Sägen am Watschnbaum
Horst Seehofer verkündete letzten Freitag seinen Rücktritt als CSU-Vorsitzender. Bundesinnenminister will er jedoch bleiben. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder will für den Parteivorsitz kandidieren. „Nach …
Kryptische Krieger
Subbotniks an der Karl-Liebknecht-Schule der DKP
Jede Menge Arbeit und Spaß hatten die Genossinnen und Genossen, die am letzten Subbotnik teilgenommen haben. Und Arbeit und Spaß gehen noch weiter. Hier die …
Nach dem Fest ist vor dem Fest
Den Aufschlag zur Auswertung des UZ-Pressefestes mit den Bezirksverantwortlichen und den zentralen Helfern am vergangen Samstag machte der Bundeskassierer Klaus Leger: Die Sanierung des Tagungsortes, …
Unsere Solidarität endet nicht
Zum 40. Jahrestag der DKP schrieb Robert Steigerwald in der UZ: „Man kann die Ereignisse des Jahres 1968 nicht begreifen, wenn nicht beachtet wird, dass sich …
Ethecon-Awards
Die diesjährige Verleihung der ethecon-Awards findet am Samstag in Berlin statt. Mit dem Blue Planet Award ehrt die Stiftung die US-amerikanische Friedensaktivistin Mary Ann Wright. …
Schwarzgeld für die AfD
Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ spendete die Schweizer Pharmafirma PWS 132000 Euro in 18 Einzelspenden an den AfD-Kreisverband Bodensee, in dem Weidel …
Maaßen-Nachfolger
Thomas Haldenwang ist neuer Präsident des Bundesverfassungsschutzes. Er folgt Hans-Georg Maaßen im Amt. Amt Montag wurde der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes von Innenminister Horst Seehofer …
Die Hälfte fühlt sich fremd
Etwa jeder dritte Bundesbürger vertritt ausländerfeindliche Positionen, mehr als die Hälfte der Befragten sagen, sie fühlen sich „wie ein Fremder im eigenen Land“ – das ist …
![Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autonomes_Fahren#/media/File:Autonomes_Fahren_in_Bad_Birnbach.jpg]Richard Huber[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eu-digitalsteuer-vor-dem-aus.jpg "EU-Digitalsteuer vor dem Aus - Politik - Politik")
Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach
(Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
EU-Digitalsteuer vor dem Aus
Bundesfinanzminister Olaf Scholz torpediert in Brüssel die Pläne für eine „faire Besteuerung“ der Internetkonzerne. Seit Monaten diskutieren die EU-Staaten über eine gemeinsame Position zu einer …
Widerstand gegen Grundrechteabbau hält an
Demonstration gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg Ein breites Bündnis organisiert für den 24. November 2018, ab 13 Uhr am Magdebuger Hauptbahnhof eine Demonstration gegen das …
Bunter Gruß, blaue Antwort
Razzia bei Greenpeace: Letzte Woche hat die Polizei in einer groß angelegten Aktion 29 Büros der Umweltorganisation und Privatwohnungen von Aktivisten durchsucht. Der Anlass: Mit …
Die Feindbilder existieren weiter
Pünktlich vor dem 9. November wurde in den Medien wieder einmal Stimmung gemacht und auch der Toten an der „innerdeutschen Grenze“ gedacht. Schließlich konnte man in …
Ökologische Kriegsführung
Eine europäische Plastiksteuer, festgelegte Mehrwegquoten, stärkere Vernetzung der europäischen Stromnetze. Vordergründig haben Bündnis 90 / Die Grünen sich bei ihrem „Europa-Parteitag“ am vergangenen Wochenende in …
DKP beschließt Kandidatenliste zur EU-Wahl
Los geht‘s 6 000 Unterschriften bis zum Februar 2019 Um als DKP auf dem Wahlzettel zur EU-Wahl zur erscheinen, muss die Partei 4000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese …