Einsatz der LUNA (Luftgestützte unbenannte Nahaufklärungsausstattung) auf einem Startkatapult (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/wirdienendeutschland/8798416268]Wir. Dienen. Deutschland.[/url])

Einsatz der LUNA (Luftgestützte unbenannte Nahaufklärungsausstattung) auf einem Startkatapult (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / Lizenz: CC BY-ND 2.0)

Verschleierung und Aggression sind Zielvorgaben der Bundeswehr

Gefährliches Eigenleben

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 19. Januar 2018

Die Bundeswehr gerät zunehmend außer Kontrolle. Rechte Skandale, sadistische und erniedrigende Ausbildungsmethoden gehören seit jeher zu den Schlagzeilen, die die deutsche Armee produziert. Daran dürfte …

SPD vor dem Sonderparteitag

Am Abgrund entlangtaumeln

UZPolitik | UZ vom 19. Januar 2018

Wird sich die Mehrheit des SPD-Parteivorstandes auf dem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gegen Gegner und Kritiker durchsetzen? Überredungskunst, viele Versprechungen von Martin Schulz, die …

Auslandseinsätze werben für Jobs und die politische Richtung

Bundeswehr-Propaganda

UZPolitik | UZ vom 19. Januar 2018

Im Dezember fand die zweite von der deutschen Armee produzierte Internet-Serie „Mali“ ein Ende. Mit viel Geld wurde dabei versucht, die Menschen für ihren Auftrag …

Die Linkspartei erlebt einen unruhigen Jahresauftakt

Neue Bewegung

Nina HagerPolitik | UZ vom 19. Januar 2018

Ausgerechnet am LL-Wochenende, auch für die Partei „Die Linke“ traditioneller Jahresauftakt, gab es Zoff. Als führende Politiker der Partei – unter ihnen die Vorsitzenden Katja Kipping …

Das ist die Realität – Wunschzettel sieht anders aus (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ver.di-Seniorinnen_und_Senioren_1._Mai_2015_Hamburg.jpg]Wolf1949/Wikimedia Commons[/url])

Das ist die Realität – Wunschzettel sieht anders aus (Foto: Wolf1949/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Sozialpolitik im Konjunktiv

Herbert BeckerPolitik | UZ vom 19. Januar 2018

Das Sondierungspapier, von den Unionsparteien mit der SPD ausgehandelt, ist fast durchgängig im Konjunktiv geschrieben. Ständig ist die Rede davon, was eine neue Koalition so …

Wie eine „Arbeitsdefinition“ die Gesellschaft spaltet und Kritik strafbar macht

Instrumentalisierter Antisemitismus

Rudolph BauerPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

Eine Gefahr geht um in Deutschland und Europa: der Antisemitismus. Er trägt gegenwärtig zwei Gesichter: sowohl die alte Fratze des Vorurteils als auch eine neue …

Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/36539515304/]BMVI/flickr.com[/url])

Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)

Die CSU verschärft ihren reaktionären Kurs

Eine „bürgerlich-konservative“ Wende

Nina HagerPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

Am Sonntag begannen in der SPD-Zentrale in Berlin die Sondierungsgespräche. Zuvor war Bundeskanzlerin Merkel zuversichtlich: „Ich glaube, es kann gelingen.“ Martin Schulz erklärte, die SPD …

Dank an alle Spenderinnen und Spender!

UZPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

Der hohen Spendenbereitschaft ist es zu verdanken, dass die DKP in die politischen Kämpfe eingreifen kann. Das UZ-Pressefest, der Wahlkampf, viele Projekte der Öffentlichkeitsarbeit und …

Willkommen im Café K

UZPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

DKP-Veranstaltungsreihe Der Kampf um Frieden und Demokratie in Israel und Palästina mit mit Adel Amer, Generalsekretär der KP Israels Berlin: Freitag, 12. Januar 2017, ND-Haus, …

Ideologische Aufrüstung

UZPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

Außenminister Sigmar Gabriel eröffnete in einer Rede vor Außenpolitik-Experten, dass es verstärkte PR-Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf eine aggressivere deutsche Weltpolitik geben soll. Das …

Gegen EU-Wehrmacht

UZPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

Ein breites Bündnis ruft zu Protesten gegen die 54. NATO-Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2017 in München auf. Unter der Losung „Frieden statt Aufrüstung – Nein …

Extremismuskeule

UZPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

Die Schlagworte „Antifaschismus“ und „Antikapitalismus“ stehen nach Ansicht der Bundesregierung für linksextremistische Aktionsfelder und feststehende Szenebegriffe. „In dem Zusammenhang beabsichtigen Linksextremisten eine Veränderung des gesellschaftlichen …

Hölderlin-Plakette für Kommunisten

UZPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

Die Stadt Tübingen ehrt am 12. Januar Gerhard Bialas mit der Hölderlin-Plakette. Bialas saß über 30 Jahre im Tübinger Stadtrat und 20 Jahre im Kreisrat, …

Einfluss des Bertelsmann-Konzerns im Bildungswesen

Besser privat?

UZPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

„Aus dem Unbehagen, welches eigentlich jeder Bürger und Demokrat empfinden muss, wenn die Gesellschaft nicht zufriedenstellend geordnet ist, erwuchs mein Wunsch, bei der Besserung der …

Berliner Senat plant Verpfändung von Schulen

Privat kommt teurer

UZPolitik | UZ vom 12. Januar 2018

Fünf aufeinanderfolgende Landesregierungen haben dafür gesorgt, dass für die öffentlichen Ausgaben Berlins immer weniger Geld zur Verfügung steht und viele Schulen, Kitas, Brücken und andere …

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