Proteste gegen AfD
Die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) will am ersten Dezemberwochenende ihren Bundesparteitag in Hannover ausrichten. Antifaschistische Gruppen wollen dagegen protestieren und den Parteitag der Rechten …
Proteste halten an
Seit über zwei Wochen finden in Deutschland und anderen europäischen Ländern täglich Proteste für die Freiheit Abdullah Öcalans statt. Tausende Kurdinnen und Kurden fordern seither …
Widersprüchliche Erkenntnisse
Die Skandalserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Das Prinzip von Befehl und bedingungslosem Gehorsam lockt seit jeher auch extreme Rechte in die Truppe der …
Kriminalisiert
Während vor den verschiedenen Toren am Atomwaffenstützpunkt Büchel im September 2016 verschiedene Blockaden aufgebaut werden, dringen 9 Atomwaffengegner von dem Jugendnetzwerk für politische Aktion (JUNEPA) …
Politische Bildung nötig
Auch 45 Jahre nach dem vom damaligen Bundeskanzler Willy Brandt und den Ministerpräsidenten der Bundesländer herausgegebenen Radikalenerlass „steht die Aufarbeitung noch aus“, wie es Marlis …
Schikane gegen LL-Gedenken
Nachdem das von Bürgermeister Michael Grunst (Linkspartei) geführte Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg angekündigt hat, dass die Luxemburg-Liebknecht-Ehrung, die im kommenden Jahr am 14. Januar stattfinden soll, nicht …
![U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Marine#/media/File:INS_Tanin_(1).jpg]Ilan Rom/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ruestungsexport-floriert.jpg "Rüstungsexport floriert - Politik - Politik")
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp
(Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
.jpg){kind=link}
Rüstungsexport floriert
Trotz Korruptionsvorwürfen in Israel billigt das noch amtierende Bundeskabinett, dass drei weitere U-Boote an Israel geliefert werden dürfen. Während es noch im Frühsommer hieß, der …
Kein „prima Klima“
Am Montag dieser Woche war wieder alles „in bester Ordnung“. Der Krach vom Donnerstag der vorigen Woche schien vergessen, als die Partner einer möglichen Jamaika-Koalition …
Revolution hat Zukunft
Vergangenheit – Gegenwart – Zukunft. Heinrich Heine formulierte ihren inneren Zusammenhang einmal in dem Aphorismus: „Der heutige Tag ist ein Resultat des gestrigen. Was dieser gewollt hat, …
Personalwechsel
Als Konsequenz aus dem Wahlergebnis erklärte der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), der zugleich Landesvorsitzender der Christdemokraten im Land ist, seine beiden Ämter im Dezember …
Kinderarmut
Als einen „Beleg des armutspolitischen Scheiterns“ bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband eine aktuelle Studie zur Kinderarmut in Deutschland, nach der 13 Prozent der Kinder in Deutschland …
Reichtum umverteilen
Anlässlich der ersten Sondierungsrunde CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fordert ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen eine stärkere Besteuerung sehr hoher Einkommen, Vermögen und Erbschaften, …
Durchgewunken
Angesichts der gestrigen Entscheidung des Kabinetts, gleich sieben noch in diesem Jahr auslaufende Bundeswehrmandate – darunter das Syrienmandat – vorläufig um drei Monate bis Ende März zu …
BDI mit klaren Ansagen
Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …
![Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:01_Breitscheidplatz_Berlin_foto_Emilio_Esbardo.jpg]Emilio Esbardo/ Wikimdia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/staatliche-terrorunterstuetzung.jpg "Staatliche Terrorunterstützung - Politik - Politik")
Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz
(Foto: Emilio Esbardo/ Wikimdia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz (Foto: Emilio Esbardo/ Wikimdia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Staatliche Terrorunterstützung
Mittlerweile kann oder muss man sogar zu dem Schluss kommen, dass Mordserien und Terroranschläge, die in der Bundesrepublik verübt werden, fast immer nach dem gleichen …