Liberale Kriegswirtschaft
Sanktionen aufheben Durch die Medien geistern Berichte über eine Hungersnot im von Regierungstruppen umzingelten damaszener Vorort Madaya. Das ist pervers. In Syrien hungern inzwischen über …
Gabriel in Havanna
Die Regierung Kubas und die Bundesregierung haben bei einem Besuch von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vereinbart, dass in Havanna ein „Büro der deutschen Wirtschaft“ eröffnet wird. …
Angeblich Terroristen
Im Südosten der Türkei hat die türkische Armee mindestens 30 Menschen getötet. Sprecher der Streitkräfte teilten am Sonntag mit, am Vortag seien in der Stadt …
Kapital exportieren
Der Spezialmaschinenbauer Krauss-Maffei wird chinesisch. ChemChina kauft das deutsche Unternehmen vom kanadischen Onex-Konzern für 925 Millionen Euro – es ist damit die bisher teuerste Übernahme eines …
Die jüngste Provokation
Vier Tage nach dem angeblichen Test einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea hat ein Kampfflugzeug der US-Luftwaffe das benachbarte Südkorea überflogen. Der Bomber vom Typ B-52 habe …
Atomwaffen modernisieren
Zur Modernisierung seiner strategischen Atomwaffen plant Russland in diesem Jahr 16 Tests von Interkontinentalraketen. Das sei eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr, sagte ein Vertreter …
Wie zu Hause
Mehrere hundert Anhänger der rechten deutschen Pegida-Bewegung sind in der belgischen Hafenstadt Antwerpen gegen Asylrecht und Flüchtlinge aufmarschiert. Unter den Rednern waren Pegida-Gründer Lutz Bachmann …
Staat gegen Pressefreiheit
Mehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Polen gegen das neue Mediengesetz protestiert. Das Gesetz ist Ende Dezember vom polnischen Parlament beschlossen und am vergangenen …
„Europakritisch“?
Der Vorstand der Europäischen Linkspartei (ELP) tagte am zweiten Januarwochenende in Berlin. Er ist das höchste Organ der Partei zwischen den Parteitagen und kommt etwa …
Abe lässt aufrüsten
Japan gibt so viel Geld für militärische Zwecke aus wie nie zuvor. Der vom Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe Ende Dezember verabschiedete Militärhaushalt für …
Ein Fall für Brüssel
Polen wird ein Fall für die EU. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger will den osteuropäischen Staat „unter Aufsicht stellen“. Das sagte er der „Frankfurter Allgemeinen …
Erdgas verteilen
Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Russland und der Türkei plant Bulgarien den Aufbau eines Gasverteilungszentrums für Südost- und Mitteleuropa. Mit dem künftigen „Erdgaszentrum Balkan“ …
Neujahr am Mittelmeer
Auf der griechischen Insel Lesbos haben Hilfsorganisationen am Neujahrstag mit einem riesigen Friedenszeichen aus rund 3 000 Rettungswesten von Flüchtlingen an das Schicksal Hunderttausender erinnert, …
Nicht unsinnig
Der griechische Ministerpräsident Tsipras erklärte, seine Regierung werde zwar die Auflagen der Gläubiger voll und ganz erfüllen – sie werde aber keine „unsinnigen Forderungen“ akzeptieren. Die …
Großkundgebung
Die Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch) (CPI (M)) führte am 27. Dezember eine Kundgebung in Kolkata durch. Anlass war der Beginn einer Parteikonferenz zur Organisationspolitik der Partei. …