Raum für Rassismus
Die letzte Parlamentswahl in Dänemark 2011 hatte die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt mit der Ankündigung gewonnen, Kürzungsprogramme der vorherigen Regierung wieder zurückzunehmen. Als Ministerpräsidentin tat sie …
Frankreich: Justizministerin will 32-Stunden-Woche
Traum oder Dogma?
In Frankreich hat es gewisses Aufsehen erregt: Die Justizministerin Christiane Taubira, schon mehrfach durch „unkonventionelle“ Äußerungen hervorgetreten, aber auch wegen ihrer Herkunft aus Französisch-Guayana und …
Über die Chancen des Syriza-Ansatzes, über die Hoffnung auf das Gute in Europa.
Sieg der Beton-Fraktion?
Viele Möglichkeiten, viele Gefahren
UZ: Wenn man hier die Zeitung aufschlägt, bekommt man meist den Eindruck vermittelt: Die Opposition in Venezuela wird immer stärker, das Regierungslager verliert an Rückhalt.Carolus …
Griechenland: Regierung macht „umfassenden Vorschlag“
Gute Grundlage für Crashtest
Neue „Reform“-Vorschläge der griechischen Regierung. „Eine gute Grundlage“, findet Martin Selmayr, Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Juncker. „Ein umfassender Vorschlag“, sagt Eurogruppenchef Dijsselbloem. Obwohl der Euro-Gipfel Anfang …
Ägypten: Menschenrechtsgerede und Geschäfte
Wieder enger
Der ägyptische TV-Journalist Ahmad Mansur, der für Al-Jazeera arbeitet, ist wieder frei, die deutsche Justiz lieferte ihn nicht – wie verlangt – an das Regime des ägyptischen …
IWF-Studie widerlegt neoliberale Standardmärchen
Wenn die das sagen …
Je mehr die Reichen reicher werden, umso mehr schadet das dem Wirtschaftswachstum. Und die Schwächung der Gewerkschaften ist auch für das Wachstum schädlich, weil sie …
Syriza verhandelt, PAME protestiert
Zweifrontenverhandlung
„Unsere Bedürfnisse können nicht warten“ – damit rief die klassenbewusste Gewerkschaftsfront PAME für den 11. Juni zu landesweiten Demonstrationen auf. „Jetzt und hier, gegen den Terror und …
Ungarn: Verschiedene Wahrheiten in der Flüchtlingsdebatte
Anheizen, ablenken
Die Flüchtlingspolitik der ungarischen Regierung beherrscht sowohl die Debatte im Land als auch das Verhältnis zwischen Ungarn und den EU-Institutionen. Ungarn rechnet im Jahre 2015 …
Troika läutet das Finale für Griechenlands Status in der EU ein
Daumenschrauben anziehen
Der Euro hat die D-Mark – in Griechenland die Drachme – nicht abgelöst, um die ärmere Bevölkerung reich zu machen. Mit der Einführung war die Aufgabe verbunden, …
Lateinamerika: EU will Einfluss gegen China verteidigen
„Nicht zurückfallen“
„Wir haben gesehen, dass China sehr intensive Handelsbeziehungen mit den lateinamerikanischen Ländern aufbaut.“ Diese Bilanz zog Kanzlerin Merkel auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel, der am 11. Juni in …
Spanien: Kandidatinnen des „Podemos“-Spektrums zu Bürgermeisterinnen gewählt
Linke Frauen an der Regierung
Für spanische Verhältnisse ist das durchaus eine Sensation: Die zwei größten Städte, die Hauptstadt Madrid mit 3,2 Millionen Einwohnern und die zweitgrößte Stadt Barcelona mit …
US-Atomraketen: „Schritt in Richtung Weltkrieg“
Europa als Startrampe
Anfang des Monats veröffentlichte die Agentur Associated Press Auszüge aus einem Bericht des Vorsitzenden des Komitees der Vereinigten Chefs der Generalstäbe der US-Streitkräfte, General Martin …
Vermeidbar
Die „schlimmste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“ – so schätzt Amnesty International ein, was zur Zeit in Afrika und den arabischen Ländern passiert. In einem am …
Zurückgedrängt
Türkische Sicherheitskräfte haben am Wochenende gewaltsam Tausende Syrer an einem Grenzübergang im Südwesten des Landes zurückgedrängt. Mit Wasserwerfern und Warnschüssen trieben sie die Menge in …