Alles für die Reichen
Die FDP wählte auf ihrem Parteitag in Berlin am vergangenen Wochenende die Brandenburgerin Linda Teuteberg mit 92,8 Prozent zur ihrer neuen Generalsekretärin. Sie löst damit …
Pseudodemokratischer Klamauk
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) steht auch weiterhin in der Kritik von Bürgerrechtlern und Datenschützern. Zugleich sind mehrere Klagen gegen das repressive Gesetz anhängig. Einen besonderen …
Silvia Rölle
Silvia Rölle Silvia Rölle ist Landessprecherin der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in NRW. Der Verfassungsschutz in Hessen und …
Eingebettete Pressefreiheit
Am 18. April veröffentlichte die unter anderem von Regierungen finanzierte Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) ihre „Rangliste der Pressefreiheit 2019“. Wie in jedem Jahr weist die …
EU-Märchenstunde
Der inzwischen verstorbene Altbundespräsident Roman Herzog war der Ansicht, dass die „europäische Wertegemeinschaft“ eine „Gemeinschaft der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte, der sozial verpflichteten Marktwirtschaft …
Stimme der „breiten“ Mitte?
Mehr „Harmonie“ gab es nie: Am Samstag starteten CDU und CSU in Münster gemeinsam in den EU-Wahlkampf. Ohne Angela Merkel. Ob das ein weiteres Zeichen …
Rote Fahnen in Torgau
Mehr als 200 Menschen forderten am vergangenen Samstag in Torgau „Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden mit Russland!“. Anlass der Demonstration über die Elbe-Brücke war der 74. …
Kriegstreiber, die „Frieden“ schreien
In drei Wochen wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die etablierten Parteien haben es schwer. Die Bevölkerung fällt auf die Propaganda von den Segnungen der EU …
Volles Programm
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) veranstaltet vom 7. bis 10. Juni 2019 in Köln das „Festival der Jugend“. „Drei Tage voller Workshops, Podiumsdiskussionen und Vorträgen kombiniert …
Achim Bigus
Achim Bigus Ich fand in meiner Schulzeit in den frühen siebziger Jahren zu linker Politik und zum Marxismus, über Aktionen gegen Vietnamkrieg, Wehrkunde an Schulen, …
Military-Schengen
Arnold Schölzel aus Berlin kandidiert auf Platz 7 der DKP-Liste zur EU-Wahl 2019. 18. Januar 2019. Die in Frankfurt an der Oder erscheinende „Märkische Oderzeitung“ meldet: …
![Die EU plant, Straßen und Brücken für Panzer wie den Leopard 2 auszubauen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Leopard_2#/media/File:Leopard_2_A5_der_Bundeswehr.jpg]Bundeswehr-Fotos[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/sie-reden-von-ausruestung-und-verteidigung.jpg "Sie reden von Ausrüstung und Verteidigung … - Politik - Politik")
Die EU plant, Straßen und Brücken für Panzer wie den Leopard 2 auszubauen.
(Foto: Bundeswehr-Fotos / Lizenz: CC BY 2.0)
Die EU plant, Straßen und Brücken für Panzer wie den Leopard 2 auszubauen. (Foto: Bundeswehr-Fotos / Lizenz: CC BY 2.0)
Sie reden von Ausrüstung und Verteidigung …
Gebetsmühlenartig wird wiederholt, wie mangelhaft die Ausrüstung, die personelle Ausstattung und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sei. So wird Stimmung gemacht für die aktuelle Erhöhung des …
Atomwaffen raus
Konni Kanty aus Trier kandidiert auf Platz 23 der DKP-Liste zur EU-Wahl 2019. Außerhalb der kleinen Gemeinde Büchel in Rheinland-Pfalz befindet sich ein Stützpunkt der …
Vertrocknete Lande
Robert Kühne aus Schwerin kandidiert auf Platz 25 der DKP-Liste zur EU-Wahl 2019. 30 Jahre ist die Konterrevolution im Herbst dieses Jahres her. Doch die …
Wohlstand dank EU?
„Europa ist ein absolutes Gewinnerprojekt – gerade auch für Deutschland. Kein anderes Land hat von der europäischen Einigung und von der Erweiterung so profitiert wie wir.“ …