Maidan in Moldawien?
Zehntausende Demonstranten haben am vergangenen Samstag in Chisinau, der Hauptstadt der Republik Moldowa, vorgezogene Neuwahlen gefordert. Das in ein pro-EU und ein prorussisches Lager tief …
Orientierung auf die Klasse
Am 16. Januar fand in Wien der 2. Parteitag der vor gut zwei Jahren gegründeten „Partei der Arbeit“ statt. Die PdA Österreichs entstand damals aus der …
Welche Kapitulation?
Vor einem Jahr, am 25. Januar 2015, gewann Syriza die griechischen Wahlen und bildete in Koalition mit der rechten Anel eine Regierung. Die Ergebnisse sind bekannt: …
Nach dem Händeschütteln
„Ist der Krieg in Syrien kein Terror?“, fragt uns der syrische Informationsminister bei einem Treffen in Damaskus. Wir, das sind Jugendliche aus der Türkei, aus …
Parlament gegen Präsident
Nach dem vorläufigen Endergebnis hat die rechte Opposition in Venezuela bei den Wahlen am 6. Dezember eine Zweidrittelmehrheit gewonnen. Damit kann sie z. B. Verfassungsänderungen durchsetzen. …
Wie zu Hause
Mehrere hundert Anhänger der rechten deutschen Pegida-Bewegung sind in der belgischen Hafenstadt Antwerpen gegen Asylrecht und Flüchtlinge aufmarschiert. Unter den Rednern waren Pegida-Gründer Lutz Bachmann …
Staat gegen Pressefreiheit
Mehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Polen gegen das neue Mediengesetz protestiert. Das Gesetz ist Ende Dezember vom polnischen Parlament beschlossen und am vergangenen …
„Europakritisch“?
Der Vorstand der Europäischen Linkspartei (ELP) tagte am zweiten Januarwochenende in Berlin. Er ist das höchste Organ der Partei zwischen den Parteitagen und kommt etwa …
„Sozialer Dialog“ ist ein leeres Wort
In der vergangenen Woche sorgte ein zweitägiger Streik für starke Einschränkungen im belgischen Zugverkehr. In der überwiegend französischsprachigen Region Wallonie verkehrte am frühen Donnerstagmorgen kein …
Neue Phase, gleicher Kampf
Seit Ende November ist in Portugal die Sozialistische Partei (PS) an der Regierung – mit Unterstützung der Kommunisten. Bislang wurden durch die neue Parlamentsmehrheit einige Maßnahmen …
Liberale Kriegswirtschaft
Sanktionen aufheben Durch die Medien geistern Berichte über eine Hungersnot im von Regierungstruppen umzingelten damaszener Vorort Madaya. Das ist pervers. In Syrien hungern inzwischen über …
Gabriel in Havanna
Die Regierung Kubas und die Bundesregierung haben bei einem Besuch von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vereinbart, dass in Havanna ein „Büro der deutschen Wirtschaft“ eröffnet wird. …
Angeblich Terroristen
Im Südosten der Türkei hat die türkische Armee mindestens 30 Menschen getötet. Sprecher der Streitkräfte teilten am Sonntag mit, am Vortag seien in der Stadt …
Kapital exportieren
Der Spezialmaschinenbauer Krauss-Maffei wird chinesisch. ChemChina kauft das deutsche Unternehmen vom kanadischen Onex-Konzern für 925 Millionen Euro – es ist damit die bisher teuerste Übernahme eines …
Die jüngste Provokation
Vier Tage nach dem angeblichen Test einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea hat ein Kampfflugzeug der US-Luftwaffe das benachbarte Südkorea überflogen. Der Bomber vom Typ B-52 habe …