Politik

Kubanische Ärzte helfen bei der Bekämpfung der Pandemie in Italien (Foto: radiorebelde.cu)

DKP startet Petition – Köbele: „Sanktionen sind Irrsinn“

Weg mit den Sanktionen!

Die DKP fordert die sofortige Aufhebung aller Sanktionen, die den Kampf gegen die Pandemie behindern. Eine entsprechende Petition, die sich an Bundesregierung und Bundestag richtet, …

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Militärhund auf der Suche nach „bösen Jungs“, Rüstungslobbyisten spürt er jedoch nicht auf.

Revision abgelehnt: Rüstungslobbyisten müssen ins Gefängnis

Aufgeflogen

„Partnerschaft durch dick und dünn“ titelt die in Fürstenfeldbruck ansässige Rüstungsfirma „Elektroniksystem- und Logistik-GmbH“ (ESG) in ihrer Hochglanzbroschüre. Gemeint ist die jahrzehntelange enge Zusammenarbeit mit …

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„Defender Europe 2020“ ist zu Ende, andere Manöver werden folgen. (Foto: US Army Europe)

Defender-Manöver wegen Coronapandemie abgesagt, Friedensbewegung ist wachsam

Die Atempause nutzen

Nach der Absage von „Defender Europe 2020“ will die Friedensbewegung die Atempause nutzen, um effektiver und intensiver Widerstand bei kommenden Manövern zu leisten. Die Provokationen …

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Infektionsschutzgesetz legitimiert Zwangsverordnungen

Eingeschränkt

Bundesregierung und Länderregierungen überbieten sich gegenseitig in ihren Gesetzesinitiativen zur weiteren Einschränkung von Grundrechten. Versammlungsverbote, Ausgangssperren, Kontaktverbot und elektronische Überwachung per Handytracking haben Hochkonjunktur. Bei …

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