Iran stellt Minimalforderungen an USA

Für eine Lösung im Streit um das Wiener Atomabkommen hat der Iran Minimalforderungen an die USA formuliert. „Für uns ist es wichtig, dass wir unser Öl wieder verkaufen können und an unser Geld in den Banken rankommen“, erklärte Vizeaußenminister und Atomunterhändler Abbas Araghchi auf seiner Instagram-Seite. Andernfalls würde der ganze Atomdeal von 2015 für sein Land keinen Sinn mehr machen.

Hintergrund der Aussagen Araghchis ist die Forderung des Iran an US-Präsident Biden, die Iranpolitik seines Vorgängers zu revidieren. Donald Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomvertrag ausgetreten. Auch die in dem Deal aufgehobenen Sanktionen gegen den Iran führte Trump wieder ein. Wegen der Sanktionen – verschärft durch die Corona-Pandemie – steckt das ölreiche Land seit zwei Jahren in der schlimmsten Wirtschaftskrise seiner Geschichte. Besonders schwere Auswirkungen hat der sanktionierte Ölexport, der die Haupteinnahmequelle des Landes ist.

Seit Mai 2019 hat auch der Iran schrittweise Vorgaben in dem Deal ignoriert. Von dem Abkommen ist de facto fast nichts mehr übrig geblieben. Trotzdem hofft Irans Präsident Hassan Ruhani weiter auf einen Kurswechsel Bidens, um den Atomdeal zu retten. Dafür müssten aber die USA den ersten Schritt machen und zum Verhandlungstisch zurückkehren.