Buchenwald Gedenken 2018
Am 11. April 1945 befreiten sich die Häftlinge des KZ Buchenwald selbst. Eine Woche später, am 19. April, schworen sie: „Wir stellen den Kampf erst …
Keine Rendite mit der Miete!
( Gabriele Senft) Über 25 000 Menschen gingen am vergangenen Wochenende in Berlin „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ auf die Straße. Derzeit fehlen in Deutschland …
Nazis genießen Polizeischutz
Die von neofaschistischen Gruppierungen und Parteien ausgehende Provokations- und Eskalationsstrategie reißt nicht ab. Auch in diesem Jahr wollen die extremen Rechten am Tag der Arbeit …
200 Jahre Karl Marx
SDAJ und DKP laden ein Freitag, 4. Mai Ab 20 Uhr: „Ein Prost auf Marx!“ Komplex – Infoladen Trier Samstag, 5. Mai Ab 9.30 Uhr: Antikapitalistische …
Schluss mit der Aggression
Der Angriff der drei imperialistischen Groß- und Atommächte auf den bereits stark durch Krieg und Bürgerkrieg zerstörten souveränen Staat und UN-Mitglied Syrien ist ein krasser …
Verbot von Glyphosat?
Die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) äußerte in einem Interview Bedenken, ob ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat umzusetzen ist. Als Beispiel führte die Ministerin das Glyphosat-Verbot …
… und zum Zweiten
Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, hat der Schwesterpartei CDU vorgeworfen, ihre konservative Wurzel vernachlässigt zu haben. „Auch die CDU weiß, dass die Unionsparteien auf …
Dobrindt zum Ersten …
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen für abgelehnte Asylbewerber einzuschränken. „Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen.“ Im Koalitionsvertrag …
Familiennachzug
Der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erarbeitete Gesetzentwurf für die Neuregelung des Familiennachzugs wird noch einmal verändert. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel am Sonntag“, die …
Neue Karriere?
Am Montag startete Sigmar Gabriels nebenberufliche Universitätskarriere. An der Uni Bonn hielt er eine erste Vorlesung zum Thema „Deutschland in einer unbequemen Welt“. Auf „Spiegel-Online“ …
Hass-Tweets
Auch wenn sich einige der führenden AfD-Politikerinnen und -Politiker auffallend zurückhielten: Nachdem am Sonnabend der vorigen Woche die ersten Nachrichten über das Attentat in Münster …
Spahn geht fremd
Statt sich um sein Ressort zu kümmern, beschäftigt sich Gesundheitsminister Spahn mit ganz anderen Themen. Der „Neuen Zürcher Zeitung“ erklärte er, dass der deutsche Staat …
Seehofer unterstützt
Was Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Zusammenhang mit dem Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge plane, entspreche „genau dem, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde“, meint der …
Kritik aus der CDU
In der von CSU-Chef Horst Seehofer losgetretenen Islamdebatte ist die Union offenbar gespalten. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU, NRW), der auch stellvertretender CDU-Chef ist, hält diese …
Fette Kinder
Die Verbraucherorganisation „foodwatch“ übt aktuell harsche Kritik am Limonadenhersteller Coca- Cola. Die Zuckergetränke von Coca-Cola seien „flüssige Krankmacher“, sagt Oliver Huizinga, Leiter Recherche und Kampagnen …