Politik

420501 Interview Wieland Hoban - „Veritable Gleichschaltung“ - Politik - Politik
Wahlsieger von außen bedrängt, im Innern angriffslustig. Muss Elif Eralp (Mitte) einen Teil der eigenen Mitglieder ­abhängen, um Regierende Bürgermeisterin zu werden? (Foto: Pascal Kuba Koston / Die Linke Berlin)

Wahlsieger von außen bedrängt, im Innern angriffslustig. Muss Elif Eralp (Mitte) einen Teil der eigenen Mitglieder ­abhängen, um Regierende Bürgermeisterin zu werden? (Foto: Pascal Kuba Koston / Die Linke Berlin)

Über die Hetzjagd auf die Berliner „Linke“ – und das Streben nach Regierungsfähigkeit

„Veritable Gleichschaltung“

Die Berliner Linkspartei schwimmt zwischen den Auswirkungen einer massiven Hetzkampagne und der Anpassungswilligkeit für das rot-grün-rote Bündnis. UZ sprach mit Wieland Hoban, Vorsitzender der „Jüdischen …

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420401 pa 2095817 - Der Mann fürs Doofe - Politik - Politik
August Hanning (rechts) beim Antritt als BND-Chef im Jahr 1998. Jahre später half er bei einem Buch über den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder mit, das ihm nun mächtig Ärger einbringt. (Foto: picture-alliance / dpa | Stephan Jansen)

August Hanning (rechts) beim Antritt als BND-Chef im Jahr 1998. Jahre später half er bei einem Buch über den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder mit, das ihm nun mächtig Ärger einbringt. (Foto: picture-alliance / dpa | Stephan Jansen)

Der Ex-BND-Chef und Geschäftemacher August Hanning sitzt in Untersuchungshaft. Sein Fall beflügelt Propaganda gegen China

Der Mann fürs Doofe

Am Dienstag vergangener Woche wurde August Hanning wegen des Verdachts der Spionage, der landesverräterischen Ausspähung und des Auskundschaftens von Staatsgeheimnissen festgenommen. Er sitzt in Untersuchungshaft. …

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420402 DDR Geisterbahn - Gruselkabinett der „Aufarbeitung“ - Politik - Politik
Ist da die Stasi im Telefon? Im „erlebnisorientierten“ Geschichtsunterricht sollen Schülerinnen und Schüler Angst vor der DDR bekommen. (Foto: Ulrich Mählert / Bundesstiftung Aufarbeitung)

Ist da die Stasi im Telefon? Im „erlebnisorientierten“ Geschichtsunterricht sollen Schülerinnen und Schüler Angst vor der DDR bekommen. (Foto: Ulrich Mählert / Bundesstiftung Aufarbeitung)

Ein Escape Room versorgt Schülerinnen und Schüler mit plumper Anti-DDR-Propaganda

Gruselkabinett der „Aufarbeitung“

„Neue Zeiten brauchen neues Erzählen“, wirbt die Medien- und Marketingagentur Musealis auf ihren Internetpräsenzen für sich. Die Agentur mit Sitz in Weimar ist spezialisiert auf …

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Alternative Einheitsfeier und Erinnerung an den 77. Gründungstag der DDR

Wider den Krieg

„Zum dritten Mal steht für den deutschen Imperialismus ein Krieg gen Osten auf der Tagesordnung. Zu seiner Vorbereitung dienen Sanktionen und Hetze gegen Russland sowie …

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IMG 20261010 171152 - Folter und Tod statt Hilfe in Not - Politik - Politik
Demonstration „Justice for Ibrahima“ am 10. Oktober 2026 in der Duisburger Innenstadt (Foto: Valentin Zill)

Demonstration „Justice for Ibrahima“ am 10. Oktober 2026 in der Duisburger Innenstadt (Foto: Valentin Zill)

Laute Demonstration fordert Gerechtigkeit für Ibrahima Barry

Folter und Tod statt Hilfe in Not

Gut 150 Menschen haben am Samstag lautstark in Duisburg Gerechtigkeit für Ibrahima Barry gefordert. Der 24-jährige war am 6. Januar 2024 infolge eines Polizeieinsatzes in …

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IMG 0172 1 - Sieg gegen Sparkasse - Politik - Politik
Geburtstagstorte zum 100. der Roten Hilfe. Mit dem Sieg gegen die Sparkasse Göttingen gibt es wieder einen Grund zum Feiern. (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Geburtstagstorte zum 100. der Roten Hilfe. Mit dem Sieg gegen die Sparkasse Göttingen gibt es wieder einen Grund zum Feiern. (Foto: Rote Hilfe e. V.)

Rote Hilfe gewinnt Hauptsacheverfahren gegen Bank, die ihr das Konto gekündigt hatte

Sieg gegen Sparkasse

Das Landgericht Göttingen hat am 8. Oktober nun auch im Hauptsacheverfahren entschieden, dass die Sparkasse Göttingen das Konto der Roten Hilfe nicht hätte kündigen dürfen. …

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41 Titel - Sand im Getriebe - Politik - Politik
Kaum der Rede wert oder Schweigekartell? Die Friedensdemonstrationen am 3. Oktober, wie hier in Berlin, spielten in den bürgerlichen Medien keine Rolle. (Foto: Laurentiu Dragota)

Kaum der Rede wert oder Schweigekartell? Die Friedensdemonstrationen am 3. Oktober, wie hier in Berlin, spielten in den bürgerlichen Medien keine Rolle. (Foto: Laurentiu Dragota)

Totschweigen, Kleinreden, Kampfansagen – Regierung und Kapital reagieren auf Proteste

Sand im Getriebe

Am 3. Oktober haben in Berlin und Stuttgart 35.000 Menschen für den Frieden demonstriert. Sie sorgten damit für einen erfolgreichen Abschluss der Protestwochen, bei denen Zehntausende auf …

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410501 Ukraine Entschaedigung - Die Rechnung ohne den Russen gemacht - Politik - Politik
Bei seinem Überraschungsbesuch in Kiew versprach Bundeskanzler Friedrich Merz weitere Unterstützung zur ­Verlängerung des Krieges. Im Bundestag liegt nun ein absurdes Gesetz zur „Entschädigung“ vor. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Bei seinem Überraschungsbesuch in Kiew versprach Bundeskanzler Friedrich Merz weitere Unterstützung zur ­Verlängerung des Krieges. Im Bundestag liegt nun ein absurdes Gesetz zur „Entschädigung“ vor. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Bundesregierung und EU-Staaten richten Entschädigungsfonds für die Ukraine ein – und Russland soll zahlen

Die Rechnung ohne den Russen gemacht

Beim Gesetzentwurf „zur Einrichtung einer Internationalen Schadensersatzkommission für die Ukraine“ will die Bundesregierung am Donnerstag dieser Woche (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ) nach einem …

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