Politik

4705 Thomas Haldenwang - Vom Oberspitzel zum Hinterbänkler - Politik - Politik

Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

VS-Präsident Thomas Haldenwang verlässt den Inlandsgeheimdienst, um in den Bundestag einzuziehen

Vom Oberspitzel zum Hinterbänkler

Der Chef von 4.200 Inlandsspitzeln nimmt seinen Hut. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, auf den Fluren seines Kölner Bundesamtes von Mitarbeitern gern hinter vorgehaltener Hand als der …

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470501 Interview Europa Frieden - Über Grenzen für Frieden - Politik - Politik
Eine Erkenntnis des Austauschs war, dass in allen Herkunftsländern der Delegierten demokratische Rechte abgebaut werden, um den Kriegskurs voranzutreiben. (Foto: Europäisches Verbindungskomitee)

Eine Erkenntnis des Austauschs war, dass in allen Herkunftsländern der Delegierten demokratische Rechte abgebaut werden, um den Kriegskurs voranzutreiben. (Foto: Europäisches Verbindungskomitee)

Friedenskräfte aus europäischen Ländern diskutierten über internationalistische Strategien

Über Grenzen für Frieden

Über 80 gewerkschaftlich organisierte Friedensbewegte haben sich Anfang November in Berlin zu einer Konferenz des „Europäischen Verbindungskomitees gegen Krieg – gegen sozialen Krieg“ (EVK) getroffen. Dort …

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4601 Titel - Abgang rechts - Politik - Politik
Die drei lustigen Zwei – Ihre letzte Vorstellung wollen Scholz und Habeck ohne Lindner geben. (Foto: picture alliance / REUTERS | Liesa Johannssen / Bearb.: UZ)

Die drei lustigen Zwei – Ihre letzte Vorstellung wollen Scholz und Habeck ohne Lindner geben. (Foto: picture alliance / REUTERS | Liesa Johannssen / Bearb.: UZ)

Die Ampel ist Geschichte, aber der Kriegskurs wird fortgesetzt

Abgang rechts

Allein die Nachricht reichte aus, und schon waren die Reichen ein bisschen reicher geworden. Kurz nach dem Wahlsieg von Donald Trump jubelte die Wall Street, …

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4660401 Ampel 2 - Deutschland im Vormerz - Politik - Politik
Auch ein Rausschmiss kann glamourös sein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ­verabschiedet Christian Lindner (FDP) aus dem Amt des Finanzministers. (Foto: © Bundesregierung / Steffen Kugler)

Auch ein Rausschmiss kann glamourös sein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ­verabschiedet Christian Lindner (FDP) aus dem Amt des Finanzministers. (Foto: © Bundesregierung / Steffen Kugler)

In der regierungslosen Zeit wird der Sozialabbau hinter belanglosem Streit versteckt

Deutschland im Vormerz

Fast über Nacht ereilte Ruth Brand ein Schicksal, das nur wenigen Spitzenbeamten zuteil wird. Die Bundeswahlleiterin war zu einer zweifelhaften Berühmtheit gelangt, nachdem sie vor …

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460501 Interview Luehr - „Der Wichtigste“ - Politik - Politik
Am 3. Oktober demonstrierten rund 40.000 Menschen in Berlin für den Frieden. Auf der Kundgebung wurde der Berliner Appell zum Widerstand gegen US-Raketen in Deutschland vorgestellt. (Foto: Bitzel / R-mediabase)

Am 3. Oktober demonstrierten rund 40.000 Menschen in Berlin für den Frieden. Auf der Kundgebung wurde der Berliner Appell zum Widerstand gegen US-Raketen in Deutschland vorgestellt. (Foto: Bitzel / R-mediabase)

Lühr Henken zum 31. Friedenspolitischen Ratschlag in Kassel

„Der Wichtigste“

Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sowie das zunehmende Säbelrasseln gegen die Volksrepublik China erhöhen die Atomkriegsgefahr. Die deutsche Bundesregierung bemüht sich …

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460402 Freispruch - Freispruch nach Geständnis - Politik - Politik
In Deutschland stationierte US-Soldaten werden nur selten von der deutschen Justiz belangt. Fast immer landen sie vor den eigenen Militärgerichten. (Foto: U. S. Air Force photo by Senior Airman Amber Grimm)

In Deutschland stationierte US-Soldaten werden nur selten von der deutschen Justiz belangt. Fast immer landen sie vor den eigenen Militärgerichten. (Foto: U. S. Air Force photo by Senior Airman Amber Grimm)

US-Soldat gibt in Vernehmung zu, deutschen Staatsbürger erstochen zu haben – und wird nicht belangt

Freispruch nach Geständnis

Am 11. Oktober kam es zum Freispruch. Dann begannen die Proteste am Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem (Pfalz). 800 Demonstranten waren es, die am 19. Oktober gegen das Urteil des …

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