Politik

Vortragsreihe mit Hindernissen

Cancel-Kampagne gegen Helga Baumgarten

Wenn es um Palästina geht, sind deutsche Politiker, Journalisten und Akademiker schnell dabei, Skandale zu erfinden, wo keine sind. So geschehen zuletzt in Halle, nachdem …

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450101 pexels suzyhazelwood 1240581 - Trotzdem rüsten? - Politik - Politik
Panzer gehen in der Planung der Bundesregierung vor Daseinsvorsorge (Foto: Matias Luge / Pexels / Suzy Hazelwood / Pexels / Collage: UZ)

Panzer gehen in der Planung der Bundesregierung vor Daseinsvorsorge (Foto: Matias Luge / Pexels / Suzy Hazelwood / Pexels / Collage: UZ)

Die Kommunen sind am Ende – auch wegen des Rüstungswahns

Trotzdem rüsten?

„Wenn Milliarden aus dem Sondervermögen in öffentliche Infrastruktur fließen, muss das auch bei den heimischen Stahlherstellern ankommen“ so der zweite Mann der IG Metall, Jürgen Kerner, …

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450402 0301 3 ausg - Einschüchterung statt Recht - Politik - Politik
Das Friedensbanner, das Bernd Trete verbreitet haben soll. Verbunden mit einem Gedicht von Marx wird es in den Augen der Staatsanwaltschaft zur „Hamas-Propaganda“. (Foto: Martina Lennartz)

Das Friedensbanner, das Bernd Trete verbreitet haben soll. Verbunden mit einem Gedicht von Marx wird es in den Augen der Staatsanwaltschaft zur „Hamas-Propaganda“. (Foto: Martina Lennartz)

1.200 Euro für ein Marx-Zitat: Amtsgericht erlässt Strafbefehl gegen antimilitaristischen X-Account

Einschüchterung statt Recht

„In seinem Sessel, behaglich dumm/Sitzt schweigend das deutsche Publikum“, beginnt ein Gedicht, das der junge Karl Marx im Jahr 1836 geschrieben hat. Zwei Zeilen, die …

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450501 Interview - „Wir waren nie allein“ - Politik - Politik
„Staatsbürger in Uniform“ 1975 bei der Kundgebung „Blumen für Stukenbrock“. Ihr Auftreten in Uniform war nicht von ­allen gern gesehen. (Foto: Klaus Rose)

„Staatsbürger in Uniform“ 1975 bei der Kundgebung „Blumen für Stukenbrock“. Ihr Auftreten in Uniform war nicht von ­allen gern gesehen. (Foto: Klaus Rose)

Ein Gespräch über Kommunisten in der Bundeswehr

„Wir waren nie allein“

Die Bundesregierung will Deutschland „kriegstüchtig“ machen und die Wehrpflicht wieder einführen. Was macht man als junger Kommunist, der zur Bundeswehr eingezogen wird? Darüber sprach UZ …

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450502 Bentik - Schluss mit lässig - Politik - Politik
Ein solches Meme hat dem Schüler „Bentik“ eine Strafanzeige eingebracht. (Foto: Kein_Verfahren_für_Bentik)

Ein solches Meme hat dem Schüler „Bentik“ eine Strafanzeige eingebracht. (Foto: Kein_Verfahren_für_Bentik)

Strafanzeige gegen Schüler nach Bundeswehr-Kritik

Schluss mit lässig

Bei ihren Auftritten an Schulen geben sich Jugendoffiziere der Bundeswehr oft eher lässig und manchmal sogar ein bisschen kritisch, um einen guten Eindruck vor der …

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Regierung und Bundeswehr durchforsten Internet und Wohnungen nach abweichenden Meinungen

Unruhestifter

Die Obrigkeit versteht keinen Spaß mehr, und Kritik noch weniger. Der Verfolgungsapparat läuft wie geölt, und auf den früher hochgelobten gerichtlichen Schutz vor unliebsamen Besuchen …

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IDF Paratroopers Operate Within Gaza 07 - Hat Deutschland falsche Angaben gemacht? - Politik - Politik

Soldaten der IDF in Gaza. Die Bundesregierung hatte gegenüber dem Internationalen Gerichtshof erklärt, nur „medizinische Hilfsgüter und Helme“ an Israel geliefert zu haben. Medienberichte legen eine Falschaussage nahe. (Foto: IDF spokesman Unit / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)

IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

Hat Deutschland falsche Angaben gemacht?

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im …

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