Politischer Jahresanfang in Hamburg
Für den bürgerlichen Block ist ein „Weiter so“ beschlossene Sache; „Weiter so“ mit Kriegspolitik, sozialer Kälte und Umverteilung von Unten nach Oben. Die DKP Hamburg …
Für den bürgerlichen Block ist ein „Weiter so“ beschlossene Sache; „Weiter so“ mit Kriegspolitik, sozialer Kälte und Umverteilung von Unten nach Oben. Die DKP Hamburg …
Ohne die finanzielle Unterstützung von tausenden Menschen hätten wir weder das UZ-Pressefest noch andere politische Aktionen im vergangenen Jahr durchführen können. Über die hohe Spendenbereitschaft …
Jetzt Unterschriftenlistenper Mail anfordern unter:bundestagswahl2017@dkp.de Die DKP hat begonnen, die vorgeschriebenen Unterschriften zu sammeln, damit sie in möglichst vielen Bundesländern zur Bundestagswahl antreten kann und …
„Wo ich Krieg führe, dahin schiebe ich auch ab – das scheint das neue Motto der Bundesregierung zu sein“, stellte Ulla Jelpke fest, Innenpolitische Sprecherin der …
Die CSU fordert – noch vor der Klausur der Bundestagsgruppe vom 4. bis 6. Januar – eine Anhebung der Grenze für den Spitzensteuersatz von aktuell 54000 auf 60000 …
Nach einer Studie des deutschen Instituts für Wirtschaft fehlen bundesweit fast 230000 Betreuungsplätze in Kitas oder bei einer Tagesmutter für Kinder unter drei Jahren. Die …
Bei einem Nazi-Angriff auf dem Kornmarkt in Bautzen (Sachsen) wurden am 30. Dezember nach Angaben der Linkspartei mehrere Mitglieder der Parteijugendorganisation teils schwer verletzt. Die Polizei …
Seit Mitte Dezember reißt in Berlin-Neukölln die Serie nächtlicher Übergriffe nicht ab. Experten verweisen auf eine Liste, die im Sommer von Neuköllner Nazis veröffentlicht wurde. …
Mehrere nordrhein-westfälische Kommunen sind beim Bund mit ihrem Hilferuf wegen finanzieller Engpässe gescheitert. Für die Unionsbundestagsfraktion wies deren haushaltspolitischer Sprecher, Eckhardt Rehberg, die Forderung zurück, …
Die Rechtsaußenpartei AfD hat in den letzten Wochen des Jahres 2016 knapp 2,3 Millionen Euro an Spenden eingesammelt. Die Partei übertraf damit ihre selbst gesetzte …
Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht Facebook und andere Internetkonzerne in der Pflicht, gegen „Fake News“ vorzugehen, schreibt er in einem Beitrag für „Zeit online“ unter …
„Nehmen wir zum Beispiel Udo Paulus aus Hildesheim.“ Der Lehrer ist einer der offiziell 130 Menschen, die das Land Niedersachsen nach dem Radikalenerlass mit Berufsverbot …
Nach dem Anschlag in Berlin und vor allem unter nachdem massiv Terror-Hysterie geschürt wurde, sind die meisten Bürger für eine stärkere Beteiligung Deutschlands am Krieg, …
Was haben Oskar Lafontaine in Deutschland und Jean-Luc Mélenchon in Frankreich gemeinsam? Sie sind prominente Vertreter einer Strömung innerhalb der linken und grünen Parteien Europas, …
XXII. InternationaleRosa-Luxemburg-Konferenz„Gegen rechts ist nicht genug –sozialistische Alternativen erkämpfen“Die stellvertretende Direktorin der kubanischen Zeitung „Granma“ berichtet über den Aufbau des Sozialismus in Kuba, die italienische Band …