Politik

UZ 2026 10 Seiten 01 - Eure Kriege – ohne uns! - Politik - Politik
(Foto o.: gemeinfrei | Foto l.: picture alliance / Anadolu / Dursun Aydemir | Foto r.: Bitzel / r-mediabase.eu | Collage: UZ)

(Foto o.: gemeinfrei | Foto l.: picture alliance / Anadolu / Dursun Aydemir | Foto r.: Bitzel / r-mediabase.eu | Collage: UZ)

Heraus zum Internationalen Frauentag

Eure Kriege – ohne uns!

Pünktlich zum 8. März werden sie wieder da sein: Von Douglas über Blume2000 bis Aldi wird es Angebote geben zum „Weltfrauentag“, Vorstandsetagen werden Gruppenbilder mit …

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100501 Luftraum - Luftkampf im Innern - Politik - Politik
Die unbewaffnete Bundeswehr-Drohne „Aladin“ wurde in Afghanistan eingesetzt. Künftig ist es mit Aufklärung nicht mehr getan. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Die unbewaffnete Bundeswehr-Drohne „Aladin“ wurde in Afghanistan eingesetzt. Künftig ist es mit Aufklärung nicht mehr getan. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Drohnen kaufen, Drohnen abschießen: Mit dem „Luftsicherheitsgesetz“ zerfließt die Trennung von Bundeswehr und Polizei

Luftkampf im Innern

Die Kampfdrohne HX-2 steht für das sichere Töten auf Distanz. Produziert wird sie in der süddeutschen Waffenschmiede Helsing, seit Sommer 2025 ist sie in vieltausendfacher …

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100401 Studie Behoerden - Rassismus und Selbstzensur - Politik - Politik
Bundespolizisten kontrollieren Fernreisezüge am Bahnhof in Rosenheim – und schauen bei migrantisch aussehenden Menschen gerne genauer hin. (Foto: Bundespolizei Rosenheim)

Bundespolizisten kontrollieren Fernreisezüge am Bahnhof in Rosenheim – und schauen bei migrantisch aussehenden Menschen gerne genauer hin. (Foto: Bundespolizei Rosenheim)

Innenministerium beauftragt Studie zu Diskriminierung in Behörden – und ignoriert deren Ergebnisse

Rassismus und Selbstzensur

Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen: Nach diesem Motto verfahren das Bundesministerium des Innern, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Bundespolizei mit einer …

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Ein Schlaglicht auf die SPD und die Kommunalwahlen im sozialdemokratischen Interregnum

Politische Konkursverschleppung

Heinz Schneider ist 1995 nach der Wahl Oskar Lafontaines zum Parteivorsitzenden in die SPD eingetreten. Er ist bei DL 21 und in der Marx-Engels-Stiftung engagiert. …

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100402 SEZ - Unbequemes Erbe - Politik - Politik
Demonstration gegen den Abriss des SEZ am 21. Februar (Foto: Chris Hüppmeier)

Demonstration gegen den Abriss des SEZ am 21. Februar (Foto: Chris Hüppmeier)

Bezirksamt stoppt Abriss des SEZ vorläufig – wegen Artenschutz

Unbequemes Erbe

Am Donnerstag vergangener Woche meldete das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in einer knappen Pressemitteilung den sofortigen Stopp der Abrissarbeiten auf dem Gelände des Sport- und Erholungszentrums (SEZ). …

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14 buchenwald - „Wir greifen die Herrschaftsideologie des deutschen Imperialismus an“ - Politik - Politik
Im KZ Buchenwald waren viele Antifaschisten und Kommunisten eingesperrt. Dieses Bild in der Gedenkstätte erinnert an ihre Selbstbefreiung. (Foto: © jovofoto / R-mediabase.eu)

Im KZ Buchenwald waren viele Antifaschisten und Kommunisten eingesperrt. Dieses Bild in der Gedenkstätte erinnert an ihre Selbstbefreiung. (Foto: © jovofoto / R-mediabase.eu)

