Kampagne mit abrechenbarem Ergebniss
Matthias Wietzer im Wahlkampf UZ: Zuerst einmal herzlichen Glückwunsch zu eurem Ergebnis. Bei der Ratswahl für die Stadt konntet ihr 1827 Stimmen, 0,3 Prozent, für die DKP/Offene …
Alles wird schicker
Berlin-Friedrichshain, Rigaer Straße. Hier ist der Kiez, den der Berliner Kurier „Chaoten-Bastille“ nennt, den die Polizei als „Gefahrengebiet“ behandelt und in dem die linksradikale Szene …
Personalabbau stoppen
Die Soziale Liste Bochum fordert eine umgehende Verbesserung der Situation in den Bürgerbüros und deren Ausstattung mit mehr Personal. Die aktuellen Schlangen vor dem Bürgerbüro …
Kommunen leisten „Entwicklungshilfe“
465 deutsche Kommunen sind heute in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv, meldet der Deutsche Städtetag. Städtetagspräsidentin Lohse betonte: „Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen sind eine Voraussetzung für …
Kräftige Steuer-Erhöhung
Der Haushalt der Stadt Reinheim für das Jahr 2016 ist beschlossene Sache. Zur Finanzierung wurden bekanntlich die Steuern kräftig angehoben. Insbesondere die Grundsteuer B (Bebauter …
Fährmannsfest
Beim dreitägigen „Fährmannsfest“ mit insgesamt 18 000 Besucher/innen im Stadtteil Hannover-Linden Anfang August war die DKP täglich präsent – an zwei Tagen mit dem gemeinsamen Infostand …
Rote Alternativen
UZ: Du warst ja schon einmal Ratsherr der Landeshauptstadt. Trittst du wieder als Spitzenkandidat an? Matthias Wietzer, Lehrer, ehemaliger Ratsherr und Personalratsvorsitzender, 12 Jahre Berufsverbot, …
Im Wahlkampf
Der Wahlkampf der Berliner DKP läuft. Die Zulassungsunterschriften für unsere Kandidaturen wurden gesammelt, täglich kommen im Stadtbild neue DKP-Plakate dazu. Die Präsenz in stadtpolitischen Konfliktfeldern …
TTIP ist auch Sache der Kommunen
Die Stadtratsfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf führt sowohl im Parlament als auch außerparlamentarisch Aufklärungsarbeit und Widerstand gegen TTIP und CETA fort, wie hier mit …
Lahme Ente Kommunalpolitik?
Das sind die Themen der DKP/Offenen Liste Hannover • Wohnungsmangel, 15 000 bis 21 000 Wohnungen werden bis 2020 fehlen; • zu hohe Mieten, bei neuvermieteten Wohnungen …
Die Reichen wollen ja schließlich auch schön wohnen
Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. ( Bettina Ohnesorge) Bebauungspläne spiegeln die Kräfteverhältnisse in der Kommunalpolitik. Das gilt auch für die Wohnungsbaupolitik. …
Kita-Gebühren in NRW
Die Eltern von Vorschulkindern zahlen in NRW keine Kita-Gebühren. Dies gilt auch für ein zweites, jüngeres Kind, da das erste Kind laut Landesgesetz theoretisch als …
DKP kandidiert in Hannover
Die DKP tritt zur Kommunalwahl am 11. September in Hannover an. Ihr Wahlprogramm ist nun auf ihrer Homepage zu finden: www.dkp-hannover.de.
Reinheim nicht abgekoppeln
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) machte darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion …
Mehrheit für Shopping-Mall
Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Singen über die Shopping-Mall: 7 813 Ja- und 5 502 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,6 Prozent damit auch das Quorum …