Israel will umfassenden Krieg
Die Spirale der Eskalation dreht sich schneller. Monatelang hatten sich die israelische Armee und die Hisbollah und ihre libanesischen Verbündeten bekämpft – fast ausschließlich auf einem …
Agitprop in Amerika
Der Ausgang des Ukraine-Krieges ist unter anderem und vielleicht vor allem eine Variable des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA. Ob US-Präsident Joseph Biden die letzten vier …
Orientierung auf weltpolitische Machtkämpfe und Konflikte
Ursula von der Leyen stellt die Weichen neu: Im entschlossenen Bestreben, die Militarisierung der EU voranzutreiben, beruft die Kommissionspräsidentin in ihre neue Kommission zum ersten …
BRICS im Zeitalter der Kriege
Üblicherweise wird die BRICS-Staatengemeinschaft mit Multipolarität, Wirtschaft, Handel und Währungsfragen in Verbindung gebracht. Große Hoffnungen werden in die De-Dollarisierung, in die Abkehr von der zur …
Auf der Rutschbahn
Die im EU-Parlament vertretenen Parteien finden sich nach den Wahlen, deren letzte im Juni zu einem gehörigen Rechtsruck in Brüssel und Straßburg geführt hat, zu …
„Reformplan“ der UN
Die UN-Vollversammlung hat einen Grundsatzpakt zur Erneuerung der internationalen Ordnung angenommen. Der Präsident des größten UN-Gremiums, Philémon Yang, erklärte den unter deutscher Führung ausgehandelten und …
Selenski erhöht Militärausgaben
Das ukrainische Militär bekommt mehr Geld. Wladimir Selenski setzte per Unterschrift die zuvor vom ukrainischen Parlament beschlossene Erhöhung der Militärausgaben um rund 10,8 Milliarden Euro in …
Verfahren um Krim eröffnet
Im Konflikt um die Schwarzmeer-Halbinsel Krim wirft die Ukraine Russland vor, das UN-Seerechtsabkommen verletzt zu haben. In einem Verfahren vor dem Ständigen Schiedshof in Den …
Neuer Präsident für Sri Lanka
Bei den Wahlen in Sri Lanka ist der marxistische Politiker Anura Kumara Dissanayake zum Präsidenten gewählt worden. Er rief nach der Wahl seine Landsleute zu …
Israel schließt Al-Dschasira-Büro
Schwer bewaffnete und maskierte israelische Soldaten stürmten am frühen Morgen des vergangenen Sonntag die Büros des arabischen TV-Senders „Al-Dschasira“ im besetzten Westjordanland und verhängten eine …
Unkontrollierbare Eskalation
Man trete „in eine neue Phase des Krieges ein, die uns Mut, Entschlossenheit und Ausdauer abverlangt“, erklärte der israelische Verteidigungsminister Joaw Gallant am 18. September auf …
Liebesgrüße aus Kiew
Drei Faktoren bestimmen gegenwärtig die deutsch-russischen Beziehungen: Erstens die Äußerung des Bundeskanzlers am 8. September im ZDF: „Das ist jetzt der Moment, in dem man auch …
Front gegen Links
Zynismus im Quadrat: Seine Abgeordneten in der Nationalversammlung hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von der republikanischen Front gegen den faschistischen Rassemblement national (RN) retten lassen. …
Für Wohnen, Gesundheit und Neutralität
KPÖ? Ja, das nehm ich gern!“ Es ist eine von vielen freundlichen Rückmeldungen beim Verteilen der Flugblätter zur Parlamentswahl am 29. September. Es gibt viele gute …
Festa do Avante!
Rosa Luxemburgs Diktum „Klar, fest und heiter, trotz alledem …“ könnte nicht besser das alljährlich stattfindende Festa do Avante! beschreiben. Im 50. Jubiläumsjahr der Nelkenrevolution wurde in …