Die Genossen von der DKP Frankfurt Mitte befürchten, es könne „eine deutliche Verschiebung unserer Imperialismus-Analyse“ eintreten (würde der entsprechende Passus im Leitantrag in den kommenden Parteitagsbeschluss eingehen). Im Gegenteil – meine Meinung. Er bedeutet eine Entwicklung der Imperialismus-Analyse. Längst geht es nicht mehr „nur“ um ein Gleichheits-Merkmal (dessen, was Imperialismus ist), in diesem Falle also um „Kapitalexport“ (nach dem auch „China und Rußland streben“). Zur Imperialismus-Analyse ist längst, nämlich seit den beiden Weltkriegen, ein Unterscheidungsmerkmal hinzugetreten: Bekämpfen, vernichten sie einander als Konkurrenten, d. h. streben sie nach einem Monopol auf Kapitalismus! Noch nicht so eindeutig beim ersten, spätestens aber mit dem zweiten Weltkrieg nimmt die Arbeiterbewegung eine eindeutige Position zu diesem Unterschied im Kapitalismus, der Differenz in den Potenzen jeweiliger Kapitalismen wahr: Sie verurteilt das Weltherrschaftsstreben erster, einzelner Kapitalstaaten und … nimmt eine Verteidigungshaltung gegenüber denjenigen Ländern ein, denen eine Aggression droht, die angegriffen werden. Was im Übrigen auch die Frankfurter Genossen tun, siehe den letzten Absatz ihrer Wortmeldung. Warum? Weil sie natürlich damit nicht die kapitalistische Ordnung als solche verteidigen, sondern den allgemeinen Anspruch auf Entwicklung der Menschen in diesen Ordnungen. Apropos: China ist nicht imperialistisch, Russland auch nicht, die BRICS-Staaten in ihrer Gesamtheit nicht – die Zukunft mag offen sein – nur weil sie „Kapital“ exportieren; mit „Kapital“ kann man auch (!) Entwicklung exportieren. Auch hier sollten wir zu einem Unterschied bereit sein.
Entwicklung in der Imperialismusanalyse
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