Tarifrunde Bahn: EVG plant koordinierte Warnstreiks

Gemeinsame Antwort

Die Tarifrunden in zahlreichen Bahn- und einigen Busunternehmen in Deutschland haben begonnen. Zum Auftakt hatte die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) die Unternehmensverbände aufgefordert, von der üblichen „Folklore“ bei den Tarifverhandlungen abzusehen und stattdessen schnell zu einem Abschluss zu kommen. Doch die Gewerkschaft blieb ungehört. Der größte Player im Bahnverkehr, die Deutsche Bahn AG (DB), sah sich trotz einer mehrseitigen Erläuterung der Tarifforderung – 12 Prozent mehr Lohn, mindestens aber 650 Euro – nicht in der Lage, bei den ersten Gesprächen Ende Februar ein Angebot zu unterbreiten. Die EVG brach daher die Verhandlungen nach nur zwei Stunden ab und demonstrierte stattdessen durch den Verhandlungsort Fulda. Der „Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister“ (AGV MoVe) und der DB-Personalvorstand äußerten ihr Unverständnis über das Verhalten der Gewerkschaft. Ähnlich verhalten sich seitdem die meisten der rund 50 Bahn- und Busunternehmen, deren Tarifverträge zeitgleich zur Verbesserung anstehen.

Die EVG nimmt dazu wie folgt Stellung: „Für uns ist klar: wenn kein Angebot vorgelegt wird, wird das nicht ohne Folgen bleiben. Streik ist ein legitimes Mittel, unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen.“ Die Gewerkschaftsmitglieder sind allerdings aufgefordert, sich in Geduld zu üben, denn: „Wir stehen solidarisch zusammen und werden eine gemeinsame ‚Antwort‘ geben, die bei allen Arbeitgebern ‚ankommt‘.(…) Deshalb soll der erste Arbeitskampf, der nötig wird, auch gemeinsam erfolgen.“ Ziel der Verhandlungen sei es, die Kollegen zu unterstützen, die alleine nur wenig bewegen könnten. Die erste Verhandlungsrunde wird sich deshalb über einige Wochen hinziehen.

Schon jetzt werden die ersten Verhandlungen durch Aktionen der Gewerkschaft begleitet – so demonstrierten Anfang der Woche fast 1.000 Kolleginnen und Kollegen in Berlin. Neben der zeitgleich laufenden Tarifrunde in kleineren Bahnunternehmen zeichnet sich noch eine weitere Besonderheit ab: Die EVG und ver.di haben gemeinschaftliche Aktionen abgesprochen. Für Ende März ist eine gemeinsame Demonstration in Berlin geplant. Bereits am vergangenen Wochenende berichteten einige Medien darüber, dass es Ende des Monats zu ersten gemeinsamen und bundesweiten Warnstreiks in der Mobilitäts- und Verkehrsbranche kommen könne. Damit dürften sich jegliche Notfahrpläne der Unternehmen bundesweit erledigt haben. Der Satz „Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will!“ kann somit wörtlich genommen werden.

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"Gemeinsame Antwort", UZ vom 17. März 2023



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