Warnung vor Rocker-Club
„Die rockerähnliche Vereinigung Osmanen Germania ist kein friedlicher Sportlerclub, der Jugendliche von der Straße holt, sondern stellt eine akute Bedrohung für türkische und kurdische Oppositionelle …
Gegen Abschiebungen in Kriegsgebiete
Rund 300 Menschen haben am vergangenen Sonnabend in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstriert. „Allein in den letzten 22 Tagen sind durch sechs …
Selbstbedienung der „großen“ Parteien
„Auch wenn die SPD in NRW nun die umstrittenen Sponsorengespräche mit ihren Spitzenpolitikern einstellt: Das Problem der Selbstbedienung der ‚großen’ Parteien aus Steuermitteln und die …
Gegen Verbot der PKK
Im Vorfeld der Innenministerkonferenz am vergangenen Montag in Saarbrücken hatte das bundesweite Bündnis NO IMK zu einer Demonstration aufgerufen. Für die DKP sprach Volker Jung. …
Veranstaltung unterbunden
Am 17. November wollte in Bremen der Verband der Studierenden aus Kurdistan in der Hochschule die Infoveranstaltung „DITIB – Die Marionetten Erdogans?“ ausrichten. Der Studiendekan bemängelte, dass …
Giftmülldeponie wird geöffnet
Die Bezirksregierung hat den Plänen für den Ausbau der Autobahn A1 zwischen Köln-Niehl und dem Autobahn-Kreuz Leverkusen-West die Genehmigung erteilt. Damit erlaubt sie dem Straßenbau-Betrieb, …
Schwarz-rosa Schlaraffenland
Die schwarz-rosa Bundesregierung liebt den Superlativ. Natürlich führt die Kanzlerin die erfolgreichste Bundesregierung seit der Erfindung der Schriftsprache. Und natürlich ging es den Menschen noch …
Etwas leisten
Siehe auch den Kommentar Fataler Irrweg Der Frankfurter Schüler Enes G. starb 2012 mit 16 Jahren auf einem Schlachtfeld des syrischen Krieges. Die ARD-Dokumentation „Sterben …
Krisenspitzentreffen
Weiter Infos: www.DKP-Hamburg.de www.g20-hamburg.mobi Angela Merkel will den Eindruck erwecken, dass die G20 ein wichtiger Baustein der internationalen Diplomatie seien. Am 1. Dezember übernimmt ihre Regierung …
Wut im Ostteil der Stadt
Schon am 8. Dezember will die neue Berliner Koalition den Regierenden Bürgermeister wählen und die Senatoren vereidigen lassen – drei von ihnen sollen von der Linkspartei kommen. …
Man ist sich sympathisch
Siehe auch den Kommentar Tusch und kleine Gesten Auf Einladung des „Forums Demokratischer Sozialismus“ (fds) diskutierten am vergangenen Samstag in Leipzig Spitzenvertreter von Linkspartei, SPD …
Gegen Vorratsdatenspeicherung
Ein breites Bündnis von Bürgerrechtlern und Datenschützern hat am Montag in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingelegt. Zugleich übergaben die Kläger dem …
60 Jahre BND – kein Grund zum Jubeln
„Der BND wird 60 – zum Gratulieren besteht jedoch wenig Anlass. Natürlich gab es in den letzten Jahrzehnten auch ein paar Erfolge, aber die Bilanz unter …
Ein wählbarer Kandidat
Die Partei „Die Linke“ hat den 65-jährigen Wissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwege als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. In der Bundesversammlung, die am …
Berlin beendet Stigmatisierung
In Berlin haben sich SPD, Linkspartei und Grüne im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, unter anderem die stigmatisierende Praxis der Speicherung von HIV-Infektionen in der …