Unionskompromiss
Die Unionsparteien haben sich auf weitere Verschärfungen des Asylrechts in Deutschland und Europa geeinigt. „Das ist ein menschenunwürdiges Geschachere bei dem gesichtswahrend auf Kosten der …
Hinweise der Redaktionsgruppe des Parteivorstandes zur Strukturierung der Diskussion zum Leitantrag des 22. Parteitages der DKP
Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in …
Zu einigen Problempunkten der Diskussion
Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen,insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag haben …
Apologie von Opportunismus statt antimonopolistischer Strategie
Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den …
DKP diskutierte auf der Theoretischen Konferenz in Hannover über den Leitantrag an den 22. Parteitag
Schritte hin zur Wende
Auszüge aus dem Referat von Olaf Harms, Sekretär für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik des DKP-Parteivorstandes Mit der heute stattfindenden Konferenz diskutieren wir, wie wir zum Sozialismus …
Gummigeschosse europaweit ächten
„Die meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union erlauben ihren Polizeien den Einsatz von Gummi- und Plastikmunition“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linkspartei).Dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages …
Recht auf Volksentscheide gefordert
Unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit“ hat ein rund 30 Organisationen starkes Bündnis eine Kampagne zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene …
Freiheit für Öcalan
Die internationale Initiative „Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan“ hat den Start einer Bustour im Rahmen der Kampagne „Die Zeit ist reif! – Freiheit für …
Die politische Justiz der BRD leistet weiter ganze Arbeit
„Für Solidarität mit Silvia Gingold“
Parallel zum Klageverfahren von Silvia Gingold gegen das Land Hessen am 19. September fand in Kassel eine Konferenz statt. Ulrich Sander hielt dort das hier in …
Initiative „Demonstrationsrecht verteidigen“ kündigt weitere Aktivitäten an
Notstand der Demokratie
Über 200 Menschen aus verschiedenen Spektren der politischen Linken haben am vergangenen Wochenende in der Volkshochschule Düsseldorf darüber beraten, wie der „Widerstand gegen den Abbau …
Leipzig feiert 28 Jahre „Friedliche Revolution“
Sind die Lichter angezündet
( Gerd Eiltzer) „Dies Volk […], das einst verliehen Bündel, den Oberbefehl, Legionen und alles, es hält nun still sich und hegt allein zwei Wünsche …
Der Numerus clausus gehört abgeschafft
Bund-Länder vor Gericht
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über zwei Richtervorlagen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zu der Frage, ob die Regelungen, die für die Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin gelten, mit dem …
![Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-grundgesetz-kennt-keine-obergrenze.jpg "Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze - Politik - Politik")
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will?
(Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
CDU und CSU einigen sich trotzdem in der Flüchtlingsfrage auf eine Limitierung
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Apologie von Opportunismus statt antimonopolistischer Strategie
Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den …
Urteil gegen Antifaschistin und Persilschein für Inlandsgeheimdienst
Die Akte Gingold
Das Verwaltungsgericht Kassel hat alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer geheimdienstlichen Beobachtung abgelehnt. Die …