Orwell als Blaupause
Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit, heißt es. Wer in den Krieg ziehen will, muss noch etwas früher ansetzen und Datenschutz und Privatsphäre …
Es trifft eine ganze Familie, gemeint sind alle Journalisten: Die EU geht mit illegalen Sanktionen und Sippenhaft gegen Pressefreiheit vor. (Grafik: Snuvnia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Es trifft eine ganze Familie, gemeint sind alle Journalisten: Die EU geht mit illegalen Sanktionen und Sippenhaft gegen Pressefreiheit vor. (Grafik: Snuvnia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Mit Sippenhaft gegen Pressefreiheit
Mittelalter statt Meinungsfreiheit: Die comdirect-Bank hat zwei Konten der Mutter des Journalisten Hüseyin Doğru gesperrt. Die Bank begründet diese offenkundig rechtswidrige Sperrung mit den EU-Sanktionen …
Staatliche Rachsucht
Das Landgericht Verden hat am Mittwoch sein Urteil in dem politischen Schauprozess gegen Daniela Klette gesprochen: 13 Jahre Haft – obwohl es dem Gericht nicht …
Politischer Kurzurlaub
Abseits des Energie-Stadions und dem städtischem Alltag hat das selbst organisierte Pfingstcamp gegen die Wehrpflicht der ostdeutschen Landesverbände der SDAJ seine Wurzeln im Chekov/Strombad Cottbus …
Workshops, Cocktails, Widerstand
Die Sonne drückt auf der umfunktionierten Weidefläche an der Aa hinter Münster. Pünktlich zum Pfingstwochenende brechen die Wolken auf und beglücken das West-Camp, eines der …
Sommer, Sonne, Spaltungsversuche
„Wir lassen uns nicht spalten! Nein zur Wehrpflicht!“, hallt es am Montagmorgen über den Willy-Brandt-Platz. Laut, denn hunderte Stimmen beteiligen sich. Das war nicht nur …
Erfahrungsaustausch am Ostsee-Strand
„SDAJ und DKP tun den Monopolen weh!“ hallt es am Samstagnachmittag laut über den Kieler Strand. Unter dem Motto „Pfingstcamp gegen Wehrpflicht“ sind dort Jugendliche …
Bunkerträume
Hundert Panzer hier, tausend Killerdrohnen da und zwischendrin noch ein paar Kisten Artilleriemunition: Alltag im Bundesministerium für „Verteidigung“. Mehr als 111 Milliarden Euro haben die Leute …
„Rot-Rot-Grün – was sonst?“
Nicht wenige Menschen, die vor zwei Wochen die Stellungnahme der Linksfraktion im sächsischen Landtag lasen, dürften sich im Anschluss gefragt haben: Ist das echt oder …
Dem Gedenken die Würde zurückgeben
Seit dem Jahr 2022 verbietet die Polizei Berlin auf Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai das Zeigen von russischen und sowjetischen Symbolen, Fahnen, Musikstücken und Buchstaben. Am …
Alles Extremisten
Der genozidale und kolonialistische Charakter der israelischen Kriegspolitik wird durch eine überwältigende Menge an Beweisen immer klarer aufgedeckt. Dies hat das Wachstum der weltweiten Solidaritätsbewegung …
Von wegen Demokratie retten …
Für sein Nachbarbundesland läutet Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) im Hinblick auf den befürchteten Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt die Alarmglocke: Die „hergebrachten Prinzipien des …
Grundrechte-Report erschienen
In der vergangenen Woche wurde in Karlsruhe der „Grundrechte-Report 2026 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ vorgestellt. „Im Angesicht zahlreicher nationaler und internationaler …
Angst schwindet
Die Angst der Deutschen vor einem russischen Überfall nimmt ab. Das geht aus einer Umfrage hervor, die von der „Bild am Sonntag“ in Auftrag gegeben …
Der Rasenmäher-Mann
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich im Podcast „Machtwechsel“ offen dafür gezeigt, staatliche Leistungen und Subventionen pauschal zu kürzen. „Ich schließe nicht aus, dass es …