Mitgliedschaft nichtig

Der Bundesvorstand der AfD hat die Mitgliedschaft des Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz für nichtig erklärt. Mit sieben Stimmen dafür, fünf Stimmen dagegen und einer Enthaltung beschloss der Vorstand die Annullierung der Parteimitgliedschaft. Kalbitz hatte seine Mitgliedschaft in der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) verschwiegen und die bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben.

Kalbitz gehörte neben dem Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke zu den bekanntesten Vertretern des rechtsnationalen „Flügel“, der sich als Strömung in der AfD im April offiziell aufgelöst hatte. Sein Förderer, der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, sagte, dass die Entscheidung keinen Bestand haben werde. Kalbitz kündigte an, gegen die Entscheidung juristische Schritte einzuleiten. Die Brandenburger Landtagsfraktion der Partei stellte sich hinter Kalbitz.

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"Mitgliedschaft nichtig", UZ vom 22. Mai 2020



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