Ausbau der Abschottungspolitik
Seit einigen Jahren bietet Deutschland – wie auch einige andere EU-Staaten – abgelehnten Asylsuchenden, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren eine „Rückkehrprämie“. Allerdings galt und gilt das …
BILD schoss mit
Am 11. April 1968, Gründonnerstag, wurde Rudi Dutschke durch Schüsse des Faschisten Josef Bachmann in Berlin schwer verletzt. An den Spätfolgen starb er im Dezember 1979. …
100 000 für Frontex
Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ließ in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) verlautbaren, dass die Europäische Agentur für die Grenz- und …
Deutschland gegen Israel
Bei seinem New-York-Besuch hat der neue Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Kandidatur Deutschlands für den UN-Sicherheitsrat bekräftigt. Anfang Juni steht in der UN-Vollversammlung die Entscheidung …
Gegen Diffamierung
Am 11. April vor 73 Jahren befreiten sich die Insassen des Konzentrationslagers Buchenwald selbst. Die „Initiative Buchenwald-Gedenken“ veröffentlichte zum diesjährigen Gedenken einen Aufruf, in dem …
![Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minoritenplatz8/20270358044/]Dragan Tatic[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zuzugsstopp.jpg "Zuzugsstopp - Politik - Politik")
Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten.
(Foto: Dragan Tatic / Lizenz: CC BY 2.0)
Die Opfer der deutschen Kriegspolitik sind immer seltener willkommen in deutschen Städten. (Foto: Dragan Tatic / Lizenz: CC BY 2.0)
Zuzugsstopp
Die „Belastungen“ in einigen Städten und Gemeinden durch den Zuzug von Flüchtlingen seien sehr hoch, meinte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und …
Kein Frieden mit der AfD
Gäbe es keine Ostermärsche – die AfD würde sie als Erste organisieren.“ Mit dieser Anzeige in der Landshuter Zeitung rief die AfD zur Teilnahme an …
Streit um Kohleausstieg
Während Umweltschützer auf einen schnellen Kohleausstieg drängen, will die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD erst mal eine Kommission einsetzen, die noch in diesem Jahr ein …
Dicke Luft
Am 8. Juni beginnt in Leipzig die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei „Die Linke“. Schon jetzt ist klar, dass es dort nicht nur …
![2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:PeterRamsauer20121204.jpg]Norbert Hüttisch[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/privat-hat-vorrang.jpg "Privat hat Vorrang - Politik - Politik")
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch.
(Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Privat hat Vorrang
Alle 250 Beschäftigten mussten gehen, als das kommunale Verkehrsunternehmen in Pforzheim abgewickelt wurde. Sie verloren ihre Arbeitsplätze, weil die private „Regional Verkehr Südwest GmbH (RVS)“, …
Ostermarsch 2018: Abrüsten jetzt!
In über 90 Städten fanden über die Ostertage Demonstrationen, Proteste und Mahnwachen der Friedensbewegung statt. Mehrere zehntausend Menschen gingen auf die Straße. Am vergangenen Montag …
DKP aktiv
Knapp 100 Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ hat die DKP Braunschweig bei der DGB-Bezirkskonferenz und einer GEW-Versammlung gesammelt, 34 in einer Stunde im …
Faschisten trommeln
Die Dortmunder Neonaziszene mobilisiert für 14. April zu einem neuerlichen Großaufmarsch in die Ruhrgebietsmetropole. Dieser steht unter dem geschichtsträchtigen Motto „Europa erwache!“. Die Neonazis wollen damit …
Sticker gegen Rechte
An der Wilhelm-Filchner-Schule in Wolfhagen, einer Kleinstadt mit knapp 13 000 Einwohnern, ist seit etwa einem halben Jahr die Identitäre Bewegung aktiv. So lassen sich …
Münsterland gestärkt
Als sich vor 14 Monaten einige Friedensaktivisten in Dülmen zusammenfanden, weil dort die US-Army ein neues Militärdepot errichtete, war man sich einig, jeden Anlass zu …