NATO will erneut Atomkrieg simulieren

Am 14. Oktober rufen Friedensgruppen, darunter das Antikriegsbündnis Aachen, die FriedensGruppe Düren, die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt” und die VVN-BdA Aachen zu einer Demonstration in Nörvenich auf. Sie fordern die Absage des NATO-Manövers „Steadfast Noon“. UZ online dokumentiert im Folgenden die Pressemitteilung der aufrufenden Organisationen:

Mitte Oktober 2023 simuliert die NATO mit dem Manöver „Steadfast Noon“ einen Atomkrieg in Europa. Die an der nuklearen Teilhabe beteiligten europäischen Staaten werden zusammen mit den USA den Abwurf der US-amerikanischen Atombomben, die in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien stationiert sind, üben. Im Manöver werden Übungsversionen der B61-Atombomben verwendet. Da diese Manöver in den letzten drei Jahren federführend von Belgien, Italien und den Niederlanden ausgerichtet wurden, ist zu vermuten, dass in diesem Jahr Deutschland die Hauptrolle im Atomkriegs-Manöver übernehmen wird.

Friedensgruppen fordern die Bundesregierung auf, dieses Atomkriegs-Manöver abzusagen. Auf keinen Fall soll sie sich mit der Bundeswehr daran beteiligen. Im Aufruf zur Demonstration am 14. Oktober in Nörvenich heißt es: „Ein Manöver, das in diesen kritischen Zeiten einen Atomkrieg simuliert, kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg ‚aus Versehen‘ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des Ukraine-Krieges durch Verhandlungen und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der weiteren Eskalation dieses Krieges in sich tragen.“

Am 14. Oktober findet die Demonstration in Nörvenich gegen das Atomkriegsmanöver statt. Die Demonstrierenden wollen nach einer Kundgebung um 12 Uhr am Schlossplatz zum Fliegerhorst ziehen. Die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen befinden sich auf dem Fliegerhorst in Büchel in der Eifel. Die Trägerflugzeuge – derzeit noch die Tornados, bald F-35-Kampfjets – die sich am Atomkriegs-Manöver beteiligen, sind wegen umfassender Umbauten in Büchel zur Zeit in Nörvenich stationiert.

Im Aktionsaufruf werden zugleich das Ende der nuklearen Teilhabe und der Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert. Die nukleare Teilhabe widerspricht dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, dem gemäß die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind. Sie widerspricht auch dem Nichtverbreitungsvertrag, dem gemäß ein Nicht-Atomwaffenstaat Atomwaffen weder unmittelbar noch mittelbar von einer Atommacht annehmen darf. Genau dies geschieht jedoch mit der Stationierung der US-Atombomben in Büchel.