Politik

510501 20251205 123602 - „Dieser Schulstreik war entscheidend“ - Politik - Politik
Zu jung zum Sterben, aber alt genug für Widerstand: Schülerinnen und Schüler in Kassel streiken am 5. Dezember 2025 ­gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht. (Foto: SDAJ Kassel)

Zu jung zum Sterben, aber alt genug für Widerstand: Schülerinnen und Schüler in Kassel streiken am 5. Dezember 2025 ­gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht. (Foto: SDAJ Kassel)

So geht der Kampf gegen die Wehrpflicht weiter

„Dieser Schulstreik war entscheidend“

Ein so deutliches Zeichen hat man länger nicht mehr gesehen: 55.000 Schülerinnen und Schüler haben am 5. Dezember in über 90 Städten gegen die Wiedereinführung der …

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510401 Debanking - Plötzlich ist das Konto weg - Politik - Politik
Gut gelacht: Die GLS-Vorstandsmitglieder Dirk Kannacher und Aysel Osmanoglu bei der Bilanzpressekonferenz im ­vergangenen Jahr. (Foto: muennich fotografie / GLS Bank)

Gut gelacht: Die GLS-Vorstandsmitglieder Dirk Kannacher und Aysel Osmanoglu bei der Bilanzpressekonferenz im ­vergangenen Jahr. (Foto: muennich fotografie / GLS Bank)

Zu den möglichen Hintergründen eines politisch motivierten Debankings

Plötzlich ist das Konto weg

Aus Sicht der Bank gibt es zwei Arten der Kontokündigung. Im Bankerjargon unterscheidet man zwischen „operationalem Debanking“ (Risikomanagement bei Kreditüberziehung oder banktechnisch fragwürdigen Zahlungsvorgängen) oder …

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GLS Bank B2B Wirtschtephan Muennich web - Keine souveräne Entscheidung - Politik - Politik
Sprechen gerne über „Transparenz“ – aber nur in Werbeflyern: GLS-Vorstände Aysel Osmanoglu (rechts) und Christina Opitz (links) auf dem B2B-Kongress in Bochum im Juni 2025. (Foto: Stephan Muennich/GLS Bank)

Sprechen gerne über „Transparenz“ – aber nur in Werbeflyern: GLS-Vorstände Aysel Osmanoglu (rechts) und Christina Opitz (links) auf dem B2B-Kongress in Bochum im Juni 2025. (Foto: Stephan Muennich/GLS Bank)

GLS Bank bleibt Begründung für Kündigung der DKP-Konten schuldig

Keine souveräne Entscheidung

Noch immer leugnet die GLS Bank den offensichtlich politischen Hintergrund der Kündigung der Konten des DKP-Parteivorstands zum Ende dieses Jahres. Nachdem der DKP im Kündigungsschreiben …

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500501 BSW Parteitag - Hoffen auf Neuauszählung - Politik - Politik
Hält den Laden zusammen: Auf dem Parteitag hielt Sahra Wagenknecht eine umjubelte Rede. (Foto: BSW Bund via X)

Hält den Laden zusammen: Auf dem Parteitag hielt Sahra Wagenknecht eine umjubelte Rede. (Foto: BSW Bund via X)

In Magdeburg trafen sich die Delegierten des BSW zum Bundesparteitag. Wahlprüfungsausschuss lehnt Beschwerde ab

Hoffen auf Neuauszählung

Das BSW ist mit knapp 10.000 Mitgliedern und rund 5 Prozent der Stimmen bei den letzten Bundestagswahlen die kleinste der inzwischen in drei Parteien zersplitterten sozialdemokratischen Bewegung …

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500401 Palaestina Recht - Meinungsfreiheit vs. Staatsräson - Politik - Politik
Mit allen Mitteln verhinderte die Polizei die Durchführung des Berliner Palästina-Kongresses im vergangenen Jahr – ­rechtswidrig, wie nun das Verwaltungs­gericht entschied. (Foto: Montecruz Foto)

Mit allen Mitteln verhinderte die Polizei die Durchführung des Berliner Palästina-Kongresses im vergangenen Jahr – ­rechtswidrig, wie nun das Verwaltungs­gericht entschied. (Foto: Montecruz Foto)

Vom Palästina-Kongress zu „From the River to the Sea“: Verwaltungsgerichte urteilen (noch) unterschiedlich über Zulässigkeit von Repression

Meinungsfreiheit vs. Staatsräson

Bei der Rechtsprechung zur Frage der Palästina-Solidarität ging es in der Woche vom 21. bis 27. November drunter und drüber. Das Oberverwaltungsgericht NRW gab mit seiner Entscheidung …

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500502 Linkspartei Enthaltung - Regieren mit links - Politik - Politik

Endlich auf der großen Bühne! Aber was jetzt? Jan van Aken, Ines Schwerdtner und Heidi Reichinnek bei der Bundespressekonferenz nach der Bundestagswahl (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Kampfmittel Enthaltung: Im Bundestag stützt die Linksfraktion die schwarz-rote Mehrheit – nicht zum ersten Mal

Regieren mit links

Für fortschrittlich denkende Menschen gab es in der einstündigen Bundestagsdebatte über den „neuen Wehrdienst“ am vergangenen Freitag nur wenig zu hoffen. Während die Regierungsfraktionen dem …

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500402 ehrlose Ehrung - Angst vor dem K-Wort - Politik - Politik
Das Denkmal für Hans Eiden auf dem Trierer Hauptfriedhof ist mit seinen Stelen an das Holocaust-Mahnmal in Berlin angelehnt. (Foto: DKP Trier)

Das Denkmal für Hans Eiden auf dem Trierer Hauptfriedhof ist mit seinen Stelen an das Holocaust-Mahnmal in Berlin angelehnt. (Foto: DKP Trier)

Ehrlose Ehrung: Hans-Eiden-Denkmal in Trier enthüllt

Angst vor dem K-Wort

Nach Jahrzehnten des Ignorierens wurde am vergangenen Sonntag auf dem Trierer Hauptfriedhof ein Denkmal enthüllt, welches dem Trierer Kommunisten Hans Eiden zum 75. Todestag gewidmet ist. …

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