Politik

Palästinensische Gemeinde fordert Entlassung des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein

Kleins Riviera

Trotz der empörenden Aussagen, mit denen der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung auf die Pläne Donald Trumps zur Vertreibung der Palästinenser aus dem Gaza-Streifen reagierte, ist Felix …

Weiterlesen

2024 leopard2a rc3.0 mps 02 - Grünes Licht von links - Politik - Politik
Ein Leopard II von vielen, die jetzt bereitgestellt werden sollen. (Foto: KNDS)

Ein Leopard II von vielen, die jetzt bereitgestellt werden sollen. (Foto: KNDS)

Linkspartei ignoriert historische Chance, Kriegstreiber zu stoppen

Grünes Licht von links

Die Bundestagssitzung, in der das größte Rüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen werden soll, läuft. Entgegen allen Behauptungen von Gregor Gysi und Teilen der …

Weiterlesen

k IMG 0328 - Gedenkstätte der Sozialisten geschändet - Politik - Politik
Die geschändete Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde (Foto: Rudi Denner/r-mediabase)

Die geschändete Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde (Foto: Rudi Denner/r-mediabase)

Berliner Polizei sieht keinen politischen Hintergrund

Gedenkstätte der Sozialisten geschändet

Unbekannte haben mehrere Metalltafeln von Grabplatten bekannter Kommunisten in der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Berlin gestohlen. Das meldeten mehrere Medien übereinstimmend. …

Weiterlesen

1101 Titel 2025 Ver - Der Preis der Kriegskredite - Politik - Politik
Wer für die Kriegswirtschaft bezahlen soll, zeigt sich auch in der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. (Foto: Peter Köster)

Wer für die Kriegswirtschaft bezahlen soll, zeigt sich auch in der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. (Foto: Peter Köster)

Da hilft auch kein „Sondervermögen“: alles für die Aufrüstung, nichts für die Beschäftigten

Der Preis der Kriegskredite

Noch nicht einmal einen Namen gibt es. Dabei sind deutsche Regierungen geübt darin, gewaltige Schuldenberge mit klangvollen Bezeichnungen auszustatten. Da gab es den „Corona-Schutzschirm“ und …

Weiterlesen

110401 Grundgesetz Kriegskredite - Keine Wahl - Politik - Politik
Singen für den Krieg: Ende Februar auf der Kundgebung „Wählt die Ukraine“ in Berlin. Gewählt wurde anders als von den NATO-Fans erhofft – ändert aber nix an der Politik. (Foto: Leonhard Lenz / public domain)

Singen für den Krieg: Ende Februar auf der Kundgebung „Wählt die Ukraine“ in Berlin. Gewählt wurde anders als von den NATO-Fans erhofft – ändert aber nix an der Politik. (Foto: Leonhard Lenz / public domain)

Schnelle Grundgesetzänderung soll Kriegskurs auf Jahre festlegen – und die Regierung von den Bürden des Wahlergebnisses befreien

Keine Wahl

Stell dir vor, wir sind im Krieg, und wir erkennen es nicht“, alarmiert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem frischen Arbeitspapier zur dramatischen Lage in …

Weiterlesen

110501 Interview Naisan - „Den Protest auf die Straße bekommen“ - Politik - Politik
Naisan Raji ist Mitglied des Bundesvorstands der Partei „Die Linke“. (Foto: privat)

Naisan Raji ist Mitglied des Bundesvorstands der Partei „Die Linke“. (Foto: privat)

Friedenskampf oder NATO-Lager? Opposition oder mit Merz verhandeln?

„Den Protest auf die Straße bekommen“

Nach einem überraschend starken Ergebnis bei der Bundestagswahl muss „Die Linke“ tun, was sie im Wahlkampf vermieden hat und sich zum Kriegs- und Hochrüstungskurs positionieren. …

Weiterlesen

Wie die hessische FDP vom bayerischen Bundeswehrgesetz abschreibt

Wenn Bayern Schule macht

Dass der Freistaat Bayern traditionell die Vorreiterrolle im gesamtstaatlichen reaktionären Umbau einnimmt, lässt sich aus der Geschichte der Bundesrepublik sehr genau nachvollziehen. Man sehe sich …

Weiterlesen

Unsere Zeit