Wer stoppt Merz?
Heimlich in Wohnungen schleichen, Geräte auslesen und falsche Daten unterschieben, Minderjährige als Informanten re-krutieren, Ärzte und Bankkonten überwachen – nur ein kleiner Auszug der neuen Befugnisse, …
Heimlich in Wohnungen schleichen, Geräte auslesen und falsche Daten unterschieben, Minderjährige als Informanten re-krutieren, Ärzte und Bankkonten überwachen – nur ein kleiner Auszug der neuen Befugnisse, …
„Sangerhausen wird kein Ort für Völkermörder! Sangerhausen bleibt friedliche Rosenstadt“, feierte das Bündnis „Keep Elbit Out – Keine Waffenfabrik in Sangerhausen“ seinen Sieg auf Instagram. Im …
Am kommenden Mittwoch wird im Bundestag die Kaffeetafel für hohen Besuch gerichtet. Die Veranstaltung ist exklusiv, die Gästeliste nicht öffentlich. Gehört sich wohl so, wenn …
„Kündigen Sie das Stationierungsabkommen von ausländischen Truppen in Deutschland von 1954 und sorgen Sie damit für die Schließung der Air Base Ramstein und der US-amerikanischen …
Dass die Bundeswehr kein sicherer Arbeitsplatz für Menschen ist, die an Leib und Leben hängen, erklärt sich von selbst. Ebenso bekannt ist, dass Frauen beim …
Man sehe keinen „Lösungskorridor“ in den Tarifverhandlungen, hieß es in der vergangenen Woche in einem internen Schreiben der Mercedes-Konzernspitze an ihre Beschäftigten. Deshalb werde man …
Der Strafprozess gegen Ahmad Othman am Düsseldorfer Amtsgericht wegen der Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ ist am vergangenen Mittwoch …

Boris Pistorius macht sich Sorgen: Wer vergewaltigt wurde, tötet womöglich nicht zuverlässig genug. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Dass die Bundeswehr keine sicherer Arbeitsplatz für Menschen ist, die an Leib und Leben hängen, erklärt sich von selbst. Ebenso bekannt ist, dass Frauen beim …
Kriegsvorbereitungsminister Boris Pistorius versuchte am Samstag zu beruhigen. Der Funke Mediengruppe sagte der SPD-Politiker, die Wiedereinführung der Wehrpflicht sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht nötig. Durch …
Wenn bürgerliche Propagandisten anfangen, ihre eigene Propaganda zu glauben – oder zumindest so tun – wird es unangenehm. Zu einer besonderen Meisterschaft in dieser Disziplin haben es …
Die Verfasser des Kapitels „Feindbildansprache“ der Heeresdienstvorschrift „Führung im Gefecht“ hätten ihre wahre Freude an EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). In von der Leyens …
Die Zivilklausel-Aktiven an der Universität Kassel hatten fünf Monate auf diesen Moment hingearbeitet, Klinken geputzt, Aktionswochen mit Infoveranstaltungen und Diskussionen auf die Beine gestellt und …
„Gewaltbereite linke Gruppen und Chaoten aus dem migrantischen Milieu haben gestern Abend die friedlichen Demonstrationen vom Nachmittag gekapert“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nach den Demonstrationen …
Vanessa Emde, direkt gewähltes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses aus Neukölln, will der Aufforderung des „Linken“-Landesvorstandes, ihr Mandat abzugeben, nicht nachkommen. „Demokratisch erlangte Mandate sind kein …
Die bayerische Landtagspräsidenten Ilse Aigner (CSU) soll auf Vorschlag der CDU die nächste Bundespräsidentin werden. Aigner ist seit 1994 in der bayerischen Landespolitik aktiv, war …