Bund-Länder vor Gericht
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über zwei Richtervorlagen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zu der Frage, ob die Regelungen, die für die Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin gelten, mit dem …
![Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-grundgesetz-kennt-keine-obergrenze.jpg "Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze - Politik - Politik")
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will?
(Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Apologie von Opportunismus statt antimonopolistischer Strategie
Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den …
Die Akte Gingold
Das Verwaltungsgericht Kassel hat alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer geheimdienstlichen Beobachtung abgelehnt. Die …
Zu einigen Problempunkten der Diskussion
Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag …
Hinweise der Redaktionsgruppe des Parteivorstandes zur Strukturierung der Diskussion zum Leitantrag des 22. Parteitages der DKP
Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in …
Schritte hin zur Wende
Auszüge aus dem Referat von Olaf Harms, Sekretär für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik des DKP-Parteivorstandes Mit der heute stattfindenden Konferenz diskutieren wir, wie wir zum Sozialismus …
Hinweise der Redaktionsgruppe des Parteivorstandes zur Strukturierung der Diskussion zum Leitantrag des 22. Parteitages der DKP
Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in …
Zu einigen Problempunkten der Diskussion
Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag …
Anforderungen an Strategie und Taktik
Am vergangenen Wochenende diskutierten rund 70 Mitglieder der DKP aus fast allen Bezirken auf einer theoretischen Konferenz in Hannover mit großer Intensität über den Leitantrag …
Vermehrt Angriffe auf Linkspartei-Büros
Immer öfter kommt es in den letzten Wochen zu Angriffen und Attacken, die sich vor allem gegen Räumlichkeiten der Partei Die Linke richten. Ende der …
DGB fordert Geld für Langzeitarbeitslose
„Obwohl sich der Arbeitsmarkt weiterhin günstig entwickelt, finden Langzeitarbeitslose immer seltener einen neuen Arbeitsplatz“, warnt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Konnten 2014 noch rund 200000 Langzeitarbeitslose eine …
Der Meister und seine Schüler
Wir danken dem Verlag für die freundliche Abdruckgenehmigung des Auszuges aus „Wehret den Anfängen“ – Die AfD: Keine Alternative für Deutschland Herausgegeben von Anton Latzo …
Ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel?
Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …
![Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“ (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Cottbus_University_Audimax.jpg]Sane/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/abiturienten-unschluessig.jpg "Abiturienten unschlüssig - Politik - Politik")
Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“
(Foto: Sane/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Überfüllt und überlastet: nur als Beispiel ein Hörsaal in Cottbus im „Normalzustand“ (Foto: Sane/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Abiturienten unschlüssig
Überall im Land liest und hört man „Schule hat begonnen“. In wenigen Wochen startet auch das neue Wintersemester an Deutschland Hochschulen, mehr als 500 000 …