Runderneuerung geht anders
Auf dem letzten Parteitag lobte Nahles den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU als „Riesendurchbruch“, den man „nicht kleinreden“ dürfe. Jetzt zeigt sie sich unzufrieden über den …
Merkel wusste Bescheid
In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gerät auch das Kanzleramt, besonders aber Angela Merkel, zunehmend unter Beschuss. Die aufgeregte Debatte …
Die Bildungsarbeit geht weiter!
Die Karl-Liebknecht-Schule hatte eingeladen zur Aneignung unserer Parteitheorie und zur praktischen Anleitung, wie wir sie umsetzten. Ein Referat von Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, …
Terroristen wegbomben
Die Kanzlerin und ihre Kriegsministerin wollen gerne ins Killergeschäft einsteigen. Vielleicht hat die Vorstellung von den Todeslisten, welche der US-Präsident turnusmäßig abzeichnet, die Damen animiert. …
Wachsende Nähe zur AfD
Der Direktor der „Gedenkstätte“ Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, musste sich von Siegmar Faust distanzieren. Der wird bis auf weiteres nicht mehr mit Führungen in der „Gedenkstätte“ …
Bewegung für die „Mitte“?
Angeblich hätte eine politische Sammlungsbewegung nach dem Vorbild der „En Marche“-Partei auch in Deutschland Erfolgschancen. 57 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger könnten sich vorstellen, „bei der …
Verharmlosend
Trotz dem faschistischen Dreck, der im letzten Jahr im thüringischen Themar von rechten Bands ausgekübelt wurde, soll es am 8. und 9. Juni wieder ein neues …
„So redet ein Faschist“
Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland verharmloste in einer Rede den deutschen Faschismus. Gauland hatte sich zwar zur deutschen Verantwortung für die zwölf Jahre des …
Zenit überschritten?
Die Dauerprovokationen der völkisch-nationalistischen AfD und ihres rassistischen Umfelds gehören mittlerweile zum bundesdeutschen Alltag. Trotzdem stoßen die Rechten noch immer auf antifaschistischen Widerstand, wo sie …
SPD streitet über Russlandkurs
Bei seinem Amtsantritt hatte Bundesaußenminister Heiko Maas einen harten Kurs gegen Russland angekündigt und auch entsprechende Schritte unternommen. Innerhalb der SPD gibt es darüber zunehmend …
Ankerzentren bis zum Herbst
Sechs „Ankerzentren“, will Seehofer bis September als Pilotprojekte eröffnen. Dort sollen jeweils bis zu 1500 Geflüchtete, darunter auch Familien mit Kindern, bis zum Abschluss ihres …
AfD-Bundesparteitag
Nach ihrem Aufmarsch in Berlin, als mehrere Zehntausend Gegendemonstranten (die Polizei sprach von 25 000) gegen die AfD protestierten, erwartet die AfD offenbar auch in …
Strike back!
Mehrere hundert Jugendliche aus dem ganzen Bundesgebiet pilgerten zu Pfingsten zu drei Tagen Diskussionen, Workshops und Konzerte. Die SDAJ feierte ihr 50-jähriges Bestehen mit drei …
Spiel mit Menschenleben
Dass die bisherige Drogenpolitik der etablierten Parteien vollends gescheitert ist, beweist der Ende letzter Woche bekanntgewordene Anstieg der Drogendelikte im siebten Jahr in Folge. Für …
Sandstein klingt hohl
Um den Friedrich-Stoltze-Brunnen stehen noch die Sperrgitter, das Wasser fließt schon. Bis 1944 stand der Brunnen hier, später holte man ihn aus den Trümmern, bis …