tellerrand hinaus. So sehen wir ehrliche Kommunalpolitik. Mit den Partnerstädten gemeinsam: Gegen Rassismus, für Demokratie und Menschenrechte. Die Corona-Zeit hat vieles verändert. Deutlich wurde der Zusammenhang zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. Im Bundeshaushalt 2021 ist für das Gesundheitswesen nur halb so viel vorgesehen wie für den Rüstungshaushalt. Ein grundlegendes Umdenken ist nötig. Die Städte und Gemeinden brauchen sichere und bessere Finanzzuweisungen.“

Der 10. Baustein beschreibt Erreichtes:“Manches wurde in der Vergangenheit erreicht. Beispielhaft genannt sind: Die Grundstückspolitik, keine Straßenbeiträge, die Eigenständigkeit der Wasserversorgung, die Windelsäcke, Nulltarif bei Kindergärten. Das gilt es zu erhalten. Da sind keine Aufweichungen vorzunehmen.“

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"Das Ganze im Blick", UZ vom 19. Februar 2021



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