Ausgezeichnet
Der mit 100.000 Euro dotierte Westfälische Friedenspreis 2026 geht an das Militärbündnis NATO. Das sorgt selbst in den Redaktionsstuben der gewohnt kriegsgeilen bürgerlichen Presse für Verwirrung. …
Expertendämmerung
Die öffentliche Anhörung, bei der sich der Verteidigungsausschuss am Montag mit dem „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“ befasste, glich einem dystopischen Lehrstück. Mehr als zwei Stunden Zeit hatten die …
Frieden schaffen mit Waffen
Es hat sich bereits abgezeichnet, zuletzt auf dem Kirchentag 2025 in Hannover: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) möchte mitmischen bei der Kriegstüchtigkeit Deutschlands. Und …
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Um ihr internationales Ansehen muss Ursula von der Leyen trotz offen rechtswidriger Sanktionen nicht mehr fürchten, das ist längst verspielt. (Foto: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY-4.0 / Bearb.: UZ)
Klatsche für das EU-Wahrheitsregime
Das von der EU beschlossene Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher Desinformation im Zusammenhang mit Aktivitäten Russlands verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes Recht. Zu diesem …
Ein Jugendverband mit eigener Meinung? Für manche Genossen in der „Linken“ nur schwer zu ertragen. Berufsempört: Bodo Ramelow und Jan van Aken (rechts daneben). (Foto: Martin Heinlein / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Ein Jugendverband mit eigener Meinung? Für manche Genossen in der „Linken“ nur schwer zu ertragen. Berufsempört: Bodo Ramelow und Jan van Aken (rechts daneben). (Foto: Martin Heinlein / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Unerhört politisch
Eigentlich könnten die Rechten in der Partei „Die Linke“ zufrieden sein. Gute Wahlergebnisse und eine wachsende parlamentarische Verankerung stärken das Reformerlager. In der Friedensfrage geben …
Schöne Aussicht
Kein Parteiname fiel in Frank-Walter Steinmeiers Rede zum 9. November. Und doch stand im Mittelpunkt dieser Wortmeldung des Bundespräsidenten die flehentliche Bitte an die CDU/CSU, doch …
Wadephul angezählt
Die Kritik an Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus den eigenen Reihen reißt nicht ab. In mehreren Medien kursierten in der vergangenen Woche Listen mit möglichen …
Unpolitisch?
Vor dem Landgericht Magdeburg hat der Prozess gegen Taleb A. begonnen, der im Dezember des vergangenen Jahres seinen Wagen in den stark besuchten Magdeburger Weihnachtsmarkt …
Kritik an Kasernenplänen
Die Hanauer Friedensplattform protestiert gegen die Pläne des Kriegsministeriums, die ehemalige Underwood-Kaserne in Großauheim wieder für militärische Zwecke vorzuhalten. „Wir lehnen jede erneute militärische Nutzung …
Bündnis ohne Sahra
Sahra Wagenknecht wird nicht erneut als Vorsitzende für das von ihr mitgegründete BSW kandidieren. Sie möchte jedoch als Leiterin einer neu zu gründenden „Grundwertekommission“ weiterhin …
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Helga Baumgarten im März 2010 auf einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Einst anerkannte Expertin, wird die Wissenschaftlerin seit dem Beginn des israelischen Völkermords in Gaza oft gecancelt. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten
Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem …
Trotzdem rüsten?
„Wenn Milliarden aus dem Sondervermögen in öffentliche Infrastruktur fließen, muss das auch bei den heimischen Stahlherstellern ankommen“ so der zweite Mann der IG Metall, Jürgen Kerner, …
Kein Merz für Kinder
Rund 600.000 Postkarten versendet die Bundeswehr jedes Jahr, um Minderjährige für das Töten und Sterben zu begeistern. Doch der Wunsch, sein junges Leben beim Militär …
Einschüchterung statt Recht
„In seinem Sessel, behaglich dumm/Sitzt schweigend das deutsche Publikum“, beginnt ein Gedicht, das der junge Karl Marx im Jahr 1836 geschrieben hat. Zwei Zeilen, die …
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„Wir waren nie allein“
Die Bundesregierung will Deutschland „kriegstüchtig“ machen und die Wehrpflicht wieder einführen. Was macht man als junger Kommunist, der zur Bundeswehr eingezogen wird? Darüber sprach UZ …