Oasen am Pranger

Am 5. Dezember veröffentlichte die EU-Kommission eine Liste von siebzehn Ländern, die sie als „Steueroasen“ bezeichnete, weil sie sich, so die EU-Finanzminister, nicht „kooperativ“ verhalten hätten. Keine Erwähnung in der Liste finden die Bermudas, die Cayman-Inseln oder kleine Ableger des Vereinten Königreichs wie die Isle of Man.Von diesen ist nicht erst seit den Paradise Papers bekannt, dass sie sich hervorragend zur legalen Steuerhinterziehung eignen.

Das hinderte die verantwortlichen Finanzminister und Regierungschefs nicht, weiter so zu tun, als nähmen sie den Kampf gegen Steuerhinterziehung auf. Die von der EU veröffentlichte Liste ist eindeutig ein Ablenkungsmanöver. Sie lässt die größten Steueroasen aus, darunter den US-Bundesstaat Delaware, Liechtenstein und Monaco und die zahlreichen von Großbritannien gezielt am langen Zügel geführten Inseln in Europa und in der Karibik.

Nicht erwähnt werden in der Liste auch die EU-Staaten selber, von denen Malta, Luxemburg, Irland, Österreich, Niederlande und auch Deutschland den Unternehmen besondere Steuervergünstigungen gewähren.

Diesen „Steuerwettbewerb“ können Staaten nicht gewinnen, wohl aber die Unternehmen, die groß genug sind, grenzüberschreitend tätig zu sein.