Wie die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ entstand

„Wir greifen die Herrschaftsideologie des deutschen Imperialismus an“

Seit vergangener Woche schießen deutsche Leitmedien und rechte Akteure gegen eine neue Kampagne mit dem Titel „Kufiyas in Buchenwald“. Der sogenannte Antisemitismusbeauftragte der deutschen Bundesregierung, …

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IMG 20260221 145104 - Unbequemes Erbe - Politik - Politik
Demonstration „5 vor 12“ gegen den Abriss des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) in Berlin am 21. Februar 2026 (Foto: sabineschefferberlin / R-mediabase)

Demonstration „5 vor 12“ gegen den Abriss des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) in Berlin am 21. Februar 2026 (Foto: sabineschefferberlin / R-mediabase)

Bezirksamt stoppt Abriss des SEZ vorläufig – wegen Artenschutz

Unbequemes Erbe

Am Donnerstag vergangener Woche hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in einer knappen Pressemitteilung den sofortigen Stopp der Abrissarbeiten auf dem Gelände des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) …

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510401 Debanking - Rote Hilfe und GLS Bank einigen sich auf Kompromiss - Politik - Politik
Gut gelacht: Die GLS-Vorstandsmitglieder Dirk Kannacher und Aysel Osmanoglu bei der Bilanzpressekonferenz im ­vergangenen Jahr. (Foto: muennich fotografie / GLS Bank)

Gut gelacht: Die GLS-Vorstandsmitglieder Dirk Kannacher und Aysel Osmanoglu bei der Bilanzpressekonferenz im ­vergangenen Jahr. (Foto: muennich fotografie / GLS Bank)

Kontosperrung gegen Rote Hilfe

Rote Hilfe und GLS Bank einigen sich auf Kompromiss

Zweiter Punktsieg für die Rote Hilfe: Nach einer Einigung mit der GLS Bank darf die linke Rechtshilfe-Organisation ihre Konten bei selbiger behalten. Ende Dezember hatte …

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090401 Ukraine Fans - Mit Faschisten gegen Russland - Politik - Politik
Pressefoto vor der Wolfsangel-Fahne: Der ukrainische Präsident Wladimir ­Selenski zu Besuch bei der „Asow“-Brigade (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Pressefoto vor der Wolfsangel-Fahne: Der ukrainische Präsident Wladimir ­Selenski zu Besuch bei der „Asow“-Brigade (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Ukraine-Aktivistin will Verständnis für „Asow“, Wolfsangeln und Krieg fördern

Mit Faschisten gegen Russland

Die „linke Ukraine-Solidarität“ fordert unter Hochdruck mehr militärische Unterstützung für die Kiewer Truppen ein. Die Ukrainer „verteidigen auch unsere Sicherheit und Freiheit“, hieß es etwa …

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090501 Interview SDAJ - Wir können etwas erreichen - Politik - Politik
Bei den bundesweiten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht war die SDAJ stark vertreten – hier in Köln. (Foto: redpicture / R-mediabase)

Bei den bundesweiten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht war die SDAJ stark vertreten – hier in Köln. (Foto: redpicture / R-mediabase)

SDAJ-Bundeskongress im Zeichen von Schulstreiks und Friedenskampf

Wir können etwas erreichen

Am 14. und 15. März findet der Bundeskongress der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) in Frankfurt am Main statt. UZ sprach mit der Bundesvorsitzenden Andrea Hornung und mit …

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Zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg

Ent-Täuschung naht

Am 8. März finden in Baden-Württemberg, dem drittgrößten Bundesland mit 11,2 Millionen Menschen, Landtagswahlen statt. Auch in diesem traditionell vergleichsweise wohlhabenden Land wachsen die wirtschaftlichen und strukturellen …

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Proteste gegen Bundeswehr an Schule in Kassel. Ein Erfahrungsbericht

Die letzte Störaktion

Berufsinformationstag an der Jacob-Grimm-Schule in Kassel: Um halb zehn stehe ich mit einer Tasche voller Flyer und anderem Material am Rande des Schulgeländes und warte. …

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Unsere Zeit