Vor der Jamaika-Koalition
Noch gibt es keine formelle Einladung der Union zum ersten Sondierungsgespräch über die neue Regierungskoalition und die Parteien sind sich zudem uneins über das weitere …
Kampf um die Lederhose
Die Umfragen sahen die CSU kurz vor dem Wahlsonntag bei 47 Prozent. Heraus kamen dann 38,5 Prozent, über 10 Prozentpunkte weniger als bei den Bundestagswahlen …
Keine neue Epoche seit 1990/91
Zum Leitantrag argumentieren Patrik Köbele und Hans-Peter Brenner am 11.8.2017 in einem einführenden Kommentar u. a. zu Frank Deppe. An dessen strategischer Ausgangsposition „einer ‚Epoche des …
Zu rechten und linken Problemen unserer Bündnispolitik
Eine längere Version des Diskussionsbeitrag wurde auf news.dkp.de veröffentlicht. Die Bündnisfrage ist aktuell in unserer Partei wieder mal umstritten – und das nicht nur, weil VertreterInnen …
Wohin – oder zurück zu den Wurzeln?
Ist der Entwurf zum Leitantrag für den 22. Parteitag eine konstruktive Antwort auf die Krise der Partei und auf die Defensive der Lohnarbeiter in der …
XXL-Parlament
Mit 709 Abgeordneten wird der Bundestag so groß wie nie zuvor. Laut Medienberichten könnte das Parlament pro Jahr 50 bis 75 Millionen Euro zusätzlich kosten. …
AfD-Erfolg – Proteste
In mehreren bundesdeutschen Städten haben Nazigegner am Sonntag gegen den Einzug der AfD in den Bundestag demonstriert. Die rechte Partei war am vergangenen Sonntag erstmals …
Ausufernde Überwachung
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat erneut vor einer zunehmenden Überwachung der Bürgerinnen und Bürger gewarnt. Dies betreffe vor allem ein erschreckend …
Kieler Förde
Zehn Schiffe sammeln sich auf der Kieler Förde, mit dabei auch Traditionssegler. Am Kai stehen 70 Menschen und besteigen die Schiffe, fast könnte man meinen, …
Stumpfes Schwert
Riesig,aber rostig ( STBR/wikimedia commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in Sachen Aufarbeitung des G20-Gipfels erinnert …
Die Ungleichheit wächst
Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl veröffentlichte das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung den Report „Was tun gegen die Ungleichheit? Wirtschaftspolitische …
Kontinuierlich dran bleiben
Gert Dorka wurde von der DKP als Direktkandidat für den Wahlkreis 125 (Bottrop-Recklinghausen) aufgestellt. Er ist seit Jahren als Ratsherr politisch aktiv. UZ: Hallo Gert, …
Nüchtern und optimistisch
Das Gesamtergebnis in den Wahlkreisen mit Direktkandidaturen nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis: Erststimmen: 7 514 Zweitstimmen: 11713 Direktkandidaturen Wahlkreis 39 (Osnabrück) Achim Bigus 958 Erststimmen …
Weiter so mit Mutti
Angela Merkel hat es noch einmal geschafft. Sie selbst finde das Ergebnis gar nicht so schlecht, wenn man bedenke, wie lange sie schon regiere, meinte …
![Der Generalsekretär und seine Herren und Meister (Foto: [url=https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Bundesarchiv_B_145_Bild-F078527-0019,_Wiesbaden,_CDU-Bundesparteitag,_Kohl,_Strau%C3%9F.jpg]Lothar Schaack/ Bundesarchiv[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/meister-der-demagogie.jpg "Meister der Demagogie - Politik - Politik")
Der Generalsekretär und seine Herren und Meister
(Foto: Lothar Schaack/ Bundesarchiv / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Der Generalsekretär und seine Herren und Meister (Foto: Lothar Schaack/ Bundesarchiv / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Meister der Demagogie
Egal, ob nun das Lateinische „De mortuis nil nisi bene“ falsch als „Über-Tote-nur-Gutes-reden“ oder richtig mit „Über-Tote-fair-urteilen“ übersetzt wird: über den toten Geißler muss jeder …