BDI mit klaren Ansagen
Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …
Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …
![Staatliche Terrorunterstützung - Politik - Politik Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:01_Breitscheidplatz_Berlin_foto_Emilio_Esbardo.jpg]Emilio Esbardo/ Wikimdia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/staatliche-terrorunterstuetzung.jpg)
Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz (Foto: Emilio Esbardo/ Wikimdia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Mittlerweile kann oder muss man sogar zu dem Schluss kommen, dass Mordserien und Terroranschläge, die in der Bundesrepublik verübt werden, fast immer nach dem gleichen …
Der Einzug der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Deutschen Bundestag und in einige Landtage stellt aus Sicht der Arbeiterwohlfahrt eine Zäsur in der …
![Qualifiziertes Personal gesucht - Politik - Politik (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Ursula_von_der_Leyen#/media/File:Vonderleyen_2014_bundesverteidigungsministerin.JPG]Dirk Vorderstraße/ Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/qualifiziertes-personal-gesucht.jpg)
(Foto: Dirk Vorderstraße/ Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY 3.0)
Die amtierende Verteidigungsministerin macht ihren Job mit den politisch-ideologischen Mitteln, die sie schon immer ausgezeichnet haben. Ende September erhielten alle neuen Bundestagsabgeordneten einen Brief von …
Die Ermittlungen zum gewaltsamen Tod von Oury Jalloh in einer Zelle des Dessauer Polizeipräsidiums am 07. Januar 2005 wurden von der Staatsanwaltschaft Halle (Saale) eingestellt. Als …
Vermehrt in den Fokus der Berichterstattung geraten die noch immer in Haft sitzenden ausländischen Angeklagten der G20-Prozesse. Die DKP Hamburg hatte zu einem dieser Gefangenen – …
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Kassel, welches Anfang Oktober alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer …
Die Wahlen in Niedersachsen bestätigen den Rechtsruck in der BRD, die AfD sitzt jetzt auch im Parlament und eine bürgerliche Mehrheit rechts von der SPD …
Ein Jahr nach dem neunfachen Mord in München, weist ein Gutachten rassistischen Hintergrund nach, trotzdem halten Ermittlungsbehörden am Rachemotiv fest. Vor über einem Jahr tötete …
Mit 12,6 Prozent der Wählerstimmen ist die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl Ende September in den Bundestag gewählt worden. Mit dem Einzug …
Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei …
Dank an alle Aktiven und WählerInnen Der DKP-Parteivorstand und die Redaktion der UZ danken allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, Freunden und Sympathisanten für ihren Einsatz und …
Nach dem Urteil gegen Silvia Gingold haben sich viele engagierte Persönlichkeiten empört gezeigt. „ Dieses ‚Verfassungsschutz‘-Urteil zeichnet sich insgesamt durch eine illiberale und eher staatsautoritäre …
Die Unionsparteien haben sich auf weitere Verschärfungen des Asylrechts in Deutschland und Europa geeinigt. „Das ist ein menschenunwürdiges Geschachere bei dem gesichtswahrend auf Kosten der …
Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in …