Aufgestanden
Außenminister Johann Wadephul (CDU) und Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) haben die Rede des US-Außenministers Marco Rubio auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ mit stehenden Ovationen bedacht. Rubios …
Gedenken gestört
Der Freundeskreis „Ernst Thälmann“ e. V. Ziegenhals-Berlin hat am 8. Februar an den 93. Jahrestag der illegalen Tagung des Zentralkomitees der KPD im Sporthaus Ziegenhals erinnert. Dort waren …
Ausländerbehörde will Dramé-Brüder loswerden
Die Ausländerbehörde der Stadt Dortmund weigert sich, die Aufenthaltserlaubnis von Sidy und Lassana Dramé zu verlängern. Ihr Bruder Mouhamed Lamine Dramé war am 8. August …
Krieger setzen auf Kerneuropa
In diesen Tagen gleicht die bayerische Landeshauptstadt einer Festung. Zur „Münchener Sicherheitskonferenz“, die nach Redaktionsschluss von UZ von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eröffnet wurde, sind …
Angst vor Uhren und Klamotten
Das deutsche Außenministerium warnt: „Von Reisen in die Russische Föderation wird dringend abgeraten. In der Russischen Föderation besteht auch für deutsche Staatsangehörige und deutsch-russische Doppelstaater …
Kein Ort für (junge) Menschen
Florian Hahn, seit dem vergangenen Jahr Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen und davor verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU, führte, angesprochen auf die Wehrpflicht für Frauen, im …
„Das Wichtigste ist, die Bedrohungslüge zu entkräften“
Von der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen bis zum Widerstand gegen die Wehrpflicht: In den kommenden Monaten kommen viele Aufgaben auf die Friedensbewegung zu. UZ sprach …
Mit deutscher Hilfe in den Knast
Am 4. Februar ist in Budapest das Urteil gegen Maja T. gefallen. Die sich selbst als nicht-binäre definierende antifaschistische Person soll für acht Jahre ins Gefängnis …
Wieder Debanking
Die Postbank hat das Konto der Berliner „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.“ (VVN-VdA) gekündigt. Wie der Verband in seinem …
US-Liebe schmilzt
Laut einer aktuellen Umfrage des Allensbach-Instituts im Auftrag des Centrums für Strategie und Höhere Führung nennen 65 Prozent der Deutschen die USA, wenn sie nach den …
Brandmauer-Trauer
In der Thüringer Politik herrscht Aufregung. Im Landtag hat die AfD einem Antrag der Linkspartei zur Ausweitung der Sportstättenförderung zugestimmt und so für eine knappe …
BSW klagt
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht vor das Bundesverfassungsgericht, um eine Neuauszählung der letzten Bundestagswahl einzuklagen. Der Antrag soll am 18. Februar eingereicht werden. „Der Bundestag …
In schlechter Tradition
„Sie spricht und kalkuliert wie eine Konzernchefin“, lobte die „Augsburger Allgemeine“ am Montag dieser Woche den Auftritt von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der Golfregion. …
Klöckners flinke Truppe
Die Militarisierung der gesamten Gesellschaft ist eine Mammutaufgabe. Kein Wunder, dass die Herrschenden dabei hin und wieder den Überblick verlieren. Schon Ende des vergangenen Jahres …
Mutmacher in stürmischen Zeiten
Die 4. Tagung des DKP-Parteivorstands fand am vergangenen Wochenende in Leverkusen in stürmischen Zeiten statt. Vor allem die Sorge um das sozialistische Kuba war spürbar im …