Projekttag „Widerstand“
Alle knapp 1000 Schüler der Offenen Schule Waldau (OSW) in Kassel versammelten sich, ausgestattet mit Bauhelmen und Warnwesten, vor ihrer Schule. Die Stimmung war kämpferisch. …
Polizeiüberwachungsskandal
Am 16.6. erfuhr die Öffentlichkeit von einer massiven kriminellen Tätigkeit eines Wiederholungs- und Überzeugungstäters. Ausgerechnet ein Polizist, der vorher schon intern gegen diese Praktiken protestiert …
![Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-263.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kniefall-geschafft.jpg "Kniefall geschafft! - Politik - Politik")
Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.)
(Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Kniefall geschafft!
CDU und FDP haben im Trump-Dorf an der Düssel den Koalitionsvertrag der zukünftigen Landesregierung präsentiert. Was ist neu? Was ändert sich? Eine kleine Analogie gefälligst? …
NSA-Affäre: Wie gehabt
Über drei Jahre haben die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages versucht, Licht ins Dunkel der Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienst NSA und des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu bringen. …
Auf die Leute zugehen!
Hamburg: Geschafft! Am vergangenen Freitag teilte das Landeswahlamt Hamburg mit, dass dort für die Kandidatur der DKP 1312 gültige Unterstützungsunterschriften vorliegen. Die Hamburger DKP freut …
Verbeugung vor Konzernlobbyisten
Mit seiner Rede auf dem Wahlparteitag der SPD, der am vergangenen Sonntag in Dortmund stattfand, begeisterte er seine Genossinnen und Genossen: Martin Schulz gab sich …
Verteilung der Aufgaben
Einmal im Jahr gibt es das Klassentreffen des wichtigsten Wirtschaftsverbandes mit den politischen Hauptakteuren: Der „Tag der deutschen Industrie“, diesmal am 20. Juni, wird veranstaltet vom …
Der Ausbau des Tiefen Staates
Am Donnerstag der vergangenen Woche wurde im Bundestag – kurz vor dem Ende der Legislaturperiode – mit den Stimmen der Koalitionsparteien und gegen die Stimmen der Opposition …
Auf die Leute zugehen!
Hamburg: Geschafft! Am vergangenen Freitag teilte das Landeswahlamt Hamburg mit, dass dort für die Kandidatur der DKP 1 312 gültige Unterstützungsunterschriften vorliegen. Die Hamburger DKP …
DKP-Kandidatur in Schleswig-Holstein ermöglichen
Es wird zwar eng in Schleswig-Holstein, die Landesliste der DKP mit den erforderlichen Unterstützungsunterschriften abzusichern, aber es ist nicht unmöglich. In den vergangenen Tagen haben …
Untergetaucht
Angaben der Bundesregierung zufolge sind aktuell 462 Personen auf freiem Fuß, die per Haftbefehl wegen sogenannter rechtsmotivierter Straftaten gesucht werden. Dies geht aus einer Antwort …
Petry unter Meineid-Verdacht
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat am Montag die Aufhebung der Immunität der sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten und Parteichefin Frauke Petry beantragt. Der Landtagsabgeordnete André Schollbach (Linksfraktion) hatte Petry …
Rechter Bildersturm
Die Berliner AfD hat gefordert, die Karl-Liebknecht-Straße in der Bundeshauptstadt in Ronald-Reagan-Boulevard umzubenennen. Georg Pazderski, Fraktionschef der Rechten im Abgeordnetenhaus, begründete die Forderung damit, mit …
Armutskongress
Unter dem Motto „Umsteuern: Armut stoppen, Zukunft schaffen“ findet am 27. und 28. Juni der zweite Armutskongress in Berlin statt. Die Konferenz wird maßgeblich vom Paritätischen …
Streit um Fahrverbote
Luftverschmutzung ist in deutschen Städten ein größer werdendes Problem. Die Bundesregierung sieht wegen zu hoher Emissionen Handlungsbedarf, ist sich aber uneins, wie diesen beizukommen wäre. …