Brandmauer für Völkermord
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag setzt seit dem 7. Oktober mit der Ausstellung „Krieg und Frieden“ mit Werken von Hans und Lea Grundig ein Zeichen gegen …
Von der Drohne zum „Extremisten“
Immer wenn der äußere Feind heraufbeschworen wird, ist es für die Herrschenden ein guter Zeitpunkt, eine Gesetzesverschärfung aus dem Hut zu zaubern. Da kommt die …
Gegen Kriminalisierung
Der Freundeskreis Ernst Thälmann Ziegenhals-Berlin und das Comité Internationaliste pour la Solidarité de Classe (C. I. S. C., „Internationalistisches Komitee für Klassensolidarität“) wenden sich in einem gemeinsamen Appell …
Kasernen vom Fließband
Im Bendlerblock hat die „Dritte Fachkonferenz Infrastruktur“ mit Kriegsminister Boris Pistorius stattgefunden. Wie sein Ministerium mitteilte, seien „Fortschritte bei der Beschleunigung des militärischen Bundesbaus“ aufgezeigt …
Saubären
Richard Arnold (CDU), Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg, möchte Schülerinnen und Schüler zu Reinigungsarbeiten in den Klassenzimmern heranziehen. „Das würde uns finanziell entlasten und …
Geheimdienste kriegsbereit
Die Chefs der drei deutschen Geheimdienste haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu raschen Gesetzesreformen aufgerufen, um „bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die Nachrichtendienste“ zu schaffen. Um …
Welt in (Liefer-)Ketten
Die Lieferketten der großen Konzerne erstrecken sich über den gesamten Erdball. Während die höchsten Wertschöpfungsanteile bei den letzten Gliedern in den kapitalistischen Zentren verbleiben, kommt …
Merz will Kriegsgemeinschaft
Groß war es angekündigt: Am „Tag der Deutschen Einheit“ wollte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine „Ruck“-Rede halten. Und tatsächlich: Der Kanzler sprach von „Aufbruch“, ruckelte …
Beschleunigte Mobilmachung
Am Freitag berät der Bundestag in erster Lesung den Entwurf für ein „Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“ (BwPBBG). Eckpunkte sind: Militärspezifische Aufträge können vergeben werden, „ohne dass …
Die verschwiegene Geschichte: 1989 demonstrierten Tausende „für den Erhalt der Souveränität der DDR, gegen Ausverkauf und Wiedervereinigung“ – hier am 19. Dezember in Berlin. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-036 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Die verschwiegene Geschichte: 1989 demonstrierten Tausende „für den Erhalt der Souveränität der DDR, gegen Ausverkauf und Wiedervereinigung“ – hier am 19. Dezember in Berlin. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-036 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Friedensstaat verteidigen
Am 9. Oktober gehen Vertreter von DKP, Kommunistischer Organisation (KO) und der Friedensbewegung gegen die Diffamierung der DDR und die Grundsteinlegung für ein antikommunistisches Denkmal auf …
Nur ein bisschen Frieden
Am vergangenen Wochenende kamen in Stuttgart 223 Delegierte der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) zu einem außerordentlichen Bundeskongress zusammen. …
Der zweite Anlauf
Wenn es um die Kündigung von Palästina-Aktivisten geht, scheut das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weder Mühen noch Kosten. Am 2. Oktober wurde vor dem Arbeitsgericht Dortmund die …
Provinzposse
Am Rande der großen Friedensdemonstration in Stuttgart ereignete sich eine Provinzposse. Ein vom Friedensaktivisten, Kommunisten und Künstler Klaus Mausner gestaltetes Transparent erregte die Aufmerksamkeit der …
Kriegstreiber übertönen!
Na endlich! Weit mehr als 100.000 Menschen sind in Berlin auf die Straße gegangen, um ein Ende des israelischen Völkermords in Palästina und der deutschen Beihilfe …
Brot und Rosen und Butter – verdammt!
Was ist denn los in diesem Land? Der „Linke“-Politiker Dietmar Bartsch fordert pünktlich zum Jahrestag der Annexion der DDR, auch ehemalige NVA-Angehörige als Reservisten in …