Kavallerie im Klassenzimmer
Es sind aufregende Zeiten für die Kriegsertüchtiger in Bund und Ländern. Am vergangenen Samstag durfte sich das bürgerliche Lager über den „Tag der Bundeswehr“ freuen …
Kriegsfähig gekürzt
Nicoletta ist Italienischlehrerin an einer Integrierten Gesamtschule in Frankfurt am Main. Weil sie aber nur einen befristeten Teilzeitvertrag hat und dieser nicht ausreicht, um über …
Das Sonderrecht der Macht
Es scheint, die Republik steht vor einer ernsten Gefahr. Nein, nicht die dem Wahnsinn anheimgefallene Aufrüstung, nicht Wohnungsnot, steigende Inflation oder marode Bahngleise und Brücken. …
Gestörtes Gedenken
Klassenjustiz in politischen Verfahren kommt hierzulande nicht immer mit martialischen Äußerlichkeiten daher. Die Dauer der Verfahren und letztlich das Urteil „Im Namen des Volkes“ offenbaren …
Ein Fluss, ein Meer, (k)ein Schnellverfahren
Am Freitag stand der palästinensische Aktivist Ahmad Othman aus Duisburg vor dem Amtsgericht Düsseldorf, weil er fast auf den Tag genau vor einem Jahr, nämlich …
Verfassungstreue „zweifelhaft“
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat erhebliche Zweifel daran geäußert, dass der von der Hessischen Landesregierung in den Bundesrat eingebrachte „Entwurf eines Gesetzes zur Strafbewehrung …
„Kein Glanzstück“
Nach den politisch motivierten Kündigungen der Konten der DKP und der Roten Hilfe fand am vergangenen Samstag in Bochum die Genossenschaftsversammlung der in die Kritik …
Aktivisten setzen auf neue Aktionsformen – Polizei auf Schusswaffen
Am vergangenen Freitag haben zwei Aktivisten der Gruppe „Peacefully against Genocide“ (PaG) morgens versucht, den Eingang zu einem Werksgelände des deutschen Rüstungsherstellers Rheinmetall in Berlin …
Justizspektakel
Das Gespenst des linken Terrors ist zurück – festgemacht an einer 67-jährigen Frau, die 13 Jahre ins Gefängnis soll. Das frühere RAF-Mitglied Daniela Klette wurde am 27. Mai …
Das „einigende Band“
Der zweite „Nationale Veteranentag“ am 15. Juni wirft seine dunklen Schatten voraus. Die Vorbereitungen auf die Zentralveranstaltung in Berlin, ein bundesweites Zeichen für „Wertschätzung und Anerkennung“, …
Sippenhaftung ausgeweitet
Der Fall des von der EU sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Dogru hat Ende Mai eine neue Eskalationsstufe erreicht. Parallel zum Start einer internationalen Solidaritätskampagne ist …
Demonstration gegen Mittelstreckenraketen in Deutschland
2.000 Teilnehmer haben am vergangenen Samstag in Wiesbaden gegen die Entwicklung und Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland demonstriert. Zu der Demonstration hatte die Kampagne „Friedensfähig …
Dialog statt Angriffswaffen
2.000 Teilnehmer haben am Samstag in Wiesbaden gegen die Entwicklung und Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland demonstriert. Zu der Demonstration hatte die Kampagne „Friedensfähig statt …
In Handschellen aus dem Keller
Wieder werden die Angeklagten in Handschellen vorgeführt und müssen der Verhandlung in einer Panzerglas-Zelle verfolgen: Der Prozess gegen die „Ulm 5“ in Stuttgart-Stammheim geht an …
Orwell als Blaupause
Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit, heißt es. Wer in den Krieg ziehen will, muss noch etwas früher ansetzen und Datenschutz und Privatsphäre …