1104487 6093933aca4ac44c2728bf3d63a06b1e - Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“ - Politik - Politik

Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)

Einreiseverbot gegen palästinensisches Baby aufgehoben

Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …

Kiel 1 1 - Absurd und zynisch - Politik - Politik

Demonstration von „Rheinmetall entwaffnen“ am 7. September 2024 in Kiel. In Köln möchte die Polizei Aktionen des Bündnisses per Verbotsverfügung verhindern. (Foto: privat)

Polizei verbietet antimilitaristisches Camp in Köln

Absurd und zynisch

Henning von StoltzenbergBlog, Politik

Die Kölner Polizei hat das geplante Camp des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ verboten, das vom 26. bis 31. August in Köln stattfinden soll. Seit einigen Jahren …

kirdorf008 - Stele in Dortmund informiert über den Industriellen Emil Kirdorf - Politik - Politik

Stele in der Kolonie Kirdorf im Dortmunder Stadtteil Eving (Foto: Klaus Hartmann)

Erinnerung an Wegbereiter des Faschismus

Stele in Dortmund informiert über den Industriellen Emil Kirdorf

Ulli SanderBlog, Politik

In der Kirdorf-Siedlung im Dortmunder Stadtteil Eving erinnert seit dem 21. Juli eine Stele an die Rolle des Industriellen Emil Kirdorf (1847 bis 1938) als …

01 abschluss dkp berab - Gemeinsam für Frieden! - Politik - Politik

Friedensdemonstration am 3. Oktober vergangenen Jahres in Berlin (Foto: Martina Lennartz)

Druck auf Regierung erhöhen – Gegen Krieg und Sozialabbau

Gemeinsam für Frieden!

Björn BlachPolitik | UZ vom 15. August 2025

Das der BlackRock-Vampir aus dem Sauerland in seinem Gefühlskeller Menschlichkeit gefunden hat, ist auszuschließen. Als Reaktion auf die Ankündigung des israelischen Sicherheitskabinetts, den Krieg gegen …

photo 2025 08 13 15 32 11 - Kapitalismus unter Artenschutz - Politik - Politik

Grafik: Partei der Arbeit Zürich

Marx, Engels und Lenin lesen geht noch. Die Erkenntnisse in die Tat umzusetzen, ist verboten

Kapitalismus unter Artenschutz

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 15. August 2025

Unter Vorsitz von Richter Klaus Thorwarth hat die 17. Kammer des Verwaltungsgerichts Hamburg durch Urteil vom 10. Juli über eine Klage des „Vereins Marxistische Abendschule Hamburg“ …

3305 Homeless Bremen 2014 - Ungebremster Fall - Politik - Politik

Armut im Alter und Wohnungslosigkeit – Kein Automatismus, aber auch kein riesiger Schritt (Foto: Peronimo / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Bundesregierung beschließt Rentenpaket – Altersarmut steigt weiter

Ungebremster Fall

UZPolitik | UZ vom 15. August 2025

In einem letzten Akt vor der Sommerpause hat die Bundesregierung das „Rentenpaket 2025“ für die parlamentarische Behandlung beschlossen. Hat sie damit das Lob der Regierungsparteien, …

Antimilitaristischer Aktionstag am 30. August in Mainz mit breiter Unterstützung

Den Frieden gewinnen

Tobias KrielePolitik | UZ vom 15. August 2025 | UZ-PLUS

Aus der Tradition der alljährlichen Proteste gegen die Bereithaltung von US-Atombomben am Luftwaffenfliegerhorst Büchel entstand bei DKP und SDAJ Rheinland-Pfalz die Idee eines antimilitaristischen Aktionstags. …

Offener Brief an Berliner Repressionsbehörden

Permanent gegen das Grundgesetz

Leon WystrychowskiPolitik | UZ vom 15. August 2025 | UZ-PLUS

Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. Anfang …

Drohnenkrieg und Heimatschutz stehen im Zentrum des künftigen Wehrdienstes

Wenn sich Kasernen nicht füllen, kommt die Pflicht

german-foreign-policy.comPolitik | UZ vom 15. August 2025 | UZ-PLUS

Die Bundeswehr hat die Inhalte ihrer dreimonatigen militärischen Grundausbildung und der darauf folgenden „Vollausbildung“ angepasst – „auch mit Blick auf den Neuen Wehrdienst“, wie sie mitteilt. …

Gedenkfeier für Mouhamed Dramé

UZPolitik | UZ vom 15. August 2025 | Meldung

Auf den Tag genau drei Jahre nach dem Polizeimord an Mouhamed Lamine Dramé in Dortmund haben Angehörige von ihm und weiteren Opfern tödlicher Polizeigewalt an …

Kirdorf, ein Wegbereiter

UZPolitik | UZ vom 15. August 2025 | Meldung

In der Kirdorf-Siedlung im Dortmunder Stadtteil Eving erinnert seit dem 21. Juli eine Stele an die Rolle des Industriellen Emil Kirdorf (1847 bis 1938) als Wegbereiter des …

Marxisten im Gespräch

UZPolitik | UZ vom 15. August 2025 | Meldung

Zu einem intensiven Meinungsaustausch traf sich eine Delegation der Akademie für Marxismus bei der Chinesischen Akademie für Gesellschaftswissenschaften (CASS) mit Vertretern des DKP-Parteivorstands in Berlin. …

IMG 20250808 195040 - Langer Atem nötig - Politik - Politik

Premiere: Rapper Jireh aus München stellt seinen Song „Mouhamed“ auf der Gedenkfeier für Mouhamed Dramé am 8. August 2025 in Dortmund vor. (Foto: Valentin Zill)

Angehörige von Opfern tödlicher Polizeigewalt erinnern an Mouhamed Lamine Dramé und fordern Gerechtigkeit

Langer Atem nötig

Valentin ZillBlog, Politik

Am 8. August 2022 erschoss der Polizist Fabian S. den jungen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé im Innenhof einer Jugendhilfeeinrichtung in der Dortmunder Nordstadt. Genau drei …

140501 Wiesbaden Christa Hourani 1 - Gegen Wehrpflicht, für Frieden - Politik - Politik

Friedensdemonstration am 29. März 2025 in Wiesbaden. Im benachbarten Mainz lädt ein breites Bündnis zum Antimilitaristischen Aktionstag am 30. August 2025 ein. (Foto: Christa Hourani)

Antimilitaristischer Aktionstag am 30. August in Mainz mit breiter Unterstützung

Gegen Wehrpflicht, für Frieden

Tobias KrieleBlog, Politik

MG 3276 - Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz - Politik - Politik

Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Anwälte richten offenen Brief an Berliner Repressionsbehörden

Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. …

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