Politik

20260524 210134 - Sommer, Sonne, Spaltungsversuche - Politik - Politik
Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft: Das Pfingstcamp Süd 2026 der SDAJ steht geschlossen gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht. (Foto: Martina Lennartz)

Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft: Das Pfingstcamp Süd 2026 der SDAJ steht geschlossen gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht. (Foto: Martina Lennartz)

Das Pfingstcamp Süd 2026 der SDAJ

Sommer, Sonne, Spaltungsversuche

„Wir lassen uns nicht spalten! Nein zur Wehrpflicht!“, hallt es am Montagmorgen über den Willy-Brandt-Platz. Laut, denn hunderte Stimmen beteiligen sich. Das war nicht nur …

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220401 Linkspartei - „Rot-Rot-Grün – was sonst?“ - Politik - Politik
Vor einem Jahr in Chemnitz feierten die erfolgreichen Direktkandidaten ihren Einzug in den Bundestag. In Potsdam dürfte es Streit geben: um Geld und die strategische Ausrichtung der „Linken“. (Foto: Vincent Cziesla)

Vor einem Jahr in Chemnitz feierten die erfolgreichen Direktkandidaten ihren Einzug in den Bundestag. In Potsdam dürfte es Streit geben: um Geld und die strategische Ausrichtung der „Linken“. (Foto: Vincent Cziesla)

„Die Linke“ vor dem Bundesparteitag: Rechte Strömungen machen mobil. Parteiführung will mit CDU zusammenarbeiten

„Rot-Rot-Grün – was sonst?“

Nicht wenige Menschen, die vor zwei Wochen die Stellungnahme der Linksfraktion im sächsischen Landtag lasen, dürften sich im Anschluss gefragt haben: Ist das echt oder …

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220501 Interview Stefan - Dem Gedenken die Würde zurückgeben - Politik - Politik
Revanchistische Polizeiaktion: Ein ehemaliger jugoslawischer Partisan wird in Berlin vom Gedenken an seinen Sieg ausgeschlossen. (Foto: Stefan Natke)

Revanchistische Polizeiaktion: Ein ehemaliger jugoslawischer Partisan wird in Berlin vom Gedenken an seinen Sieg ausgeschlossen. (Foto: Stefan Natke)

DKP-Klage gegen das Verbot von sowjetischen Symbolen am 8. und 9. Mai in Berlin verhandelt. Das Urteil steht noch aus

Dem Gedenken die Würde zurückgeben

Seit dem Jahr 2022 verbietet die Polizei Berlin auf Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai das Zeigen von russischen und sowjetischen Symbolen, Fahnen, Musikstücken und Buchstaben. Am …

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Zur anhaltenden Kriminalisierung der Palästina-Solidarität

Alles Extremisten

Der genozidale und kolonialistische Charakter der israelischen Kriegspolitik wird durch eine überwältigende Menge an Beweisen immer klarer aufgedeckt. Dies hat das Wachstum der weltweiten Solidaritätsbewegung …

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Blog Juedische Stimme - Vereinsverbot in Vorbereitung? - Politik - Politik
Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ bei einer Friedenskundgebung in Berlin (Foto: Ingo Müller/r-mediabase.eu)

Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ bei einer Friedenskundgebung in Berlin (Foto: Ingo Müller/r-mediabase.eu)

Kölner Gericht: Jüdischer Antizionismus ist „extremistisch“

Vereinsverbot in Vorbereitung?

Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V. (JS) darf vom deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ (VS) vorerst weiter als „extremistisch“ eingestuft werden. Das …

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Screenshot RT DE Klage der DKP - Politisches Urteil befürchtet - Politik - Politik
Natke in den Nachrichten: Auch RT DE berichtet über die Klage der DKP gegen die geschichtsrevisionistischen Auflagen der Berliner Polizei rings um den 8. und 9. Mai. (Screenshot: RT DE)

Natke in den Nachrichten: Auch RT DE berichtet über die Klage der DKP gegen die geschichtsrevisionistischen Auflagen der Berliner Polizei rings um den 8. und 9. Mai. (Screenshot: RT DE)

Pressestimmen zur Klage der DKP gegen repressive Auflagen der Polizei Berlin am 8. und 9. Mai

Politisches Urteil befürchtet

Seit die Berliner Polizei 2022 begann, einschränkende Auflagen für das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee zu erlassen, geht die DKP …

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210101 Merz - Mathe für Fortgeschrittene - Politik - Politik
Die Jungend hat die Schnauze voll und ist damit nicht allein. (Foto: picture alliance / SZ Photo | Christian Ditsch)

Die Jungend hat die Schnauze voll und ist damit nicht allein. (Foto: picture alliance / SZ Photo | Christian Ditsch)

Merz hat sich verrechnet – und merkt es nicht

Mathe für Fortgeschrittene

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält nicht viel davon, zu hoffen. Es gehöre zum Wesen der Hoffnung, dass sie enttäuscht werden könne, philosophierte Merz bei einer …

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210501 Klette - „Erst, wenn alle frei sind“ - Politik - Politik
Vor den Plädoyers der Verteidigung in der vergangenen Woche grüßte Daniela Klette ihre Unterstützerinnen und Unterstützer in der zum Gerichtssaal umgebauten Reithalle in Verden. (Foto: picture alliance/dpa | Sina Schuldt)

Vor den Plädoyers der Verteidigung in der vergangenen Woche grüßte Daniela Klette ihre Unterstützerinnen und Unterstützer in der zum Gerichtssaal umgebauten Reithalle in Verden. (Foto: picture alliance/dpa | Sina Schuldt)

Urteil gegen Daniela Klette erwartet. Staatsanwaltschaft fordert 15 Jahre Haft, Verteidigung sieht keine Beweise

„Erst, wenn alle frei sind“

Der erste Prozess gegen das mutmaßliche ehemalige Mitglied der Roten Armee Fraktion (RAF) Daniela Klette neigt sich nach über einem Jahr dem Ende zu. Am …

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