Konservativer Wahlsieger in El Salvador
El Salvador hat einen neuen Präsidenten gewählt. Nayib Bukele von der konservativen „Großen Allianz der Nationalen Einheit“ (GANA) hat nach dem vorläufigen Endergebnis 53 Prozent …
Spenden für „L‘Humanité“
Die französische kommunistische Zeitung „L‘Humanité“ rief ihre Leser am Montag vergangener Woche zu Spenden auf, der Fortbestand der Zeitung sei sonst nicht zu gewährleisten. Laut …
Solidarität mit Venezuela
Während der Vorstandstagung der DKP am letzten Wochenende befasste sich die Parteiführung mit der angespannten Situation in Venezuela. Sie beschloss, das Solidaritätsspendenkonto für Venezuela wieder …
70 000 für Klimaschutz
In Belgien haben erneut zahlreiche Menschen für besseren Klimaschutz demonstriert. Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich am Sonntag rund 70000 Bürger an einem „Marsch für …
Antwort an die EU
Die venezolanische Regierung hat am Sonntag offiziell auf die ultimative Aufforderung der Europäischen Union vom Wochenende geantwortet, innerhalb einer Woche Wahlen einzuberufen: „Die Bolivarische Republik …
Dorn im Auge
Am 17. Januar befasste sich der Bundestag mit dem Antrag der CDU/CSU/SPD-Koalition „Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen – Zusammenarbeit ausbauen“. Dem ist zuzustimmen, wenn auch damit …
„Effizientere“ Polizeiarbeit
Partei der Arbeit, Alternative Liste, Jusos, Demokratische JuristInnen und Nichtsesshaftenorganisationen haben ein Referendum gegen das massiv gegen Grundrechte verstoßende neue Polizeigesetz des Kantons Bern ergriffen. …
Mit allen, zum Wohl aller
60 Jahre nach dem Sieg der Revolution schenkt sich das sozialistische Kuba eine neue Verfassung. Warum Notwendigkeit und die Voraussetzungen für diesen Schritt herangereift sind, …
![Der 65-jährige Andrés Manuel López Obrador hat im vergangenen Jahr die Präsidentschaftswahlen in Mexiko mit 53 Prozent der Stimmen gewonnen. Am 1. Dezember 2018 hat er sein Amt angetreten. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/99479626@N00/7289949154]Eneas De Troya[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/abkehr-vom-neoliberalismus.jpg "Abkehr vom Neoliberalismus - Internationales - Internationales")
Abkehr vom Neoliberalismus
Die Person Andrés Manuel López Obrador, kurz „AMLO“ „dominiert die politische Diskussion in Mexiko seit seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl. Das stellt eine ideologische Herausforderung für …
Bomben gegen Syrien und Russland
Zweimal innerhalb von 24 Stunden griff das israelische Militär am 20. und 21. Januar Ziele in Damaskus an. Der erste Angriff war erfolglos – alle angreifenden Raketen …
Erst Putsch, dann Invasion?
Seit sie 2015 auf demokratischem Weg die Mehrheit der Mandate in der Nationalversammlung erringen konnte, versucht Venezuelas Opposition, diese Machtposition für einen Staatsstreich gegen Präsident …
Brot und Freiheit
Seit dem 19. Dezember gehen im Sudan Tausende auf die Straße. Die Verdreifachung des Brotpreises in Atbara im Nordosten Sudans hatte eine Explosion an Wut und …
Faschistischer Jargon
Wie die staatliche Nachrichtenagentur ANSA berichtete, haben Innenminister Matteo Salvini (Lega) und Justizminister Alfonso Bonafede (Fünf-Sterne-Bewegung, M5S) den aus Brasilien nach Italien ausgelieferten Cesare Battisti …
Erdogans Schaukelpolitik
In dem Hin und Her um den Abzug der US-Truppen aus Syrien gab es eine neue Wendung: Zunächst drohte Trump, die USA würden die Türkei …
Prügelstrafe für die Pädagogen
Vielleicht sollten die politischen Auguren von Athen eine Anleihe in der Antike wagen und das Orakel von Delphi nach dem Namen und der Partei des …