Würde und Stolz des kubanischen Volkes lassen den Machthaber im Weißen Haus offenbar verzweifeln. Trotz der verschärften Blockade, die Millionen Menschen Stromversorgung und Treibstoff raubt; die Kranke, Alte, Kinder und Schwache ohne Medikamente und angemessene Versorgung leiden lässt und Unterstützern in aller Welt Sanktionen androht, wenn sie den Opfern helfen – trotz alledem denkt die Mehrheit in Kuba nicht daran, sich zu ergeben. Selbst Donald Trumps Drohung, Kuba sei nach den Angriffen auf Venezuela und den Iran „als nächstes dran“, führte nicht zum erwünschten Systemwechsel. Aus Verzweiflung darüber wird nun ein möglicher Militärschlag propagandistisch vorbereitet. Das US-Portal „Axios“ verbreitete am Sonntag unter Berufung auf „anonyme Geheimdienstquellen“, Kuba habe 300 Militärdrohnen erworben und plane deren Einsatz auch gegen Ziele in den USA.
Die lancierte Nachricht weckt Erinnerungen, die für Kuba Schlimmes befürchten lassen. Mit einem 1964 von der US-Navy erfundenen „Zwischenfall“, bei dem die vietnamesischen Volksmarine zwei US-Kriegsschiffe beschossen haben sollte, rechtfertigte Washington den ein Jahr später begonnenen Luftkrieg. Bei 304.000 Einsätzen versprühten Kampfflugzeuge Millionen Liter des Herbizids Agent Orange als Chemiewaffe, warfen Napalm und 940.000 Tonnen Bomben ab. Im Jahr 1999 diente der ebenfalls frei erfundene, vom deutschen SPD-Kriegsminister Rudolf Scharping und Außenminister Joseph Fischer (Grüne) verbreitete „Hufeisenplan“ als Begründung für den NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Und auch die „Massenvernichtungswaffen“ des Irak, mit denen 2003 Krieg und Besetzung gerechtfertigt wurden, erwiesen sich als Lügen.
Natürlich gibt es für die angeblich von Kuba in Russland und im Iran gekauften Drohnen für Angriffe auf US-Ziele keine Belege. Trotzdem behauptet „Axios“, dass Havanna deren Einsatz gegen „den US-Stützpunkt in Guantanamo Bay, US-Militärschiffe und möglicherweise gegen Key West in Florida, das nur 90 Meilen nördlich von Havanna liegt“ plane. Die Trump-Regierung betrachte Kuba deshalb „zunehmend als Sicherheitsbedrohung“, heißt es weiter. „Wenn wir bedenken, dass diese Technologien so nah sind und eine Reihe böswilliger Akteure – von Terrorgruppen über Drogenkartelle bis hin zu Iranern und Russen – im Spiel sind, ist das besorgniserregend“, zitierte das Portal einen „hochrangigen US-Beamten“, selbstverständlich anonym.
Kubas Außenminister Bruno Rodríguez wies den „Axios“-Bericht als plumpen Versuch zurück, einen „fingierten Vorfall zu konstruieren, um den rücksichtslosen Wirtschaftskrieg gegen das kubanische Volk und letztlich eine militärische Aggression zu rechtfertigen“. Sein Vize Carlos Fernández de Cossío ergänzte, die USA seien das angreifende und. Kuba das angegriffene Land, das sich auf das (in Artikel 51 der UN-Charta verankerte – UZ) Prinzip der Selbstverteidigung berufen könne. Kuba sei keine Bedrohung und habe keine aggressiven Pläne oder Absichten gegenüber irgendeinem Land, stellte Präsident Miguel Díaz-Canel klar. Dagegen sei die Androhung einer militärischen Aggression der USA gegen Kuba ein „internationales Verbrechen“, das – wie er versicherte – im Falle einer Umsetzung „ein Blutbad mit unabsehbaren Folgen sowie zerstörerische Auswirkungen auf den Frieden und die regionale Stabilität“ zur Folge hätte.
Parallel zur „Axios“-Ente bereitet das US-Justizministerium offenbar eine Anklage gegen Ex-Präsident Raúl Castro vor. Ihm wird vorgeworfen, 1996 den Abschuss eines Flugzeugs angeordnet zu haben, das von der in Miami ansässigen terroristischen Contragruppe „Brothers to the Rescue“ betrieben wurde und mehrfach ohne Erlaubnis in den kubanischen Luftraum eingedrungen war. Weitere Sanktionen gegen den Inselstaat könnten noch in dieser Woche angekündigt werden, hieß es zudem. Bereits in der vergangenen Woche hatte Energieminister Vicente de la O Levy erklärt, dass das von einem Tanker aus Russland gelieferte Öl aufgebraucht und das Stromnetz praktisch ohne Reserven sei. Um Krankenhäuser, Wasserwerke und strategische Einrichtungen versorgen zu können, müssten Wohngebiete länger abgeschaltet werden als bisher. Agenturen zufolge sollen in Havanna Hunderte Menschen wegen der schwersten Stromausfälle seit Jahrzehnten demonstriert, auf Töpfe geschlagen und vereinzelt Müll angezündet haben. Der von Washington erhoffte „Aufstand“ blieb jedoch aus.
Dafür war CIA-Direktor John Ratcliffe am Donnerstag vergangener Woche nach Havanna gereist und bot 100 Millionen US-Dollar „Hilfe“ an – sofern ein Systemwechsel eingeleitet werde. Díaz-Canel wies das entschieden zurück, erklärte aber zugleich: „Wenn die US-Regierung tatsächlich bereit ist, die angekündigte Hilfe in voller Höhe und unter Einhaltung allgemein anerkannter Standards zu leisten, wird sie in Kuba auf keinerlei Widerstand oder Undankbarkeit stoßen“, so paradox dieses Angebot einem Volk auch erscheinen möge, das von den USA systematisch und rücksichtslos blockiert wird. Mit Verweis auf die Doppelmoral, einerseits Hilfe anzubieten und andererseits die Kollektivstrafen zu verschärfen, fügte er hinzu: „Tatsächlich ließe sich der Schaden leichter und schneller lindern, wenn die Blockade aufgehoben oder gelockert würde, denn es ist allgemein bekannt, dass die humanitäre Krise kaltblütig kalkuliert und inszeniert ist.“
