Politik

20250426 131804 - Zukunftsgestaltung statt Geschichtsvergessenheit - Politik - Politik
Demonstration anlässlich des Elbe-Tags am 26. April 2025 in Torgau (Foto: Martina Lennartz)

Demonstration anlässlich des Elbe-Tags am 26. April 2025 in Torgau (Foto: Martina Lennartz)

DKP und Friedensbündnis erinnern an historischen Handschlag an der Elbe

Zukunftsgestaltung statt Geschichtsvergessenheit

Kommunisten und Friedensfreunde aus ganz Deutschland haben am Samstag in Torgau an den Handschlag sowjetischer und US-amerikanischer Soldaten erinnert, die dort vor 80 Jahren aufeinander …

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Offener Brief des Liedermachers Hans-Eckardt Wenzel an den Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Beispielloser Zynismus

Vertreter Russlands und Belarus sollen nicht zu Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus eingeladen werden, wünscht sich das Auswärtige Amt. In einer …

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170401 Heimatschutz - Krieger für die Heimatfront - Politik - Politik
Geister der Vergangenheit: Nicht nur der Heimatschutz ist ein alter Hut. Zum feierlichen Appell am 15. März ließ es sich auch der frühere Bundespräsident ­Joachim Gauck nicht nehmen, die „Front abzuschreiten“. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Geister der Vergangenheit: Nicht nur der Heimatschutz ist ein alter Hut. Zum feierlichen Appell am 15. März ließ es sich auch der frühere Bundespräsident ­Joachim Gauck nicht nehmen, die „Front abzuschreiten“. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Bundeswehr stellt Heimatschutzdivision auf. Sie soll die NATO-Drehscheibe Deutschland sichern, auch gegen Proteste im Inneren

Krieger für die Heimatfront

Ihre Werbebotschaften klingen stets nach AfD-Poesiealbum, gern auch mit einem Schuss deutschnationaler Attitüde: „Dein Jahr für Deutschland“. Die Übungen, die diese paramilitärische Truppe abhält, tragen …

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170501 OeD - Es wird eng - Politik - Politik
Der „Radikalenerlass“ führte 1972 zu Berufsverboten und massiven Protesten. Heute trifft Bekenntniszwang auf geplanten Stellenabbau. (Foto: Klaus Rose)

Der „Radikalenerlass“ führte 1972 zu Berufsverboten und massiven Protesten. Heute trifft Bekenntniszwang auf geplanten Stellenabbau. (Foto: Klaus Rose)

Kahlschlag und Berufsverbote: der Öffentliche Dienst wird geschröpft

Es wird eng

Lars Klingbeil (SPD) versteht es, Menschen mitzunehmen. Irgendwie erhaben durfte sich die Zuhörerschaft fühlen, als er bei der Vorstellung des schwarz-roten Koalitionsvertrags bekanntgab, dass wir …

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170502 2Spalten Palaestina - Nicht von dieser Welt - Politik - Politik
Solidarität mit Palästina beim diesjährigen Ostermarsch in Düsseldorf (Foto: Vincent Cziesla)

Solidarität mit Palästina beim diesjährigen Ostermarsch in Düsseldorf (Foto: Vincent Cziesla)

Internationale Empörung über Völkermord in Gaza, Deutschland unterdrückt weiter Palästina-Solidarität

Nicht von dieser Welt

572 Tage sind vergangen, seit Israels Regierung die „Gunst der Stunde“ nach der palästinensischen Militäroffensive vom 7. Oktober 2023 genutzt hat, um einen Vernichtungskrieg gegen den Gazastreifen …

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160401 Koalitionsvertrag - Merz macht mobil - Politik - Politik
Die bombastischen Vier: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Die bombastischen Vier: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Schwarz-rotes Regierungsprogramm stellt Weichen zur Kriegstüchtigkeit

Merz macht mobil

Das ging schneller als gedacht. Keine fünf Tage nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU räumte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) …

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1660501 Raketen Kriegsrecht - Eskalierendes Moment - Politik - Politik
Kreative Proteste bei der großen Demonstration gegen US-Raketen in Wiesbaden (Foto: Karl-Reiner Engels / r-mediabase)

Kreative Proteste bei der großen Demonstration gegen US-Raketen in Wiesbaden (Foto: Karl-Reiner Engels / r-mediabase)

Geplante Raketenstationierung leistet Vorschub zur Einführung des Kriegsrechts. Verfassungsklage gegen US-Raketen nimmt erste Hürde

Eskalierendes Moment

Die Gefahr eines weltumspannenden Krieges ist derzeit so groß wie noch nie. Es besteht die reale Möglichkeit, dass wir in den atomaren Abgrund taumeln oder …

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Unsere Zeit