Sanktionierer uneins
Nachdem die chinesische Regierung auf die Sanktionen der EU mit eigenen Sanktionen geantwortet hat, wurde bekannt, dass künftig Mitarbeiter sicherheitsrelevanter Unternehmen und staatlicher Stellen sowie …
Kein Profit mit Covid
Zu einer grenzübergreifenden Kundgebung rief Donnerstag vergangener Woche die DKP Saarland zusammen mit der Gliederung Moselle der Kommunistischen Partei Frankreichs (PCF), der Europäischen Linkspartei, der …
Linke-OB lobt Soldaten
Seit gut einer Woche betreibt die Bundeswehr im thüringischen Eisenach eine Corona-Schnellteststelle. Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Partei „Die Linke“) besuchte die fünf Soldaten zu Ostern …
Zu wenig Impfstoff
Am Dienstag begann das flächendeckende Impfen in Hausarztpraxen. 35.000 Hausärzte sollen bundesweit die bisherigen 430 Impfzentren in Deutschland entlasten. Ein Hausarzt berichtete gegenüber UZ, dass …
Kein Ausverkauf
Anfang Februar forderte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den Verkauf von Staatsbeteiligungen, um die Staatskasse zu füllen. Haushaltspolitiker Victor Perli (Partei „Die Linke“) stellte im Bundestag …
Frontex als Angeklagter und Richter
Der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“, darunter auch deutschen Polizisten, wird vorgeworfen, Flüchtlinge, die bereits EU-Gebiet erreicht hatten, zurückgedrängt zu haben, sogenannte „Push-Backs“. Diesen Vorwürfen will die Bundesregierung …
Unis pleite
Vor Corona wollte das Land Niedersachsen die Hochschulausgaben trotz eines Milliardenüberschusses im Haushalt vorübergehend senken. Doch nun sind die Universitäten von Einsparverpflichtungen des Landes, den …
Realismus wagen?
Zum Start des neuen Freiwilligendienstes für den Heimatschutz hat die Wehrbeauftragte Eva Högl die Bundeswehr zu mehr Realismus bei der Rekrutierung aufgerufen. „Ich höre häufig …
Kriegstreiber aufhalten
Die neue US-Regierung setzt gegenüber Russland und China auf Eskalation. Die Bezeichnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch US-Präsident Joe Biden als „Killer“ war der …
Singen in Bussen und Bahnen verboten
„Es ist nicht alles schlecht“, verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag Abend bei Anne Will ihr Krisenmanagement. Was in der Pandemie-Bekämpfung gerade gut läuft, …
Aufschrei gegen Krieg
Am 25. April 1945 trafen US-Truppen in Torgau auf Angehörige der Roten Armee. 1985 besuchte zum ersten Mal eine Delegation der ehemaligen US- amerikanische Soldaten, der …
Aggressiv in der Pandemie
Es ist ein surreales Bild, das sich derzeit in Europa darbietet: Der Großteil des Kontinents befindet sich im Lockdown und zugleich werden im April 28.000 …
Ostermärsche
Die Friedensbewegung hat für die Ostertage hunderte Ostermärsche und Kundgebungen vorbereitet. Einige fanden schon statt, wie die Osterkundgebung in Regensburg (oben). Die DKP Potsdam & …
KSK auflösen?
Die Skandalserie um die Bundeswehr-Eliteeinheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) reißt nicht ab. Neben der Verstrickung in rechte Terrornetzwerke, dem massenhaften Verlust von Munition und der mutmaßlich …
Housing Action Day 2021
Im Rahmen des europaweiten Aktionstags „Housing Action Day 2021“ fanden am vergangenen Wochenende in mehreren Städten Demonstrationen gegen hohe Mieten statt. In Berlin (oben) forderten …