Bewusste Betriebsorientierung als Existenzfrage
Der Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP ist ein programmatisches Grundsatzpapier mit dem Anspruch, die im Programm von 2006 entworfene strategische Orientierung zu aktualisieren …
Stärkung der Partei heißt: Stärkung jeder Grundorganisation
Aufgrund meiner Erfahrungen beim Aufbau des Marxistischen Studenten Bundes SPARTAKUS und meiner Arbeit in der DKP lautet mein Beitrag wie folgt: 1. Innerparteiliche Stärkung durch …
Ein Antrag zur Programmdebatte
Antrag der Grundorganisation Stuttgart-Nord: „Der Parteitag beauftragt den Parteivorstand, dem kommenden 23. Parteitag ein Dokument vorzulegen, in dem die Voraussetzungen für die Diskussion eines neuen …
Rheinmetall vorn bei der Modernisierung
Der Rüstungskonzern Rheinmetall leitet das EU-Projekt für einheitliche Soldatenausrüstung im Rahmen der Ende 2017 vereinbarten europäischen Verteidigungsunion PESCO. Es ist das erste von 17 Projekten, …
Aufrüstung gewollt
2019 soll die Bundeswehr die „Speerspitze“ übernehmen. Die NATO hatte die Speerspitze als Eingreifgruppe 2014 gegründet, um gegen Russland auf der Krim schnell reagieren zu …
Pro Krieg
Es gibt kaum einen irreführenderen Begriff für das, was sich am vergangenen Wochenende in München abgespielt hat, als den Namen „Sicherheitskonferenz“. Hier geht es selbstredend …
Stolpersteine für Familie Thälmann
Im Rahmen einer neuen Stolperstein-Verlegung in Singen am Hohentwiel in Baden-Württemberg werden auch drei Stolpersteine für die Familie Thälmann in den Boden gesenkt. Am Dienstag, …
Ostermärsche 2018
Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung …
Kritik muss sein
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der Kongress „Zur Zeit der Verleumder“ statt. Die Initiative „Projekt kritische Aufklärung“ hatte sich zum Ziel gesetzt, der Instrumentalisierung …
Attacken auf Grundrechte
Vor wenigen Tagen endete der 21. Europäische Polizeikongress, der im Berliner Congress Center (bcc) stattfand und sich in diesem Jahr dem Themenkomplex „Sicherheit besser vernetzen – …
Mit Pegida zur Macht
Dass die sächsische AfD die Nähe zur Pegida-Bewegung sucht und in der Landtagswahl 2019 die Regierung anstrebt, sind die wesentlichen Ergebnisse ihres Parteitags, der Anfang …
Eine Hetzjagd auf Linke
UZ: Nach den G20-Protesten gab es Hausdurchsuchungen und Prozesse gegen Linke. Kann man sagen, Regierung, Justizbehörden und Polizei haben eine Jagd auf Linke eröffnet? Henning …
Antifa und Ortsbeirat
Zwei Antifaschisten Die Widerstandskämpfer und KPD-Mitglieder Leo Drabent (* 15. Juni 1899 in Blumenthal/Unterweser) und Hans Neumann (* 5. Oktober 1908 in Aumund, Landkreis Blumenthal) organisierten ein …
PESCO, das EU-Militarisierungskorsett
Am 23. November 2017 unterzeichneten 23 EU-Länder ein „Notifizierungspapier“, mit dem sie formell das Interesse zur Teilnahme an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ – englisch PESCO …
„Man instrumentalisiert den Holocaust, um imperialistische Kriege zu rechtfertigen“
Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ u. a. mit Moshe Zuckermann, Rolf Becker, Esther Bejarano, Moshé Machover, Ali Abunimah, Jackie Walker: 10. Februar in Berlin. Das „Projekt Kritische …