Politik

190502 Patientenakte 2 - Vom Gesundheitswesen zur Datenmine - Politik - Politik
Für den Profit der Tech-Konzerne misst der Chef persönlich: Der bisherige ­Gesundheitsminister Karl Lauterbach in einer „voll digitalisierten“ Pilotpraxis. (Foto: © BMG/Xander Heinl)

Für den Profit der Tech-Konzerne misst der Chef persönlich: Der bisherige ­Gesundheitsminister Karl Lauterbach in einer „voll digitalisierten“ Pilotpraxis. (Foto: © BMG/Xander Heinl)

Elektronische Patientenakte: Hohe Gewinne für Digitalkonzerne und Sicherheitslecks für Verbraucher. Patienten können widersprechen

Vom Gesundheitswesen zur Datenmine

Seit 15. Januar dieses Jahres bekommen alle gesetzlich Versicherten automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA) von ihrer Krankenkasse angelegt, sofern kein Widerspruch erfolgt – was auch jetzt noch …

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Abschied

Damit, dass er Kanzler wurde, hatten vor dreieinhalb Jahren die wenigsten gerechnet. In seiner Abschiedsrede am Montag appellierte der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nochmals …

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Zerrissen

Auf dem Kirchentag Anfang des Monats in Hannover diskutierten Militärbischof Franz-Josef Overbeck und Militärhistoriker Sönke Neitzel gemeinsam mit Roderich Kiesewetter (CDU) sowie Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow …

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DSCF0514 scaled 1 - An der Seite der Befreier - Politik - Politik
Sergei Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation in der BRD (1. Reihe, dritter von links), auf der Gedenkveranstaltung zur Befreiung auf den Seelower Höhen am 16. April 2025 (Foto: Jürgen Müller)

Sergei Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation in der BRD (1. Reihe, dritter von links), auf der Gedenkveranstaltung zur Befreiung auf den Seelower Höhen am 16. April 2025 (Foto: Jürgen Müller)

Tausende empfinden Ausgrenzung von Russen und Belorussen als Schande

An der Seite der Befreier

Die feindselige Politik Deutschlands gegen Russland erreicht in diesen Wochen einen neuen traurigen Höhepunkt. Anlass ist der 80. Jahrestag der Befreiung und des Sieges über …

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Titelgrafik - Fette Jahre – für wen? - Politik - Politik
(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)

(Fotos: Goldbarren: Tim Reckmann / ccnull / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ | Panzer: Boevaya mashina / Wikimedia / BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ | Geldbeutel: ginasanders / depositphotos)

Neue Regierung beschleunigt Politik ihrer Vorgänger. Mehrheit wird abgehängt

Fette Jahre – für wen?

Am Dienstag strich die Deutsche Bahn AG vier Züge zwischen Brüssel und Frankfurt am Main ersatzlos. Grund war ein Streik in Belgien. Im Schnitt kam …

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180401 Hilfsdienste - Aufmarsch der Zivilisten - Politik - Politik
Wenn aus der Übung der Ernstfall wird, greift die Bundeswehr auf THW, Feuerwehren und Rettungsdienste zurück. (Foto: Bundeswehr/Thomas Overbeck)

Wenn aus der Übung der Ernstfall wird, greift die Bundeswehr auf THW, Feuerwehren und Rettungsdienste zurück. (Foto: Bundeswehr/Thomas Overbeck)

Gesetz regelt Zwangsverpflichtung von Hilfsorganisationen und Zivilpersonen im Kriegsfall

Aufmarsch der Zivilisten

Erleben Sie hautnah, was moderne Verwundetenversorgung im Szenario Landes- und Bündnisverteidigung bedeutet – praxisnah, realistisch und zukunftsgerichtet.“ Die Sanitätstruppe der Bundeswehr lädt die Presse zur alljährlichen …

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1805 521450999 - Schüsse von hinten - Politik - Politik
Mehr als 10.000 Demonstrierende forderten Gerechtigkeit – und wirksamen Schutz vor Polizeigewalt. (Foto: picture alliance / Anadolu | Hesham Elsherif)

Mehr als 10.000 Demonstrierende forderten Gerechtigkeit – und wirksamen Schutz vor Polizeigewalt. (Foto: picture alliance / Anadolu | Hesham Elsherif)

Großdemonstration in Oldenburg fordert Gerechtigkeit für von Polizisten getöteten Lorenz A.

Schüsse von hinten

Etwa 10.000 Menschen haben nach Angabe der Polizei (!) am Freitag vergangener Woche in Oldenburg gegen tödliche Polizeigewalt demonstriert. Dort hatte ein 27-jähriger Polizist in der …

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180801 Remilitarisierung Bildung - Zum Dienen erzogen - Politik - Politik
Die ersten Wehrpflichtigen auf dem Kasernengelände in Andernach im Jahr 1956. In den folgenden Jahrzehnten nahm die Begeisterung für den Bund spürbar ab. (Foto: ©Bundeswehr/Baumann)

Die ersten Wehrpflichtigen auf dem Kasernengelände in Andernach im Jahr 1956. In den folgenden Jahrzehnten nahm die Begeisterung für den Bund spürbar ab. (Foto: ©Bundeswehr/Baumann)

(Re-)Militarisierung der Bildung: Über den Zugang der Bundeswehr zu Kitas und Schulen in der Geschichte und Gegenwart der BRD

Zum Dienen erzogen

Der aktuelle „Ausdruck“, das Magazin der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen (IMI), hat die „Zeitenwende“ in Bildung und Hochschule zum Schwerpunkt. Die Beiträge befassen sich unter …

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160401 Koalitionsvertrag 1 - Wie es kommen musste - Politik - Politik
Kapitulation aus „staatspolitischer Verantwortung“: Die Mitglieder der SPD haben sich entschieden, dem Rechtsruck nichts entgegen zu setzen. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Kapitulation aus „staatspolitischer Verantwortung“: Die Mitglieder der SPD haben sich entschieden, dem Rechtsruck nichts entgegen zu setzen. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit Union zu

Wie es kommen musste

Die Sozialdemokraten haben es wieder einmal geschafft. 56 Prozent der Mitglieder beteiligten sich am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. Rund 85 Prozent sollen …

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20250426 131804 - Zukunftsgestaltung statt Geschichtsvergessenheit - Politik - Politik
Demonstration anlässlich des Elbe-Tags am 26. April 2025 in Torgau (Foto: Martina Lennartz)

Demonstration anlässlich des Elbe-Tags am 26. April 2025 in Torgau (Foto: Martina Lennartz)

DKP und Friedensbündnis erinnern an historischen Handschlag an der Elbe

Zukunftsgestaltung statt Geschichtsvergessenheit

Kommunisten und Friedensfreunde aus ganz Deutschland haben am Samstag in Torgau an den Handschlag sowjetischer und US-amerikanischer Soldaten erinnert, die dort vor 80 Jahren aufeinander …

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Offener Brief des Liedermachers Hans-Eckardt Wenzel an den Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten

Beispielloser Zynismus

Vertreter Russlands und Belarus sollen nicht zu Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus eingeladen werden, wünscht sich das Auswärtige Amt. In einer …

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Unsere Zeit