Politik

450502 Bentik - Schluss mit lässig - Politik - Politik
Ein solches Meme hat dem Schüler „Bentik“ eine Strafanzeige eingebracht. (Foto: Kein_Verfahren_für_Bentik)

Ein solches Meme hat dem Schüler „Bentik“ eine Strafanzeige eingebracht. (Foto: Kein_Verfahren_für_Bentik)

Strafanzeige gegen Schüler nach Bundeswehr-Kritik

Schluss mit lässig

Bei ihren Auftritten an Schulen geben sich Jugendoffiziere der Bundeswehr oft eher lässig und manchmal sogar ein bisschen kritisch, um einen guten Eindruck vor der …

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Regierung und Bundeswehr durchforsten Internet und Wohnungen nach abweichenden Meinungen

Unruhestifter

Die Obrigkeit versteht keinen Spaß mehr, und Kritik noch weniger. Der Verfolgungsapparat läuft wie geölt, und auf den früher hochgelobten gerichtlichen Schutz vor unliebsamen Besuchen …

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IDF Paratroopers Operate Within Gaza 07 - Hat Deutschland falsche Angaben gemacht? - Politik - Politik

Soldaten der IDF in Gaza. Die Bundesregierung hatte gegenüber dem Internationalen Gerichtshof erklärt, nur „medizinische Hilfsgüter und Helme“ an Israel geliefert zu haben. Medienberichte legen eine Falschaussage nahe. (Foto: IDF spokesman Unit / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)

IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

Hat Deutschland falsche Angaben gemacht?

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im …

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440401 Staatsvermoegen - Kleinlaute Selbstherrlichkeit - Politik - Politik
Macht sich ihr eigenes Völkerrecht, aber scheitert an der Durchsetzung: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (Foto: public domain)

Macht sich ihr eigenes Völkerrecht, aber scheitert an der Durchsetzung: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. (Foto: public domain)

Auf dem EU-Gipfel ist von der Leyens Plan zur Abschöpfung russischen Staatsvermögens gescheitert

Kleinlaute Selbstherrlichkeit

Ausgerutscht auf dem glatten internationalen Parkett: Das Herzensprojekt der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), der Ukraine Milliarden aus Mitteln der russischen Zentralbank zu verschaffen, …

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440501 NordStream - Terror-Sympathisanten in der EU - Politik - Politik

Für Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk ist der Fall Nord Stream „abgeschlossen“. Der deutsche Presserummel hört andächtig zu. (Foto: Arno Mikkor (EU2017EE) / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Nord-Stream-Sabotage: Polen verweigert Auslieferung eines verdächtigten Ukrainers nach Deutschland. Bundesregierung schweigt

Terror-Sympathisanten in der EU

Kleiner Paukenschlag aus Bella Italia: Ein Berufungsgericht in Bologna hat am Montag die Auslieferung eines ukrainischen Verdächtigen im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gaspipelines …

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440402 IMG 20251027 121304 - Differenzierter Rassismus - Politik - Politik
Greifen „sachlich“ AfD-Themen auf: Bundesministerin Bärbel Bas (Bildmitte links) und Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (rechts daneben). (Foto: Valentin Zill)

Greifen „sachlich“ AfD-Themen auf: Bundesministerin Bärbel Bas (Bildmitte links) und Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (rechts daneben). (Foto: Valentin Zill)

„Fachkonferenz“ in Duisburg berät über Bekämpfung von Armen

Differenzierter Rassismus

Im Mercator-Zimmer im Duisburger Rathaus spannen Bärbel Bas und Sören Link an diesem Montag eine Parallelwelt auf. Sie haben zu einer Pressekonferenz eingeladen im Anschluss …

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250404 Soli Gaza 1 - Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links - Politik - Politik
Alles Antisemiten? Ganz und gar nicht, stellt eine Studie der Uni Marburg fest: Wer für Solidarität mit Palästina demonstriert, ist links und gebildet. (Foto: Uwe Bitzel)

Alles Antisemiten? Ganz und gar nicht, stellt eine Studie der Uni Marburg fest: Wer für Solidarität mit Palästina demonstriert, ist links und gebildet. (Foto: Uwe Bitzel)

Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in …

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UN-Menschenrechtsexperten fordern Ende der Repression gegen Palästina-Solidarität

Keine Ruhe für Merz

Auch in Zeiten angeblicher Waffenruhe steht die Bundesrepublik unerschütterlich an der Seite Israels und seiner Völkermordpolitik. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet, es gebe „keinen Grund …

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430401 Wehrgerechtigkeit - Schweinediebe in Uniform - Politik - Politik
Blöder Scherz am 1. April 1957: Einkleidung der ersten Wehrpflichtigen der Bundeswehr (Foto: Bundeswehr)

Blöder Scherz am 1. April 1957: Einkleidung der ersten Wehrpflichtigen der Bundeswehr (Foto: Bundeswehr)

Zu Wehrgerechtigkeit und Kriegsdienst-Lotterie

Schweinediebe in Uniform

In Buke, einer kleinen Gemeinde in der Nähe von Paderborn, trug sich im Jahr 1794 ein bemerkenswerter Kriminalfall zu. Zwei Bürger, ein Vater und sein …

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Unsere Zeit