Nicht nur in Sachen Waffenlieferungen findet derzeit ein regelrechter Überbietungswettbewerb statt, auch beim Rüstungshaushalt gib es schon seit einiger Zeit kaum etwas, was nicht gefordert …
Am 14. Dezember 2022 gab der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung des Jahres grünes Licht für die ersten größeren Rüstungsprojekte, die aus dem Bundeswehr-Sondervermögen …
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel-Regierung angekündigt, ein Rüstungsexportgesetz vorlegen zu wollen. Mitte Oktober 2022 veröffentlichte das zuständige Wirtschaftsministerium die „Eckpunkte für das Rüstungsexportkontrollgesetz“, …
Am 17. Oktober brachte die Europäische Union weitere militärische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine auf den Weg. Dazu gehören unter anderem …
Als die grüne Außenministerin Annalena Baerbock am 10. April 2022 die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine forderte, verwies sie im selben Atemzug auf weitere …
Das Geld für das Prestigeprojekt ist da. Merkel schaut schon mal hoffnungsvoll gen Himmel, während Macron das Ziel Aufrüstung fest im Blick hat. (Foto: www.kremlin.ru / CC BY 4.0)
Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air System“ (FCAS) frei. Dabei handelt …
Der designierte Außenminister Joseph Fischer war wenigstens bereits gewählt – allerdings noch nicht im Amt –, als er im Oktober 1998 zusammen mit dem baldigen Kanzler Gerhard …
Der Aufbau von Großverbänden für eine Konfrontation mit Russland ist kostspielig – trotz eines Rekordhaushaltes klagt deshalb die Bundeswehr, ihr reiche das Geld hinten und vorne …
Bislang sah es so aus, als müsse das deutsche Verteidigungsministerium mit dem Kauf von F-18-Kampffliegern, die fähig sind, Atombomben zu tragen und abzuwerfen, mit Rücksicht …
Bis der Bundeswehr eine Eurodrohne (MALE RPAS) zu Diensten sein soll, wurden als „Brückenlösung“ fünf Heron-TP-Drohnen für Gesamtkosten von 1.024 Millionen Euro bis 2029 gemietet. …
Im Juni 2010 beschloss die Bundesregierung, alle Ressorts müssten zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise bis 2014 zusammen 82 Milliarden Euro einsparen. Die Bundeswehr hätte …
Vor ziemlich genau einem Jahr hielt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre erste Grundsatzrede, in der sie den Befund zunehmender Großmachtkonflikte mit der Forderung verband, Deutschland müsse …
Mit einem Paukenschlag bestätigte US-Verteidigungsminister Mark Esper in einer Pressekonferenz am 29. Juli 2020 schon länger kursierende Gerüchte, die US-Regierung plane einen umfassenden Abzug ihrer …
Die kürzlich veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI sind ernüchternd: So beliefen sich die Rüstungsausgaben im Jahr 2019 auf einen Rekordwert von 1.917 Milliarden US-Dollar. …
Als US-Verteidigungsminister Mark Esper im Februar seinen Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz hinlegte, ließ er wenig Zweifel aufkommen, wo das Pentagon derzeit seine Prioritäten und …
