Abschlusserklärung des 22. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien

„Zusammen mit den sozialen und Volksbewegungen, gegen den Kapitalismus und seine Politik“

Am Sonntag ging in Havanna das 22. Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien zu Ende. Die 145 Vertreter von 78 Parteien aus 60 Ländern, die vom 27. bis 29. Oktober in Kuba tagten, warnen vor der gefährlichen Situation, in der sich die Menschheit befindet.

Die derzeitige Vorherrschaft des Imperialismus erzwinge eine ungerechte und unhaltbare internationale Ordnung, verschärfe die Ausbeutung und verschlechtere die Bedingungen der Arbeiterklasse und der Völker, formulierten die Delegierten in ihrer Abschlusserklärung. Dies führe zu „wachsenden Konflikten, Antagonismen und Kriegen und behindert die Lösung globaler Probleme wie der Covid-19-Pandemie, denen die sozialistischen Länder in der Vergangenheit und insbesondere das heutige Kuba mit seinem öffentlichen Gesundheitssystem und seiner wissenschaftlichen Entwicklung wirksam begegnet sind und in denen sich die Überlegenheit des Sozialismus manifestiert“. Die Delegierten beteuerten in Ihrer Erklärung: „Wir Kommunisten treten für eine neue Weltordnung ein, die auf der Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, auf gegenseitig vorteilhaften Beziehungen zwischen Staaten und Völkern, auf Frieden, nachhaltiger Entwicklung zur Befriedigung sozialer Bedürfnisse, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität beruht.“

Beim Welttreffen wurden unter anderem Hauptfelder des Kampfes und Aktionen festgelegt, die bis zum nächsten Treffen entwickelt werden sollen. Dazu gehört vor allem: „Mobilisierungen zur Verteidigung des Friedens und zur Ablehnung von imperialistischen Kriegen, Militärinterventionen, Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen und ausländischen Militärbasen sowie gegen die NATO und andere imperialistische Bündnisse wie AUKUS.“ Ein ausführlicher Bericht über das Treffen erscheint in der kommenden Ausgabe von UZ.

„Solidarität mit Kuba und allen Völkern im Kampf. Vereint sind wir stärker im antiimperialistischen Kampf, zusammen mit den sozialen und Volksbewegungen, gegen den Kapitalismus und seine Politik, gegen die Bedrohung durch Faschismus und Krieg; zur Verteidigung des Friedens, der Umwelt, der Arbeitnehmerrechte, der Solidarität und des Sozialismus“.

Die 145 Vertreter von 78 kommunistischen und Arbeiterparteien aus 60 Ländern, die auf dem 22. Internationalen Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien („XXII. EIPCO“) vom 27. bis 29. Oktober 2022 in Havanna, Kuba, anwesend waren, warnen vor der gefährlichen Situation, in der sich die Menschheit befindet.

Die derzeitige Vorherrschaft des Imperialismus erzwingt eine ungerechte und unhaltbare internationale Ordnung, verschärft die Ausbeutung und verschlechtert die Bedingungen der Arbeiterklasse und der Völker, führt zu wachsenden Konflikten, Antagonismen und Kriegen und behindert die Lösung globaler Probleme wie der COVID-19-Pandemie, denen die sozialistischen Länder in der Vergangenheit und insbesondere das heutige Kuba mit seinem öffentlichen Gesundheitssystem und seiner wissenschaftlichen Entwicklung wirksam begegnet sind und in denen sich die Überlegenheit des Sozialismus manifestiert.

Wir Kommunisten treten für eine neue Weltordnung ein, die auf der Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, auf gegenseitig vorteilhaften Beziehungen zwischen Staaten und Völkern, auf Frieden, nachhaltiger Entwicklung zur Befriedigung sozialer Bedürfnisse, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität beruht.

