Schludrig • Lasch • Laschet
Die CDU Nordrhein-Westfalen hat am 13. Juni in Essen ein Grundsatzprogramm „Aufstieg, Sicherheit, Perspektive“ beschlossen. Sie beansprucht, in der Vergangenheit programmatische Impulse gesetzt zu haben, und …
Mehr Schnüffelei wagen
Hinter verschlossenen Türen, im Geheimen, unter Ausschluss der Medien, beriet die SPD am 20. Juni im Willy-Brandt-Haus über die Vorratsdatenspeicherung. Informationen über Verlauf der Debatten und …
Hoffnungen, Ernüchterung und Messlatten
Die Beschlüsse der G7-Staaten im bayrischen Elmau wurden von Umweltorganisationen begeistert aufgenommen. Erstmals haben sieben führende Industriestaaten angekündigt, bis zum Ende des Jahrhunderts komplett aus …
Nazis auch gewöhnliche Kriminelle
Neofaschisten begehen immer häufiger auch Straftaten, die nicht im Zusammenhang mit ihrer Gesinnung stehen. So registrierte die nordrhein-westfälische Polizei im vergangenen Jahr insgesamt 374 Verdächtige …
Untersuchungsausschuss gefordert
Infolge des Skandals um den Einsatz der Verdeckten Ermittlerin bzw. „Beobachterin für Lageaufklärung“ Iris P. in der linken Szene der Hansestadt hat sich die Linksfraktion …
„Schwarzarbeit hinter Gittern“
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Straffälligenhilfe (BAG-S) und anderen Organisationen der Straffälligenhilfe erneut an die Justizministerkonferenz appelliert, endlich der …
Hindenburg bleibt Ehrenbürger
Ein Antrag der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN – BdA) mit der Forderung zur Aberkennung der Bochumer Ehrenbürgerschaft von Paul …
Rumor in den GroKo-Fraktionen
In der nächsten Woche soll die bedingungslose Kapitulation Griechenlands vor der Europäischen Union erfolgen. Seit dem demokratischen Wahlentscheid der Griechinnen und Griechen, der Alexis Tsipras …
Angriff aus dem Netz
Das Computernetzwerk des Bundestages ist von Unbekannten angegriffen worden. Während viele Abgeordnete noch verunsichert sind, weil niemand genau sagen kann, welche Daten die Hacker abgegriffen …
Für linke Gegenkultur
Am 9.6.2015 durchsuchte die Polizei, durch einen entsprechenden Durchsuchungsbeschluss gedeckt, das Linke Zentrum „Adelante“ in Freiburg (die UZ berichtete darüber). Zur Begründung herhalten musste der …
„Flüchtlingsinhaftierungsprogramm“
„Offenbar will die Koalition den Gesetzentwurf zur Asylrechtsverschärfung in einer Hauruckaktion noch in dieser Woche im Bundestag durchwinken. Das Gesetz ist eine regelrechte Inhaftierungsvorlage für …
Nicht nur die Musik war grauenhaft
Die Bundeswehr hat Nachwuchsprobleme und muss für Akzeptanz in der Bevölkerung werben. Dies wurde auch bei der gestrigen Werbeveranstaltung in Fritzlar deutlich. Die Besucherzahl blieb …
Bernd Bücking
( Bernd Bücking)
„Die Axt angelegt“
UZ: Sie haben mit verschiedenen Bürgerrechtsorganisationen einen Aufruf an Mitglieder und Bundestagsabgeordnete der SPD initiiert, sich bei ihrem Parteikonvent am 20. Juni gegen die sogenannte Vorratsdatenspeicherung …
Schlapphüte entdecken UZ-Shop
Kommentar in eigener Sache Dass unser kleiner Shop so gut angenommen wird, freut uns sehr. Nicht nur T-Shirts und Pullover werden bisher in erstaunlichen Mengen …