Politik

01 abschluss dkp berab - Gemeinsam für Frieden! - Politik - Politik
Friedensdemonstration am 3. Oktober vergangenen Jahres in Berlin (Foto: Martina Lennartz)

Friedensdemonstration am 3. Oktober vergangenen Jahres in Berlin (Foto: Martina Lennartz)

Druck auf Regierung erhöhen – Gegen Krieg und Sozialabbau

Gemeinsam für Frieden!

Das der BlackRock-Vampir aus dem Sauerland in seinem Gefühlskeller Menschlichkeit gefunden hat, ist auszuschließen. Als Reaktion auf die Ankündigung des israelischen Sicherheitskabinetts, den Krieg gegen …

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3305 Homeless Bremen 2014 - Ungebremster Fall - Politik - Politik

Armut im Alter und Wohnungslosigkeit – Kein Automatismus, aber auch kein riesiger Schritt (Foto: Peronimo / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Bundesregierung beschließt Rentenpaket – Altersarmut steigt weiter

Ungebremster Fall

In einem letzten Akt vor der Sommerpause hat die Bundesregierung das „Rentenpaket 2025“ für die parlamentarische Behandlung beschlossen. Hat sie damit das Lob der Regierungsparteien, …

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IMG 20250808 195040 - Langer Atem nötig - Politik - Politik
Premiere: Rapper Jireh aus München stellt seinen Song „Mouhamed“ auf der Gedenkfeier für Mouhamed Dramé am 8. August 2025 in Dortmund vor. (Foto: Valentin Zill)

Premiere: Rapper Jireh aus München stellt seinen Song „Mouhamed“ auf der Gedenkfeier für Mouhamed Dramé am 8. August 2025 in Dortmund vor. (Foto: Valentin Zill)

Angehörige von Opfern tödlicher Polizeigewalt erinnern an Mouhamed Lamine Dramé und fordern Gerechtigkeit

Langer Atem nötig

Am 8. August 2022 erschoss der Polizist Fabian S. den jungen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé im Innenhof einer Jugendhilfeeinrichtung in der Dortmunder Nordstadt. Genau drei …

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140501 Wiesbaden Christa Hourani 1 - Gegen Wehrpflicht, für Frieden - Politik - Politik
Friedensdemonstration am 29. März 2025 in Wiesbaden. Im benachbarten Mainz lädt ein breites Bündnis zum Antimilitaristischen Aktionstag am 30. August 2025 ein. (Foto: Christa Hourani)

Friedensdemonstration am 29. März 2025 in Wiesbaden. Im benachbarten Mainz lädt ein breites Bündnis zum Antimilitaristischen Aktionstag am 30. August 2025 ein. (Foto: Christa Hourani)

Antimilitaristischer Aktionstag am 30. August in Mainz mit breiter Unterstützung

Gegen Wehrpflicht, für Frieden

Aus der Tradition der alljährlichen Proteste gegen die Bereithaltung von US-Atombomben am Luftwaffenfliegerhorst Büchel entstand bei DKP und SDAJ Rheinland-Pfalz die Idee eines antimilitaristischen Aktionstags. …

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MG 3276 - Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz - Politik - Politik
Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Mit dieser juristisch umstrittenen Parole solidarisieren sich Menschen weltweit mit dem palästinensischen Volk. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Anwälte richten offenen Brief an Berliner Repressionsbehörden

Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz

Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. …

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320401 Palantir - Auf dem Schlachtfeld erprobt - Politik - Politik
Ich sehe was, was du nicht siehst … Videoüberwachung in einer Polizeileitstelle (Foto: Polizeipräsidium Dortmund)

Ich sehe was, was du nicht siehst … Videoüberwachung in einer Polizeileitstelle (Foto: Polizeipräsidium Dortmund)

Überwachungssoftware Palantir: Ein Segen für Selenski, Netanjahu und Dobrindt

Auf dem Schlachtfeld erprobt

„Palantir sieht alles was du tust; es weiß im Voraus, was du planst, und wird es rechtzeitig verhindern“, warnte die britische Zeitung „The Guardian“ am …

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Unsere Zeit