Als Folge der wachsenden Aggressivität des Imperialismus und der stattfindenden geopolitischen Neuordnung stehen wir vor einer neuen Spirale des Wettrüstens, der Stärkung und Ausweitung der NATO, dem Entstehen neuer Militärbündnisse, der Verschärfung militärischer Spannungen und Konflikte wie in der Ukraine, dem Wiederaufleben des Faschismus in verschiedenen Teilen der Welt sowie dem »Kalten Krieg« und der Gefahr eines nuklearen Flächenbrands, die wir ablehnen.

Wir prangern an, dass der Raubtiercharakter des Kapitalismus zu zunehmender Ungleichheit, Polarisierung des Reichtums, Ausgrenzung und Migrationsströmen, zur Verschärfung der Ernährungskrise und zur Verschärfung der ökologischen Krise führt, während wir uns rasch einem Punkt nähern, an dem es „kein Zurück“ gibt.

Das bürgerliche politische System, das die Interessen der Monopole und Konzerne verteidigt, verwaltet die Systemkrise des Kapitalismus zu seinem eigenen Vorteil und versucht, die wachsende soziale Unzufriedenheit der Arbeiter und der Völker durch Druck und Gewalt zu kontrollieren.

Der allmähliche Niedergang der Macht der Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Verbündeten als Folge ihrer internen Krisen und angesichts ihrer Konkurrenten hat den wahllosen Einsatz der Politik der Blockaden und illegalen Zwangsmaßnahmen, der »doppelten Standards«, der Drohungen und militärischen Interventionen sowie der Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten verstärkt. Der Imperialismus setzt im Rahmen der unkonventionellen Kriegsführung ein umfangreiches Arsenal subversiver Aktionen ein, unter denen die medialen Aktionen als Instrumente zur Destabilisierung und zum Wechsel von Regierungen, die sich seinen Interessen nicht beugen, hervorstechen.

Der Kampf der Arbeiterklasse der gesamten Weltgegen das kapitalistische Ausbeutungssystem erfordert in erster Linie die Einheit der kommunistischen und Arbeiterbewegung mit den sozialen und Volks-, Bauern- und indigenen Bewegungen, um den Klassenkampf gegen bürgerliche und imperialistische Pläne und für den Aufbau einer Welt des Friedens, der Gerechtigkeit und der sozialen Gleichheit zu stärken.

Angesichts der Versuche des Imperialismus, den Kampf der Arbeiter und der Völker einzudämmen und die Einheit und Solidarität der antiimperialistischen und revolutionären Kräfte zu untergraben, haben die kommunistischen und Arbeiterparteien, die am XXII EIPCO in Havanna teilnehmen, vereinbart:

Gemeinsame Anstrengungen, um den Kampf gegen den Imperialismus zu verstärken und dazu beizutragen, die derzeitige ungerechte und undemokratische internationale Ordnung, in der kapitalistische Interessen vorherrschen, in eine internationale Ordnung umzuwandeln, die auf Frieden, nachhaltiger Entwicklung, sozialer Gerechtigkeit und Solidarität beruht, um den Weg für den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft zu ebnen.

Die Achtung der Grundsätze der Selbstbestimmung der Völker, der Unabhängigkeit, der souveränen Gleichheit und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten sowie das legitime Recht der Völker auf Frieden und auf die Wahl ihres eigenen Entwicklungsweges zu fordern.

imperialistische Kriege, die Androhung und Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen kategorisch abzulehnen und den Kampf für den Frieden zu fördern. Internationalistische Aktion und Solidarität zur Verteidigung der gemeinsamen Interessen der Völker gegen die Bourgeoisie zu intensivieren.

Mobilisierung der Massen zur Anprangerung und Ablehnung des Wettrüstens und der damit verbundenen massiven Kürzungen der Sozialausgaben, der Existenz und Modernisierung von Atomwaffen, ausländischer Militärbasen; gegen die NATO und ihr Vorhaben, sich zu erweitern und eine globale Militärorganisation zu werden.

