„Hände weg!“
Am vergangenen Samstag trafen sich circa 150 Menschen am Zülpicher Platz in Köln, um gegen den imperialistischen Angriff der USA auf Venezuela und die Entführung des …
Alle Einsprüche der Betroffenen erfolgreich
Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Karlsruhe bereits am 30. Dezember entschieden, dass die Ermittlungen der Karlsruher Staatsanwaltschaft gegen fünf Personen aus Freiburg im …
Jung und laut für den Frieden
Es war deutlich unter null Grad, als sich die ersten Demonstranten am Sonntagmorgen am Frankfurter Tor in Berlin versammelten. Trotz Sonnenschein war der Wind eisig. …
Auf Nummer sicher an der Heimatfront: Nichts sagen, nichts hören, nichts sehen. (Foto: Werner Wittersheim / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Auf Nummer sicher an der Heimatfront: Nichts sagen, nichts hören, nichts sehen. (Foto: Werner Wittersheim / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Staatsorgane unter Artenschutz
Die Generalmobilmachung gegen demokratische Rechte, Unschuldsvermutung und Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren hat seit Jahresbeginn ihren passenden Namen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rief zu Neujahr …
Diese Truppe braucht den Zwang
Spätestens im Jahr 2027 soll entschieden werden, ob der „vorerst freiwillige“ Wehrdienst – der bereits den Zwang zur Auskunft und zur flächendeckenden Musterung vorsieht – in eine …
Auf der Suche nach Alternativen
Die Bundesrepublik arbeitet bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch darauf hin, den Handel mit Indien und die deutschen Investitionen in dem Land auszuweiten. Ziel …
Solidarität gegen Debanking
Ende letzten Jahres kam es in Deutschland zu einer Welle von Kontokündigungen, die sich gegen verschiedene linke Organisationen richtete, darunter die DKP und die Rote …
Nicht weiter!
Am vergangenen Freitag wurde eine von Laura von Wimmersperg (Berliner Friedenskoordination) und Patrick Baab (Journalist) initiierte Petition veröffentlicht, in der die rechtswidrigen Sanktionen der EU …
Daneben
Anfang Dezember soll es auf dem Bundeswehrstützpunkt in der Annaburger Heide zu einem Zwischenfall gekommen sein. Drei Drohnen sollen dabei rund 100 Meter über dem neuen …
Schutzraum für Zionisten?
Die Parteivorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben mit einem Beitrag im parteieigenen Online-Magazin „Links bewegt“ heftige Kritik ausgelöst. Unter der Überschrift …
Keine Neuwahl in Brandenburg
Nach dem Ende der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, zunächst eine Minderheitsregierung führen zu wollen. Zugleich seien …
Von Aufrüstung bis Zensur
Das neue Jahr steht im Zeichen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus, weiterer Milliarden für die Hochrüstung und überlanger Gesetzestitel. Der Bundestag wird am 15. Januar über den im …
Polizeistadt Berlin
Linksliberalen galt Berlin als ein eher freiheitsliebendes Biotop, auch in Bezug auf die Polizei- und Ordnungsgesetze. Richtig ist, dass die Vorreiter der reaktionärsten und repressivsten …
Drei Aufgaben
Wut und Empörung über den dreckigen, völkerrechtswidrigen Überfall der USA auf Venezuela und die Verschleppung eines Staatsoberhaupts aus dem Territorium des von ihm regierten souveränen …
Hauptstadt der Stümperei
Am 20. September finden in Berlin die Abgeordnetenhauswahlen statt. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kandidiert für das Abgeordnetenhaus sowie im Bezirk Treptow-Köpenick. Für UZ hat DKP-Spitzenkandidat …