Gegen Krieg, Armut und Demütigung
Auf ihrem 23. Parteitag hat die DKP neben dem Leitantrag zu den konkreten Kampffeldern im Rahmen der antimonopolistischen Strategie weitere Beschlüsse gefasst. Dazu gehören der …
Unbekannte Kosten
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich auf einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrs- und Digitalbereich geeinigt. Um das Mobilfunknetz …
Hartes Los
Beschimpfungen und körperliche Angriffe gehören inzwischen zum Alltag in vielen deutschen Rathäusern. An einer Umfrage des ARD-Magazins „Report München“ dazu nahmen fast 2.500 Bürgermeister teil, …
Kaum Hass
Die Beschwerdestelle des Internet-Verbands „eco“ veröffentlichte ihren Jahresbericht für 2019. „Wir haben mit 4.654 Fällen den höchsten Wert an berechtigten Beschwerden in der Beschwerdestellen-Geschichte verzeichnet“, …
Nicht vergessen
Die Berliner Friedenskoordination wandte sich mit einem offenen Brief gegen das Großmanöver „Defender 2020“ der NATO-Staaten. Darin wenden sie sich an das russische Volk und …
Wessen Interesse?
Für die SDAJ steht wieder einmal ihr regulärer Bundeskongress vor der Tür. Bei dem 24. Bundeskongress werden die Vorhaben für die nächsten zwei Jahre beschlossen. …
„Green Deal“ für Profite
Der Terminkalender der EU-Kommissionschefin von der Leyen ist voll. Nachdem sie aus sicherer Entfernung im Armeehubschrauber am 3. März 2020 die griechisch-türkische Grenzregion inspiziert hat, um …
Erste Verlegewellen, erste Proteste
Defender 2020 ist die größte US-Übung in Europa seit über 25 Jahren. Dabei sollen 20.000 Soldaten aus den USA 4.000 Kilometer quer durch Europa bis …
Mit Geld und Gewalt
Mit Geld lässt sich vieles regeln. Und Recep Tayyip Erdogan braucht eine ganze Menge davon. Die Kosten für seinen Krieg in Syrien sind aus dem …
Tickende Zeitbomben
Die Skandalserie über faschistische und rassistische Netzwerke in Polizei und Bundeswehr reißt nicht ab. Bei Anhängern der als faschistisch geltenden Gruppierung „Nordkreuz“ fand die Polizei …
Wohlfeile Sprüche
Nicht nur in Thüringen, sondern auch vielerorts auf kommunaler Ebene können CDU und FDP mit der AfD „ganz gut“. So auch im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach. …
Friedrich Merz (CDU) ist mit der Situation in Thüringen nicht zufrieden. (Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Friedrich Merz (CDU) ist mit der Situation in Thüringen nicht zufrieden. (Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Thüringer CDU darf
Als vor mehr als zwei Wochen die Thüringer Parteispitze der CDU nach Berlin zitiert wurde, konnte man eigentlich nur damit rechnen, dass die CDU-Führung versuchen …
Parteitag der DKP beschließt Solidaritätsprojekte mit Kuba und Venezuela
Mit großer Mehrheit votierten die Delegierten des 23. Parteitags der DKP für einen Antrag zur konkreten Solidaritätsarbeit mit Kuba und der Kommunistischen Partei Venezuelas, den …
Der Coronaschock
Ein Bericht der Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO) lobte kürzlich die schnelle und entschlossene Reaktion der chinesischen Behörden im Kampf gegen das Coronavirus. Chinas Erfolgsrezept …
Hoher Spendeneingang für das UZ-Pressefest
Der DKP-Parteitag am vergangenen Wochenende konnte sich über einen Spendenstand für das 21. UZ-Pressefest von über 60.000 Euro freuen. Allen Spenderinnen und Spendern ein herzliches …