Merz will Kriegsgemeinschaft
Groß war es angekündigt: Am „Tag der Deutschen Einheit“ wollte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine „Ruck“-Rede halten. Und tatsächlich: Der Kanzler sprach von „Aufbruch“, ruckelte …
Beschleunigte Mobilmachung
Am Freitag berät der Bundestag in erster Lesung den Entwurf für ein „Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“ (BwPBBG). Eckpunkte sind: Militärspezifische Aufträge können vergeben werden, „ohne dass …
Die verschwiegene Geschichte: 1989 demonstrierten Tausende „für den Erhalt der Souveränität der DDR, gegen Ausverkauf und Wiedervereinigung“ – hier am 19. Dezember in Berlin. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-036 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Die verschwiegene Geschichte: 1989 demonstrierten Tausende „für den Erhalt der Souveränität der DDR, gegen Ausverkauf und Wiedervereinigung“ – hier am 19. Dezember in Berlin. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-036 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Friedensstaat verteidigen
Am 9. Oktober gehen Vertreter von DKP, Kommunistischer Organisation (KO) und der Friedensbewegung gegen die Diffamierung der DDR und die Grundsteinlegung für ein antikommunistisches Denkmal auf …
Nur ein bisschen Frieden
Am vergangenen Wochenende kamen in Stuttgart 223 Delegierte der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) zu einem außerordentlichen Bundeskongress zusammen. …
Der zweite Anlauf
Wenn es um die Kündigung von Palästina-Aktivisten geht, scheut das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weder Mühen noch Kosten. Am 2. Oktober wurde vor dem Arbeitsgericht Dortmund die …
Provinzposse
Am Rande der großen Friedensdemonstration in Stuttgart ereignete sich eine Provinzposse. Ein vom Friedensaktivisten, Kommunisten und Künstler Klaus Mausner gestaltetes Transparent erregte die Aufmerksamkeit der …
Kriegstreiber übertönen!
Na endlich! Weit mehr als 100.000 Menschen sind in Berlin auf die Straße gegangen, um ein Ende des israelischen Völkermords in Palästina und der deutschen Beihilfe …
Brot und Rosen und Butter – verdammt!
Was ist denn los in diesem Land? Der „Linke“-Politiker Dietmar Bartsch fordert pünktlich zum Jahrestag der Annexion der DDR, auch ehemalige NVA-Angehörige als Reservisten in …
Völkerrecht war gestern
In einem Bündnisfall an der NATO-Ostflanke wird Deutschland zur zentralen europäischen Drehscheibe für die Verlegung von Truppen und Material“, erklärte der Kommandeur des Bundeswehr-Landeskommandos, Kurt …
Kein Volksfest mit der Bundeswehr!
Morgens halb 10 in Kiel. Ein strahlend blauer Himmel verspricht grandioses Wetter für die „Kieler Woche“: das größte Volksfest im Norden. Ursprünglich als Segelturnier gestartet, …
Zuflucht Bonn
Kai Wegener (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, hat den Umzug aller Bundesministerien von Bonn nach Berlin gefordert. Rund ein Drittel der ministeriellen Arbeitsplätze befindet sich …
Prioritäten
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Macit Karaahmetoğlu (SPD), hat gegenüber „BR24“ erklärt, dass die Wahlbeschwerde des BSW „priorisiert“ behandelt werde. Insgesamt seien mehr als …
Feindstrafrecht
Die Antifaschistin Hannah S. ist vom Oberlandesgericht München zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. S. soll sich an Attacken auf Teilnehmer eines SS- …
Bewaffnete Reserve
Der Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler hat sich dafür ausgesprochen, Reservisten der Bundeswehr den Zugang zu Schusswaffen zu erleichtern. In einem Positionspapier mit dem Titel …
100.000 gegen Völkermord
Am 27. September gingen in Berlin 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen Völkermord und koloniale Besatzung in Palästina zu demonstrieren. Es war die bisher …