Weltklimakonferenz
Die nächste Weltklimakonferenz (COP23) findet vom 6. bis 17. November 2017 in Bonn statt. Die Präsidentschaft führt das Land Fidschi, eine Inselgruppe im Südpazifik, deren …
Ein Zeitplan für „Jamaika“
Als „skurril“ und „zäh“ beschrieben Teilnehmer der ersten großen Sondierungsrunde die Gespräche, die in der Nacht zum Sonnabend in der vorigen Woche in Berlin stattfanden. …
Revolution hat Zukunft
Vergangenheit – Gegenwart – Zukunft. Heinrich Heine formulierte ihren inneren Zusammenhang einmal in dem Aphorismus: „Der heutige Tag ist ein Resultat des gestrigen. Was dieser gewollt hat, …
Personalwechsel
Als Konsequenz aus dem Wahlergebnis erklärte der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), der zugleich Landesvorsitzender der Christdemokraten im Land ist, seine beiden Ämter im Dezember …
Kinderarmut
Als einen „Beleg des armutspolitischen Scheiterns“ bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband eine aktuelle Studie zur Kinderarmut in Deutschland, nach der 13 Prozent der Kinder in Deutschland …
Reichtum umverteilen
Anlässlich der ersten Sondierungsrunde CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fordert ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen eine stärkere Besteuerung sehr hoher Einkommen, Vermögen und Erbschaften, …
Durchgewunken
Angesichts der gestrigen Entscheidung des Kabinetts, gleich sieben noch in diesem Jahr auslaufende Bundeswehrmandate – darunter das Syrienmandat – vorläufig um drei Monate bis Ende März zu …
BDI mit klaren Ansagen
Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …
![Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:01_Breitscheidplatz_Berlin_foto_Emilio_Esbardo.jpg]Emilio Esbardo/ Wikimdia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/staatliche-terrorunterstuetzung.jpg "Staatliche Terrorunterstützung - Politik - Politik")
Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz
(Foto: Emilio Esbardo/ Wikimdia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz (Foto: Emilio Esbardo/ Wikimdia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Staatliche Terrorunterstützung
Mittlerweile kann oder muss man sogar zu dem Schluss kommen, dass Mordserien und Terroranschläge, die in der Bundesrepublik verübt werden, fast immer nach dem gleichen …
Harsche Kritik
Nach dem Urteil gegen Silvia Gingold haben sich viele engagierte Persönlichkeiten empört gezeigt. „ Dieses ‚Verfassungsschutz‘-Urteil zeichnet sich insgesamt durch eine illiberale und eher staatsautoritäre …
Unionskompromiss
Die Unionsparteien haben sich auf weitere Verschärfungen des Asylrechts in Deutschland und Europa geeinigt. „Das ist ein menschenunwürdiges Geschachere bei dem gesichtswahrend auf Kosten der …
Einstellung
Die Ermittlungen zum gewaltsamen Tod von Oury Jalloh in einer Zelle des Dessauer Polizeipräsidiums am 07. Januar 2005 wurden von der Staatsanwaltschaft Halle (Saale) eingestellt. Als …
Emiliano ist frei
Vermehrt in den Fokus der Berichterstattung geraten die noch immer in Haft sitzenden ausländischen Angeklagten der G20-Prozesse. Die DKP Hamburg hatte zu einem dieser Gefangenen – …
Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Kassel, welches Anfang Oktober alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer …
Stabiler Rechtsruck
Die Wahlen in Niedersachsen bestätigen den Rechtsruck in der BRD, die AfD sitzt jetzt auch im Parlament und eine bürgerliche Mehrheit rechts von der SPD …