DKP zum Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag stehe für Aggression nach innen und außen, sagt Patrik Köbele in einer Pressemitteilung. Das sehe man an vier Punkten: die Aggression gegen Russland und China wird verschärft, der Vertrag ist unsozial, Umweltschutz wird als Legitimierung für einen Umbauprozess im Interesse des Monopolkapitals umgedeutet und der reaktionäre Staatsumbau wird fortgesetzt. (siehe kurzelinks.de/dkp-koalitionsvertrag)

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"DKP zum Koalitionsvertrag", UZ vom 3. Dezember 2021



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