Für die, die keine Lobby haben
Mit 38 von 46 Stimmen wurde Elke Kahr, die Vorsitzende der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in Graz, vor wenigen Tagen zur Bürgermeisterstellvertreterin (Stellvertreterin des Oberbürgermeisters) …
Gegen den Westen und gegen den IS
Seit März 2015 bombardiert das Bündnis Saudi-Arabiens und anderer arabischer Staaten Ziele im Jemen. Die Luftangriffe töteten mehrere tausend Zivilisten – darunter tausend Kinder. Sie zerstörten …
Das ganz große Bündnis
Wie kann man Trump verhindern? Die Kommunistische Partei der USA (CPUSA) geht davon aus, dass es dazu nötig sei, in der Demokratischen Partei um fortschrittliche …
Zusammen können wir mehr erreichen
Das linke Bündnis aus „Podemos“ und Vereinigter Linker (Izquierda Unida, IU) wird Umfragen zufolge bei den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag zur zweitstärksten Kraft werden. Ob …
Politisierung des Mangels
Es sind Abgesänge auf die „bolivarianische Revolution“, die derzeit von der „New York Times“, von Fernsehsendern wie der britischen BBC oder im deutschen „Stern“ verbreitet werden. …
Merkel süß-sauer-Bundeskanzlerin
Merkel hat bei ihrem 9. Besuch der Volksrepublik China hervorgehoben, wie wichtig ihr der Rechtsstaatsdialog und der Menschenrechtsdialog seien. Dazu erläuterte sie mit einem Satz: …
Kleineres Übel wird Präsident
Mit 41000 von über 18 Millionen abgegebenen Stimmen hat der ehemalige peruanische Konzern- und Finanzmanager Pedro Pablo Kuczynski die Stichwahl um die Präsidentschaft in dem südamerikanischen …
Schuldendiktat
Die USA wollen ihr hochverschuldetes „Außengebiet“ Puerto Rico unter Finanzaufsicht stellen. Das Repräsentantenhaus in Washington billigte am Donnerstag eine Gesetzesinitiative zur Restrukturierung der Schulden. Ein …
Nicht unterwerfen
Als Reaktion auf den Anschlag mit vier Toten in Tel Aviv hat Israel das palästinensische Westjordanland und den Gazastreifen abgeriegelt. Bis Sonntagnacht könnten Palästinenser die …
Eine Klassenfrage
„Die vorgeschobene ‚Empörung‘ über die Resolution des deutschen Parlaments über den Genozid an den Armeniern bleibt im Rahmen der Bedürfnisse des türkischen Kapitalismus. Die Reaktion …
Front für den Sozialismus aufbauen
„Ohne Revolution keine Veränderung – Wählt PCPE“ forderte das oberste Plakat eines großen Stapels auf, der vor dem Sitzungssaal aufgebaut war. Der Kongress der Kommunistischen …
Frontalangriff auf die HDP
Mehr als 130 Abgeordneten in der Türkei droht die Strafverfolgung, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Unterschrift unter eine Verfassungsänderung gesetzt hat. Auf …
Zwischen Pragmatismus und Kampf
EM ist Nebensache „Der Kampf ist noch lange nicht vorbei“, stellte der CGT-Vorsitzende Philippe Martinez am vergangenen Dienstag fest. An diesem Tag demonstrierten in Paris …
Brot als Waffe
In Venezuela gehört Warten in diesen Tagen zum Alltag. In der Hauptstadt Caracas sieht man oft Stunden lang dieselben Leute vor einem Laden ausharren, um …
Kriegsspiele und Kriegsgefahr
Polen ist bedroht. Vom Koloss im Osten. Dieses reaktionäre Man-tra rezitierte Verteidigungsminister Macierewicz erneut am 11. Mai im Sejm, dem polnischen Parlament. Den früheren Regierungen Polens …