Luxemburg-Konferenz findet online statt
Der Jahresauftakt der Linken im Land muss im kommenden Jahr zum Teil online stattfinden. „Der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein“ …
Erfolg bei Wahlen
Die Klage mehrerer Kleinparteien vor dem Landesverfassungsgerichtshof Baden-Württembergs hatte Erfolg. Die Parteien sahen ihre Teilnahme zur Landtagswahl 2021 gefährdet, da in Zeiten der Corona-Pandemie die …
Briefwahl
Die rheinland-pfälzische Landtagswahl soll notfalls komplett als Briefwahl durchgeführt werden, falls sich die Corona-Pandemie weiter verschärft. Der Landeswahlleiter, Marcel Hürter, geht nach wie vor vom …
„Querdenker“
Nachdem die Polizei die „Querdenker“-Demonstration in Leipzig am vergangenen Samstag unbehelligt ziehen ließ, obwohl Teilnehmer die Auflagen missachteten und Journalisten und Antifaschisten attackierten, griffen Polizeieinheiten …
Nichts zu feiern
Eigentlich wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz vergangenen Samstag sein 70. Jubiläum feiern. Doch die Feierlichkeiten für den Inlandsgeheimdienst, der von Altnazis für den Kampf gegen …
Kriegsgefangene
Die Kriegsvorbereitungen gegen Russland laufen auf Hochtouren. Zuletzt übte der Stab der 1. Panzerdivision im Rahmen des „Autumn 2020“-Trainings unter anderem die Evakuierung von Kriegsgefangenen …
Keine Aussage
Dan McCrum, Journalist bei der britischen Zeitung „Financial Times“, hat den Wirecard-Skandal aufgedeckt. Jedoch durfte er in Berlin nicht vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Lediglich als …
Mehr Soldaten
Das Kontingent der Bundeswehrsoldaten im Einsatz im Inneren ist weiter gestiegen. Der Inspekteur der Streitkräftebasis, Martin Schelleis, teilte mit, dass die Truppenstärke um tausend Soldatinnen …
Zuviel beschissen
Die Freie Universität (FU) Berlin will ihre Rüge im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zur Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufheben und neu darüber entscheiden. …
Zeitarbeiter für die Grillsaison
Eigentlich sollte an diesem Freitag im Bundestag das neue Arbeitschutzkontrollgesetz beraten werden. Ende Juli hatte die Bundesregierung die damit verbundenen Regelungen beschlossen. Im September fand …
Bis zum bitteren Ende muss der Rubel rollen. (Foto: Pixelwuwu / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Bis zum bitteren Ende muss der Rubel rollen. (Foto: Pixelwuwu / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Durchregieren für den Profit
Am Nachmittag des 28. Oktober beschlossen Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder per Videoschalte neue bundesweite Einschränkungen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) gab …
„Schere im Kopf“
Berufsverbote sollten abschrecken. Wer im öffentlichen Dienst fortschrittliche Positionen vertrat, musste ab 1972 um seine Arbeitsstelle fürchten. Dafür wurden 3,5 Millionen Menschen „durchleuchtet“, 11.000 offizielle …
Fahrn, fahrn, fahrn
Sieht man die Bilder vom Dannenröder Wald mit den jungen Aktiven in den Baumhäusern, hört man von dem Hab-ich-die Haare-schön-Verkehrsminister Sätze wie „Wenn ich eine …
Vergiftete Geschenke
Eigentlich sollte die Bundeswehr bald 120.000 neue Sturmgewehre erhalten. Doch „die Truppe“ wird noch warten müssen. Der Auftrag musste zurückgezogen werden. In einem Brief an …
Selbstaufgabe
Die Kommunistische Plattform in der Partei „Die Linke“ nahm am Wochenende zur Verschiebung des für den 30./31. Oktober geplanten Bundesparteitags Stellung und erklärte, sie respektiere den …