Gegen türkische Politik
In Berlin haben am letzten Samstag tausende Menschen gegen den türkischen Militäreinsatz in der nordsyrischen Region Afrin demonstriert. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten kurdische Verbände …
Millionen Kinder sind arm
Nur wenige Kinder in Deutschland litten unter „erheblichen materiellen Entbehrungen“, heißt es im fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017. So drückt sich die …
In Schäubles Spur
Die SPD im Kabinett An Gabriels Stelle soll nun der Saarländer Heiko Maas (Jurist, 51 Jahre) Außenminister werden. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil (Politologe, 45 …
Arme Kapitalisten entlasten!
Die Deutsche Wirtschaft appelliert an die neue Bundesregierung, Steuerpolitik als Standortpolitik zu nutzen. In der aktuellen Lage reicht ein Verzicht auf Steuererhöhung nicht aus. Deutschland …
Gestattete Gewalt
Ulla Jelpke ist innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. ( www.ulla-jelpke.de) UZ: Im vergangenen Jahr hat es insgesamt 2219 Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte …
Modrow will‘s wissen
Einblick in die Unterlagen, die der BND über ihn angelegt hat, fordert seit 2013 Hans Modrow, der ab 1957 der Volkskammer der DDR und ab …
Wir machen den Weg frei
Nach dem Mitgliedervotum in der SPD ist der Weg frei für die Fortsetzung der Großen Koalition. In den nächsten Tagen will auch die SPD ihre …
Der Parteitag in Zahlen
37 Grußworte von Kommunistischen und Arbeiterparteien aus der ganzen Welt an den Parteitag KP Australiens KP Bangladeshs KP Brasiliens KP Britanniens KP Chiles KP Dänemarks …
Kampfbündnis
er Koalitionsvertrag ist ein bisschen wie der Kapitalismus selbst – für die arbeitende und lernende Jugend hat er nichts zu bieten, im Gegenteil. Im Abschnitt Bildung …
Stärkung der Parteigruppen
Wera Richter ( Thomas Brenner) Der Antrag zur Parteistärkung ist deutlich konzentrierter als die Handlungsorientierung des 21. Parteitages. Er orientiert zuallererst auf die Stärkung der …
Den Imperialismus an seiner empfindlichsten Stelle treffen
Patrik Köbele ( Thomas Brenner) Wir wissen heute besser denn je, dass jegliche Illusion in den Imperialismus falsch ist. Kapitalismus, Krise, Krieg ist ein Zyklus, …
Kleine, wichtige Schritte
Die 166 Delegierten des 22. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben ein Wochenende intensiver Debatten hinter sich. Vom 2. bis 4. März kamen sie in …
DKP-Parteitag
Die Delegierten des 22. Parteitages der DKP haben am vergangenen Wochenende Patrik Köbele zum Vorsitzenden sowie Wera Richter und Hans-Peter Brenner zu seinen StellverterInnen gewählt. …
Fetter Luxus
Das Knappschaftskrankenhaus Bottrop weihte eine „Komfortstation“ ein. Für 11 Millionen Euro wurde eine Luxus-Station, ausgekleidet mit edlen Hölzern, damit Privatpatienten nicht an ein Krankenhaus erinnert …
Fetter Protest
Der Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg findet am 17. und 18. März im Heidenheimer Congress Centrum statt. Ein breites Bündnis aus ca. 30 Organisationen und Parteien, u. a. …