Im Sinne Thälmanns
Rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich am vergangenen Sonntag zur traditionellen Kundgebung in Ziegenhals in Königs Wusterhausen in der Nähe von Berlin. Erinnert wurde …
Nicht rechtsstaatlich
Die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation „Digitalcourage“ hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu Beginn dieser Woche als „unnötig und nicht verhältnismäßig“ kritisiert. Zugleich veröffentlichte der Verein die bis …
Verlängerung von Bundeswehreinsätzen
Flüchtlingsabwehr
Die Bundeswehr ist derzeit bei zwölf Einsätzen auf drei Kontinenten aktiv. Dazu muss eine Mehrheit im Bundestag regelmäßig einer Verlängerung der Einsätze zustimmen. Am Mittwoch …
Operative Militärplanung
Ein sonniger, wolkenloser Tag ist der 8. Februar 2020 in Oberammergau. Knapp 6.000 Einwohner, keine nennenswerte Industrie, bekannt nur durch Holzschnitzhandwerk und die Passionsspiele, die alle …
Generalprobe hat nicht wie gewünscht geklappt
Rechter Coup in Thüringen
Es war eine kurze Politikaffäre: die Wahl des bislang unbekannten FDP-Politikers Thomas Kemmerich am 5. Februar in Erfurt zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen der AfD …
Haushaltsberatung im Reinheimer Stadtparlament
Ein Klassiker
Dreißig Anträge zum städtischen Haushalt, der Großteil der Anträge wurde wie gewohnt abgelehnt. Wenn der Verlauf dieser Haushaltsberatung wieder eines gezeigt hat, dann das: die …
Kommunalwahlkampf nutzen, um Profil zu schärfen
Auf Augenhöhe
In die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in Bayern stieg der Kreis Mittelfranken der nordbayerischen DKP im Rahmen eines kommunalpolitischen Wochenendes am 17./18. Januar im Roten Zentrum …
Endspurt im Landtagswahlkampf in der Hansestadt
Wer regiert Hamburg?
In Hamburg „tobt“ der Wahlkampf zur Wahl des Landesparlaments, der Hamburgischen Bürgerschaft, am 23. Februar des Jahres. Hier ein paar Beispiele von den Wahlplakaten der großen …
EVG gegen Defender 2020
„Deutsche Beteiligung einstellen“
Die Eisenbahnergewerkschaft EVG in Berlin hat als erste Gliederung einer DGB-Gewerkschaft einen Beschluss gegen das NATO-Kriegsmanöver „Defender 2020“ gefasst. Darin heißt es unter anderem: Ausgerechnet …
Auszug aus dem Aufruf von DKP und SDAJ gegen die „Siko“
Frieden mit Russland und der VR China!
„Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ steht es in den EU-Verträgen. Das neueste Projekt in diesem Rahmen heißt PESCO, oder wie …
Die Kemmerich-Wahl in Erfurt war kein Tabu-Bruch
Unbewältigte Vergangenheit
Der Skandal vom 5. Februar in Erfurt hat das Zeug, auch in Berlin eine echte Regierungskrise auszulösen. Zu erkennen war das bereits unmittelbar nachdem sich die …
Wenn Ischinger von Verantwortung redet, meint er Krieg
Mit uns nicht!
Während die türkische Armee mit Panzern aus deutscher Produktion in Syrien eine neue Massenflucht verursacht, fordert der Leiter der „Münchner Sicherheitskonferenz“, Wolfgang Ischinger, wieder einmal …