Politik

Screenshot RT DE Klage der DKP - Politisches Urteil befürchtet - Politik - Politik
Natke in den Nachrichten: Auch RT DE berichtet über die Klage der DKP gegen die geschichtsrevisionistischen Auflagen der Berliner Polizei rings um den 8. und 9. Mai. (Screenshot: RT DE)

Natke in den Nachrichten: Auch RT DE berichtet über die Klage der DKP gegen die geschichtsrevisionistischen Auflagen der Berliner Polizei rings um den 8. und 9. Mai. (Screenshot: RT DE)

Pressestimmen zur Klage der DKP gegen repressive Auflagen der Polizei Berlin am 8. und 9. Mai

Politisches Urteil befürchtet

Seit die Berliner Polizei 2022 begann, einschränkende Auflagen für das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee zu erlassen, geht die DKP …

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210101 Merz - Mathe für Fortgeschrittene - Politik - Politik
Die Jungend hat die Schnauze voll und ist damit nicht allein. (Foto: picture alliance / SZ Photo | Christian Ditsch)

Die Jungend hat die Schnauze voll und ist damit nicht allein. (Foto: picture alliance / SZ Photo | Christian Ditsch)

Merz hat sich verrechnet – und merkt es nicht

Mathe für Fortgeschrittene

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält nicht viel davon, zu hoffen. Es gehöre zum Wesen der Hoffnung, dass sie enttäuscht werden könne, philosophierte Merz bei einer …

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210501 Klette - „Erst, wenn alle frei sind“ - Politik - Politik
Vor den Plädoyers der Verteidigung in der vergangenen Woche grüßte Daniela Klette ihre Unterstützerinnen und Unterstützer in der zum Gerichtssaal umgebauten Reithalle in Verden. (Foto: picture alliance/dpa | Sina Schuldt)

Vor den Plädoyers der Verteidigung in der vergangenen Woche grüßte Daniela Klette ihre Unterstützerinnen und Unterstützer in der zum Gerichtssaal umgebauten Reithalle in Verden. (Foto: picture alliance/dpa | Sina Schuldt)

Urteil gegen Daniela Klette erwartet. Staatsanwaltschaft fordert 15 Jahre Haft, Verteidigung sieht keine Beweise

„Erst, wenn alle frei sind“

Der erste Prozess gegen das mutmaßliche ehemalige Mitglied der Roten Armee Fraktion (RAF) Daniela Klette neigt sich nach über einem Jahr dem Ende zu. Am …

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210401 Brantner - Gen Osten, aber diesmal nicht allein - Politik - Politik

Franziska Brantner (rechts außen) bei einer Schweigeminute auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen 2025. In sprechenden Momenten sagt sie sowas: „Deutschland wird erneut die führende ­Militärmacht Europas werden.“ (Foto: Martin Kraft (photo.martinkraft.com) / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Grünen-Chefin Brantner stellt ihre Strategie für einen olivgrünen Imperialismus vor

Gen Osten, aber diesmal nicht allein

Am verregneten 14. Mai muss am ehrwürdigen St Antony’s College in Oxford wahrhaft Historisches geschehen sein, lässt die „taz“ uns in ihrer Ausgabe vom Folgetag wissen. …

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210402 Oezdemir - Mit Sicherheit nicht auszuhalten - Politik - Politik
Landtagspräsident Thomas Strobl (Rücken) nimmt dem neuen Minister­präsidenten Cem Özdemir (rechts) den Amtseid ab. (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg / Ilkay Karakurt)

Landtagspräsident Thomas Strobl (Rücken) nimmt dem neuen Minister­präsidenten Cem Özdemir (rechts) den Amtseid ab. (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg / Ilkay Karakurt)

Neue grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg setzt auf Rüstungsindustrie als Wachstumsmotor

Mit Sicherheit nicht auszuhalten

Er sei nun „der Kapitän des stärksten und schönsten Landes, das es in Deutschland gibt“, kommentierte der bisherige Innenminister und neue Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) …

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Ampel-Anklänge: Schwarz-Rot im Kreislauf von Krieg und Kahlschlag verheddert. SPD sucht Flucht nach vorn

Ohne Angebote

Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …

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200501 Klage Berlin - Alte neue Feindbilder - Politik - Politik
Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Lächerliche Auflagen und zahlreiche Festnahmen am 8. und 9. Mai in Berlin. DKP zieht vor Gericht

Alte neue Feindbilder

1.030 Berliner Polizeibeamte waren am 8. und 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide aufgeboten, um die …

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200502 Gedenken Berlin - Frühling des Gedenkens - Politik - Politik
Kreative Verbote: Die Berliner Polizei ließ keinen Zweifel am vorgeschriebenen Geschichtsbild. (Foto: Platon Gontscharow)

Kreative Verbote: Die Berliner Polizei ließ keinen Zweifel am vorgeschriebenen Geschichtsbild. (Foto: Platon Gontscharow)

Singende Seelen sind nicht zu verbieten. Gedenkfeiern zum 8. und 9. Mai sind Teil des Kampfes um Geschichte

Frühling des Gedenkens

Am 9. Mai 2022 ging ein Historiker, ein guter Freund des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), in dessen Auftrag zum sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. Er …

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Unsere Zeit