Krankenhausentscheid erneut ausgebremst

Der Essener Krankenhausentscheid ist erneut juristisch ausgebremst worden. 18.000 Essenerinnen und Essener hatten das Klinikbegehren unterstützt. Ziel ist es, eine Klinik-GmbH zu gründen, um dann mittel- bis langfristig im Essener Norden ein städtisches Krankenhaus zu errichten – als Ersatz für zwei geschlossene Häuser des Klinikbetreibers Contilia. Der Stadtrat hatte den Entscheid als „unzulässig“ zurückgewiesen. Dagegen hatten die Initiatoren der Bürgerinitiative einen Eilantrag eingereicht. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen lehnte diesen am 11. Mai ab. Die Antragsteller hätten die außerordentliche Dringlichkeit eines Eilbeschlusses nicht glaubhaft gemacht. Ihnen könne durchaus zugemutet werden, die Klärung in einem Hauptsacheverfahren abzuwarten. Das dürfte mindestens eineinhalb Jahre Zeit in Anspruch nehmen. Zeit, in der die Bewohnerinnen und Bewohner des armen Essener Nordens keine Aussicht auf gesundheitliche Grund- und Notfallversorgung haben. Die Initiative berät nun über weitere juristische Schritte.

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"Krankenhausentscheid erneut ausgebremst", UZ vom 20. Mai 2022



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