Politik

IMG 20260221 145104 - Unbequemes Erbe - Politik - Politik
Demonstration „5 vor 12“ gegen den Abriss des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) in Berlin am 21. Februar 2026 (Foto: sabineschefferberlin / R-mediabase)

Demonstration „5 vor 12“ gegen den Abriss des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) in Berlin am 21. Februar 2026 (Foto: sabineschefferberlin / R-mediabase)

Bezirksamt stoppt Abriss des SEZ vorläufig – wegen Artenschutz

Unbequemes Erbe

Am Donnerstag vergangener Woche hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in einer knappen Pressemitteilung den sofortigen Stopp der Abrissarbeiten auf dem Gelände des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) …

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510401 Debanking - Rote Hilfe und GLS Bank einigen sich auf Kompromiss - Politik - Politik
Gut gelacht: Die GLS-Vorstandsmitglieder Dirk Kannacher und Aysel Osmanoglu bei der Bilanzpressekonferenz im ­vergangenen Jahr. (Foto: muennich fotografie / GLS Bank)

Gut gelacht: Die GLS-Vorstandsmitglieder Dirk Kannacher und Aysel Osmanoglu bei der Bilanzpressekonferenz im ­vergangenen Jahr. (Foto: muennich fotografie / GLS Bank)

Kontosperrung gegen Rote Hilfe

Rote Hilfe und GLS Bank einigen sich auf Kompromiss

Zweiter Punktsieg für die Rote Hilfe: Nach einer Einigung mit der GLS Bank darf die linke Rechtshilfe-Organisation ihre Konten bei selbiger behalten. Ende Dezember hatte …

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090401 Ukraine Fans - Mit Faschisten gegen Russland - Politik - Politik
Pressefoto vor der Wolfsangel-Fahne: Der ukrainische Präsident Wladimir ­Selenski zu Besuch bei der „Asow“-Brigade (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Pressefoto vor der Wolfsangel-Fahne: Der ukrainische Präsident Wladimir ­Selenski zu Besuch bei der „Asow“-Brigade (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Ukraine-Aktivistin will Verständnis für „Asow“, Wolfsangeln und Krieg fördern

Mit Faschisten gegen Russland

Die „linke Ukraine-Solidarität“ fordert unter Hochdruck mehr militärische Unterstützung für die Kiewer Truppen ein. Die Ukrainer „verteidigen auch unsere Sicherheit und Freiheit“, hieß es etwa …

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090501 Interview SDAJ - Wir können etwas erreichen - Politik - Politik
Bei den bundesweiten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht war die SDAJ stark vertreten – hier in Köln. (Foto: redpicture / R-mediabase)

Bei den bundesweiten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht war die SDAJ stark vertreten – hier in Köln. (Foto: redpicture / R-mediabase)

SDAJ-Bundeskongress im Zeichen von Schulstreiks und Friedenskampf

Wir können etwas erreichen

Am 14. und 15. März findet der Bundeskongress der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) in Frankfurt am Main statt. UZ sprach mit der Bundesvorsitzenden Andrea Hornung und mit …

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Zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg

Ent-Täuschung naht

Am 8. März finden in Baden-Württemberg, dem drittgrößten Bundesland mit 11,2 Millionen Menschen, Landtagswahlen statt. Auch in diesem traditionell vergleichsweise wohlhabenden Land wachsen die wirtschaftlichen und strukturellen …

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Proteste gegen Bundeswehr an Schule in Kassel. Ein Erfahrungsbericht

Die letzte Störaktion

Berufsinformationstag an der Jacob-Grimm-Schule in Kassel: Um halb zehn stehe ich mit einer Tasche voller Flyer und anderem Material am Rande des Schulgeländes und warte. …

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080401 Siko - Dschungelcamp im Luxushotel - Politik - Politik
Trotz Kälte und Regen demonstrierten Tausende gegen das als „Sicherheitskonferenz“ bezeichnete Kriegstreibertreffen in München. (Foto: redpicture)

Trotz Kälte und Regen demonstrierten Tausende gegen das als „Sicherheitskonferenz“ bezeichnete Kriegstreibertreffen in München. (Foto: redpicture)

„Münchner Sicherheitskonferenz“ von Protesten und Appellen für das Völkerrecht begleitet

Dschungelcamp im Luxushotel

Vielfältige Proteste organisierte das linke Aktionsbündnis gegen die als „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Siko) getarnte NATO-Kriegskonferenz am vergangenen Wochenende. Mit einer Menschenkette durch die Münchner Innenstadt und …

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080501 Waffenlieferungen Urteil - Kein Schutzrecht gegen Genozid - Politik - Politik

Die Menschen in Gaza spüren die Auswirkungen deutscher Waffentechnik jeden Tag – der Rechtsweg gegen die deutsche Beihilfe bleibt jedoch verschlossen. (Foto: Jaber Jehad Badwan / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde eines Palästinensers gegen deutsche Waffenlieferungen ab

Kein Schutzrecht gegen Genozid

Der Tod kommt mit deutschen Aggregaten. Oder wie es der Chef des Getriebeherstellers Renk (Augsburg) ausdrückt: „Kaum ein militärisches NATO-Kettenfahrzeug fährt, steuert und bremst ohne …

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