Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Gegen konterrevolutionäre Bestrebungen und US-Blockade – Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

Am vergangenen Sonntag gingen einige hundert Kubanerinnen und Kubaner in mehreren Städten des Landes auf die Straße. Mit einem Protest gegen schlechte Versorgung und zeitweilige Stromabschaltungen erhofften „Anstachler“ der Contra-Organisationen, die unter anderem mit US-Regierungsgeldern finanziert sind, eine „bunte Revolution“ ins Rollen zu bringen.

Dies ist ein erneuter Angriff auf die Souveränität Kubas, wobei die Mainstream-Medien Mitbetreiber dieses weiteren Kapitels der permanenten Kampagne gegen die sozialistische Insel Kuba sind.

Hauptursache der Leiden des kubanischen Volkes ist die zynische US-Blockade, die verhindert, dass Lebensmittel, medizinisches Material und Technik nach Kuba geliefert werden können.

Damit ist natürlich niemand auf Kuba zufrieden: die Regierung nicht und die Bevölkerung nicht.

Die übergroße Mehrheit der Kubanerinnen und Kubaner weiß: kostenlose und gleichberechtigte Gesundheitsversorgung für alle, Bildung für alle, gleiche Chancen für alle, letztlich Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Einzelnen und des Landes, das sind die Errungenschaften der Revolution. Diese Errungenschaften stehen seit Beginn der kubanischen Revolution im Fadenkreuz der Mächtigen dieser Welt. Seitdem versucht insbesondere der US-Imperialismus, Unzufriedenheit zu säen und zu schüren und diese zu Nutzen, um nach mehr als 60 Jahren Blockade ihr Ziel, die Zerstörung des sozialistischen Kubas, zu erreichen.

Schon mit Ansteigen der Covid-Fälle auf Kuba, besonders in der Provinz Matanzas, kursierten unter den Hashtags #SOS Kuba bzw. #SOS Mantanzas Aufrufe zur Behebung „einer humanitären Krise“ auf Kuba durch „humanitäre Hilfe“. Dies ist der konzertierte, geplante und auch technisch höchst organisierte und massive Versuch, die Kritik der Kubanerinnen und Kubanern an den Folgen der jahrzehntelangen Blockade in einen gewaltsamen Protest gegen die Regierung zu kanalisieren.

Zynismus und Manipulation gipfelten unter anderem . in dem „Angebot“ des US-Präsidenten Joseph Biden, der „Unterstützung der USA für das kubanische Volk“ zusagte und zudem angesichts von Pandemie und Versorgungsmängeln auf Kuba „humanitäre Hilfe“ fordert und anbietet.

Humanitäre Hilfe, gefordert und „geleistet“ durch die USA und Verbündete bedeutet: Militärisches Eingreifen, Verletzte und Tote – Hunger und Elend.

Die übergroße Mehrheit der Kubanerinnen und Kubaner weiß darum. Und so waren es Tausende, die ihre Unterstützung ihrer Regierung und Revolution, ihrer Souveränität auf die Straßen gingen. Die rot-schwarzen Fahnen des „26 de Julio“ und lautstark skandiertes „Yo soy Fidel – Ich bin Fidel“ prägten diese Züge von Menschen. Die Leitmedien in den imperialistischen Staaten versuchen die Situation mit Falschinformationen aufzuheizen, indem sie diese Demonstrationen als Aktionen der Opposition darstellten oder als Demonstration von „speziellen Einsatztruppen der Regierung“ diffamieren und von „Impfstoffmangel“ auf Kuba fabulieren.

Wie der mexikanische Staatschef A. López Obreador jetzt sagte: „Wenn man Kuba wirklich helfen wollte, wäre das erste was man tun müsste, die Blockade aufzuheben, wie die die Mehrzahl der Länder der Welt fordert”.

Wir, die DKP, jede Genossin, jeder Genosse stehen ungebrochen an der Seite der Kubanerinnen und Kubaner, die fest entschlossen ihre nationale Souveränität und Unabhängigkeit verteidigen – so wie seit über 60 Jahren.

Wir fordern einmal mehr: Beendigung der mörderischen US-Blockade, die gerade jetzt, in Zeiten der weltweiten Corona-Pandemie, noch deutlicher ihren menschenverachtenden, völkerrechtswidrigen Charakter zeigt. Wir bleiben in Alarmbereitschaft angesichts zu erwartender neuer Aggressionen gegen das sozialistische Kuba.

Wir deutschen Kommunistinnen und Kommunisten sind solidarisch mit unseren kubanischen Genossinnen und Genossen und dem kubanischen Volk in seinem Kampf für die Vertiefung der Errungenschaften der Revolution, die Sicherung seiner Souveränität, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung.

!Viva Cuba!
!Viva la Revolución!
!Venceremos!



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