Politisches Urteil befürchtet
Seit die Berliner Polizei 2022 begann, einschränkende Auflagen für das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee zu erlassen, geht die DKP …
Seit die Berliner Polizei 2022 begann, einschränkende Auflagen für das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee zu erlassen, geht die DKP …
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält nicht viel davon, zu hoffen. Es gehöre zum Wesen der Hoffnung, dass sie enttäuscht werden könne, philosophierte Merz bei einer …
Der erste Prozess gegen das mutmaßliche ehemalige Mitglied der Roten Armee Fraktion (RAF) Daniela Klette neigt sich nach über einem Jahr dem Ende zu. Am …

Franziska Brantner (rechts außen) bei einer Schweigeminute auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen 2025. In sprechenden Momenten sagt sie sowas: „Deutschland wird erneut die führende Militärmacht Europas werden.“ (Foto: Martin Kraft (photo.martinkraft.com) / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Am verregneten 14. Mai muss am ehrwürdigen St Antony’s College in Oxford wahrhaft Historisches geschehen sein, lässt die „taz“ uns in ihrer Ausgabe vom Folgetag wissen. …
Zu seiner 6. Tagung traf sich der DKP-Parteivorstand am vergangenen Wochenende mit Vertretern der Bezirks- und Landesorganisationen in Leverkusen. Der Schwerpunkt der dreitägigen Sitzung lag auf …
Er sei nun „der Kapitän des stärksten und schönsten Landes, das es in Deutschland gibt“, kommentierte der bisherige Innenminister und neue Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) …
Am 10. und 11. Juni tagen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern in Hannover. Die Konferenz findet unter dem Motto „sicher. versorgt. überall.“ statt. Die Gewerkschaft ver.di …
In den vergangenen drei Jahren hat die Zahl von Bundeswehr-Feriencamps für Jugendliche deutlich zugenommen. Das geht aus einer Anfrage der Fraktion „Die Linke“ im Deutschen …
Das EU-Parlament hat sich in geheimer Abstimmung geweigert, die Immunität der stellvertretenden CSU-Vorsitzenden und EU-Abgeordneten Angelika Niebler aufzuheben. Gegen Niebler sollte wegen Betruges ermittelt werden. …
Die Kriegsertüchtiger im Bundestag, ihre Medien, Polizeiapparate und Geheimdienste haben es versucht. Bevor der dritte bundesweite Aktionstag des Schulstreiks gegen die Wehrpflicht begann, nahmen die …
Am 81. Jahrestag der Unterzeichnung der bedingungslosen Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, der das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa bedeutete, war es wieder einmal verdächtig still …
Die Panik vor dem kommenden Parteitag scheint groß in der Linkspartei. Schon im Vorfeld soll sich die Schiedskommission mit unliebsamen Anträgen auseinandersetzen und sie aus …

Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …
1.030 Berliner Polizeibeamte waren am 8. und 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide aufgeboten, um die …
Am 9. Mai 2022 ging ein Historiker, ein guter Freund des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), in dessen Auftrag zum sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. Er …