Angesichts der verheerenden Folgen der mörderischen US-Blockade und der zunehmenden Drohungen gegen Kuba finden derzeit bundesweit Solidaritätsaktionen mit der sozialistischen Karibikinsel statt. US-Präsident Donald Trump …
Baden-Württemberg hat gewählt. Die einzige „Überraschung“: Obwohl sie 2,4 Prozent verloren haben, haben die Grünen mit 30,2 Prozent wieder die Nase knapp vor der CDU, die 29,7 Prozent …
Der Landesverfassungsschutz Brandenburg betreibt 287 Fake-Profile auf verschiedenen Social-Media-Plattformen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des BSW-Abgeordneten Sven Hornauf hervor. …
Kommunen haben keinen Anspruch auf Entschädigung, wenn die militärische Nutzung von Liegenschaften ihre bisherigen Planungen durchkreuzt. Das geht aus einem Schreiben von Kriegsminister Boris Pistorius …
Der Verein Bundespressekonferenz e. V. hat die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Berlins zurückgenommen, durch das dem Journalisten Florian Warweg („Ostdeutsche Allgemeine Zeitung“) „wie einem …
Die Unionsfraktion plant offenbar, die im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbarte Reform der Schuldenbremse zu verhindern. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte, dass eine weitere Verschuldung …
„Keine Zeit“, murmelt ein Schüler im Vorbeigehen. Zielstrebig steuert er auf den Eingang zur Frida-Levy-Gesamtschule in Essen zu. Es ist Donnerstag, der 5. März, Viertel vor …
Schon früh um 7 Uhr stehen Unterstützer des Schulstreiks gegen Wehrpflicht an diesem Donnerstag, den 5. März, vor den Toren Cottbuser Schulen. Sie halten Flugblätter und Mate-Eistee …
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel – sie nahm kürzlich an einer Veranstaltung des Vereins „Christen an der Seite Israels“ teil, auf der „biblische Impulse zu Gottes Plänen mit Israel“ auf der Tagesordnung standen. (Foto: Bündnis gegen Homophobie / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Wer die Bilder aus Berlin von den regelmäßigen Gewaltorgien der Polizei gegen Palästina-Demonstrationen kennt, muss zu dem Schluss kommen, dass hier regelmäßig politischer Wille, institutioneller …
Pünktlich zum 8. März werden sie wieder da sein: Von Douglas über Blume2000 bis Aldi wird es Angebote geben zum „Weltfrauentag“, Vorstandsetagen werden Gruppenbilder mit …
Die Kampfdrohne HX-2 steht für das sichere Töten auf Distanz. Produziert wird sie in der süddeutschen Waffenschmiede Helsing, seit Sommer 2025 ist sie in vieltausendfacher …
Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen: Nach diesem Motto verfahren das Bundesministerium des Innern, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Bundespolizei mit einer …
Großbuchstaben mit schwerem Erbe und einer ungewissen Zukunft (Foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Heinz Schneider ist 1995 nach der Wahl Oskar Lafontaines zum Parteivorsitzenden in die SPD eingetreten. Er ist bei DL 21 und in der Marx-Engels-Stiftung engagiert. …
Am Donnerstag vergangener Woche meldete das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in einer knappen Pressemitteilung den sofortigen Stopp der Abrissarbeiten auf dem Gelände des Sport- und Erholungszentrums (SEZ). …
Seit vergangener Woche schießen deutsche Leitmedien und rechte Akteure gegen eine neue Kampagne mit dem Titel „Kufiyas in Buchenwald“. Der sogenannte Antisemitismusbeauftragte der deutschen Bundesregierung, …
