DKP Karlsruhe fordert: Naziaufmarsch verhindern!
Am 3. Juni 2017 droht der Stadt Karlsruhe mit dem „Tag der deutschen Zukunft“ einer der größten Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik. Die DKP Karlsruhe tritt dafür ein, …
Markus Ziegler kandidiert in Thüringen
Markus Ziegler Mit 31 Jahren bin ich, Markus Ziegler, zum ersten Mal als Kandidat für die DKP im Land Thüringen nominiert. Von Beruf bin ich …
Dauerangriffe auf Verfassung
Grundrechte-Report 2017 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Cara Röhner, Rolf Gössner, Julia Heesen …
Staatliche Aufbauhilfe
Die nunmehr seit Jahren anhaltende Skandalserie über Verstrickungen von Polizeibehörden und Inlandsgeheimdiensten in die neofaschistische Szene reißt nicht ab. Aktuell mehren sich Hinweise darauf, dass …
Parteien elegant aushebeln
Bemühungen, Grundgesetzänderungen noch in dieser Legislaturperiode durch zu setzen, werden von den Mehrheitsfraktionen im Bundestag anscheinend als probates Mittel angesehen, um noch ein paar Pflöcke …
Top oder Flop?
Über das duale Ausbildungssystem (also die Kombination aus Berufsschulunterricht und praktischer Teil im Betrieb) in der Bundesrepublik wird viel geschrieben, Angela Merkel gab bei verschiedenen …
Private Renditen steigern
Der vollständige Text erschien in Heft 2/2017 der Marxistischen Blätter, wir danken für die freundliche Abdruckgenehmigung. Neue Nikolaischule – Gymnasium der Stadt Leipzig ( Joeb07 …
Ein klares Kontrastprogramm?
Drei Wahlniederlagen in Folge, deutliche Zugewinne der CDU, Umfrageverluste, Chaos im Wahlkampf, frustrierte Mitglieder, denen wieder Mut zugesprochen werden muss, verärgerte Wählerinnen und Wähler, die …
Nur weg aus Inçirlik?
Eine friedenspolitische Initiative gab es letzte Woche im Bundestag. Am 17. Mai lag dem Parlament der kurze, knappe Antrag vor: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und …
Kraftlose SPD in NRW von rechts verdrängt
Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD …
Terrornetzwerk beim Bund
Die Bundeswehr ist durchsetzt von der rechten Szene. Terrorgruppen treiben dort ihr Unwesen. Wie weit es von oben geduldet, gedeckt oder gefördert wird, ist noch …
Abschiebung ins Kriegsgebiet
Mittlerweile verdichten sich Hinweise, dass der von der nunmehr ehemaligen „rot-grünen“ Landesregierung Nordrhein-Westfalens am 14. Februar dieses Jahres abgeschobene afghanische Flüchtling Farhad Rasuli am 10. Mai von …
Völkische Hetzer statt patriotische Hipster
„Die Bundesregierung registriert zwar akribisch jeden Aufkleber der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Doch ihr generelles Wissen über diese völkischen Möchtegern-Hipster erscheint gegenüber den Erkenntnissen investigativer Journalisten …
Neue Spur zu Waffenbeschaffung des NSU?
„Was wir jetzt durch langes Nachbohren erfahren haben, könnte eine neue Spur im NSU-Komplex sein“, stellt Kerstin Köditz, Mitglied der sächsischen Linksfraktion, klar. Schließlich läge …
Das Comeback der FDP
Die FDP ist im Aufwind. Konnte man vor Kurzem noch über das „gelbe Elend“ bzw. die „Möwenpick-Partei“ spotten: Sie wird 2017 wieder in den Bundestag …