Personalabbau stoppen
Die Soziale Liste Bochum fordert eine umgehende Verbesserung der Situation in den Bürgerbüros und deren Ausstattung mit mehr Personal. Die aktuellen Schlangen vor dem Bürgerbüro …
Kommunen leisten „Entwicklungshilfe“
465 deutsche Kommunen sind heute in der Entwicklungszusammenarbeit aktiv, meldet der Deutsche Städtetag. Städtetagspräsidentin Lohse betonte: „Starke Städte mit selbstverwalteten Strukturen sind eine Voraussetzung für …
Kräftige Steuer-Erhöhung
Der Haushalt der Stadt Reinheim für das Jahr 2016 ist beschlossene Sache. Zur Finanzierung wurden bekanntlich die Steuern kräftig angehoben. Insbesondere die Grundsteuer B (Bebauter …
Fährmannsfest
Beim dreitägigen „Fährmannsfest“ mit insgesamt 18 000 Besucher/innen im Stadtteil Hannover-Linden Anfang August war die DKP täglich präsent – an zwei Tagen mit dem gemeinsamen Infostand …
Rote Alternativen
UZ: Du warst ja schon einmal Ratsherr der Landeshauptstadt. Trittst du wieder als Spitzenkandidat an? Matthias Wietzer, Lehrer, ehemaliger Ratsherr und Personalratsvorsitzender, 12 Jahre Berufsverbot, …
Lahme Ente Kommunalpolitik?
Das sind die Themen der DKP/Offenen Liste Hannover • Wohnungsmangel, 15 000 bis 21 000 Wohnungen werden bis 2020 fehlen; • zu hohe Mieten, bei neuvermieteten Wohnungen …
Die Reichen wollen ja schließlich auch schön wohnen
Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. ( Bettina Ohnesorge) Bebauungspläne spiegeln die Kräfteverhältnisse in der Kommunalpolitik. Das gilt auch für die Wohnungsbaupolitik. …
DKP tritt in Friedrichshain-Kreuzberg an
Die DKP in Berlin tritt am 18. September nicht nur zu den Abgeordnetenwahlen, sondern auch zur mit einer Kommunalwahl vergleichbaren Wahl zur Bezirksvertreterversammlung BVV im …
Rechtsunsicherheit bleibt
„Die Hoffnung, die seit Jahren bestehende Rechtsunsicherheit bei freien WLAN-Angeboten von Kommunen in Deutschland endlich aufzulösen, erfüllt die Große Koalition mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf und …
Kita-Gebühren in NRW
Die Eltern von Vorschulkindern zahlen in NRW keine Kita-Gebühren. Dies gilt auch für ein zweites, jüngeres Kind, da das erste Kind laut Landesgesetz theoretisch als …
DKP kandidiert in Hannover
Die DKP tritt zur Kommunalwahl am 11. September in Hannover an. Ihr Wahlprogramm ist nun auf ihrer Homepage zu finden: www.dkp-hannover.de.
Reinheim nicht abgekoppeln
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) machte darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion …
Mehrheit für Shopping-Mall
Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Singen über die Shopping-Mall: 7 813 Ja- und 5 502 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,6 Prozent damit auch das Quorum …
Abgehängt
Gesundheit geht vor Profit“, diese Forderung stand auf einem der Transparente, die empörte Bürgerinnen und Bürger den Stadtverordneten am Rathaus in Mörfelden-Walldorf vor die Nase …
Hafenalarm in Düsseldorf
Weitere Informationen: http://www.hafenalarm.de/ Industrie und Politik – mit Ausnahme der Partei „Die Linke“– sind fest entschlossen, an dem gigantischen Bauvorhaben festzuhalten, den kleinsten Industriehafen der Region …