Kampf gegen das Wiederaufleben antikommunistischer, reaktionärer, ultranationalistischer und faschistischer Kräfte in verschiedenen Teilen der Welt, die Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und politische, ideologische, soziale, ethnische, religiöse und geschlechtsspezifische Intoleranz verstärken und ethnisch-nationale Konflikte fördern.

Stärkung der Solidarität mit den Völkern, die sich der imperialistischen Einmischung und Aggression widersetzen, und Ablehnung der Politik der Blockaden, Sanktionen, einseitigen Zwangsmaßnahmen und doppelten Standards als Druck- und Erpressungsinstrumente gegenüber Regierungen und Völkern.

Verteidigung und Verbreitung des Marxismus und Leninismus, Konfrontation mit der ideologischen, kulturellen und symbolischen Offensive des Imperialismus, die darauf abzielt, die Ungerechtigkeiten des kapitalistischen Systems zu legitimieren, den Sozialismus und Kommunismus zu disqualifizieren und die kulturelle Identität unserer Nationen zu untergraben oder zu zerstören.

Den Kampf für alle gerechten und emanzipatorischen Anliegen der Völker und die Solidarität mit den Arbeitern, Bauern, indigenen Völkern, Jugend- und Frauenorganisationen zu verstärken, um ihre Rechte gegen den Kapitalismus zu verteidigen. Den Flüchtlingen und den Opfern von Kriegen zur Seite stehen.

Anprangern und Bekämpfen des auf kapitalistischem Profit basierenden Entwicklungsmodells, das die Umwelt zerstört und das Überleben der Ökosysteme und der menschlichen Spezies gefährdet.

Erfüllung des auf dem 22. Treffen verabschiedeten Aktionsplans mit dem Ziel, die Einheit der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung zu stärken, zusammen mit den sozialen und Volksbewegungen gegen die imperialistische Vorherrschaft, um den Kampf zur Verteidigung der Interessen der Arbeiter und der Völker, für revolutionäre Umgestaltungen zum Sturz des Kapitalismus und zum Aufbau des Sozialismus zu intensivieren.

Mit der gemeinsamen Anstrengung der Avantgarde der Arbeiterklasse, zusammen mit den sozialen und volksnahen Organisationen, Kräften und Bewegungen, die demokratisch und für die Emanzipation der Frauenrechte eintreten, werden wir in der Lage sein, den Kapitalismus als das vorherrschende, zerstörerische und zukunftslose Weltsystem zu besiegen und eine echte revolutionäre Transformation zu erreichen.

Wir danken der Kommunistischen Partei Kubas, ihrer revolutionären Regierung und ihrem Volk für ihren Beitrag zur Organisation des XXII. EIPCO und für den herzlichen Empfang der Teilnehmer.

Wir bekräftigen unsere Solidarität und Unterstützung für die gerechte Sache des kubanischen Volkes und für seinen Kampf um die sofortige und bedingungslose Aufhebung der ungerechten, kriminellen und verschärften Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, der es seit mehr als 60 Jahren unterworfen ist, und fordern die USA-Regierung auf, Kuba von der fadenscheinigen Liste der Länder zu streichen, die den Terrorismus unterstützen.

Wir würdigen das Vermächtnis des historischen Führers der kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz, der zusammen mit den Lehren des Armeegenerals Raúl Castro Ruz und der ihm folgenden Generation, angeführt vom Ersten Sekretär des ZK der PCC und Präsidenten der Republik Kuba Miguel Díaz-Canel Bermúdez, eine ständige Inspiration für den Kampf der Völker für ihre wahre und endgültige Emanzipation auf dem Weg zum Aufbau einer sozialistischen, unabhängigen und vereinten Gesellschaft darstellt.

Vereint im Kampf gegen Imperialismus und Kapitalismus!
Es lebe der Sozialismus!

Havanna, 29. Oktober 2022

(Übersetzung aus dem Spanischen: KPL)



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