Nur weg aus Inçirlik?
Eine friedenspolitische Initiative gab es letzte Woche im Bundestag. Am 17. Mai lag dem Parlament der kurze, knappe Antrag vor: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und …
Markus Ziegler kandidiert in Thüringen
Markus Ziegler Mit 31 Jahren bin ich, Markus Ziegler, zum ersten Mal als Kandidat für die DKP im Land Thüringen nominiert. Von Beruf bin ich …
Bedingungsloses Recht auf Kriegsdienstverweigerung
Die Internationale Liga für Menschenrechte (ILM) hat die Ausgestaltung und Durchsetzung eines universellen, bedingungslosen Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung gefordert. Die in den letzten Monaten wiederholt geäußerte Forderung …
Asylrechtsverschärfung
Deutliche Kritik hat der Paritätische Wohlfahrtsverband an dem „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“. „Der von CDU/CSU und SPD eingebrachte Entwurf ist verfassungsrechtlich fragwürdig und …
Sachsens CDU hat extreme Rechte groß gemacht
Zu den Ergebnissen der Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung im Auftrag der Ost-Beauftragten der Bundesregierung zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland und insbesondere in Sachsen, hat sich Rico …
DKP Stuttgart fordert Ende des US-Kommandos
Sich für die Kündigung der Verträge mit der US-Regierung über die Stationierung des Afrikanischen und Europäischen Kommandos einzusetzen, forderten die Kandidaten der DKP Stuttgart. Von …
DKP Karlsruhe fordert: Naziaufmarsch verhindern!
Am 3. Juni 2017 droht der Stadt Karlsruhe mit dem „Tag der deutschen Zukunft“ einer der größten Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik. Die DKP Karlsruhe tritt dafür ein, …
Abschiebung ins Kriegsgebiet
Mittlerweile verdichten sich Hinweise, dass der von der nunmehr ehemaligen „rot-grünen“ Landesregierung Nordrhein-Westfalens am 14. Februar dieses Jahres abgeschobene afghanische Flüchtling Farhad Rasuli am 10. Mai von …
Völkische Hetzer statt patriotische Hipster
„Die Bundesregierung registriert zwar akribisch jeden Aufkleber der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Doch ihr generelles Wissen über diese völkischen Möchtegern-Hipster erscheint gegenüber den Erkenntnissen investigativer Journalisten …
Neue Spur zu Waffenbeschaffung des NSU?
„Was wir jetzt durch langes Nachbohren erfahren haben, könnte eine neue Spur im NSU-Komplex sein“, stellt Kerstin Köditz, Mitglied der sächsischen Linksfraktion, klar. Schließlich läge …
Das Comeback der FDP
Die FDP ist im Aufwind. Konnte man vor Kurzem noch über das „gelbe Elend“ bzw. die „Möwenpick-Partei“ spotten: Sie wird 2017 wieder in den Bundestag …
![Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Buchenwald,_Denkmal_v._Prof.Cremers_000.JPG]Bybbisch94-Christian Gebhardt[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/der-verbotene-schwur.jpg "Der verbotene Schwur - Politik - Politik")
Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer
(Foto: Bybbisch94-Christian Gebhardt / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Mahnmal in Buchenwald von Fritz Cremer (Foto: Bybbisch94-Christian Gebhardt / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Der verbotene Schwur
Der Mangel an Geschichtskenntnissen, der sich z. B. in den Twitter-Meldungen des US-Präsidenten offenbart, wird derzeit überboten durch Veröffentlichungen des Verfassungsschutzverbundes, eines Zusammenschlusses von Geheimdiensten des …
Gemeinsam kämpfen
Im Vorfeld des G20 Treffens Anfang Juli in Hamburg werden aktuell wüste Szenarien in die Öffentlichkeit lanciert, um mögliche Protestierer zu verunsichern, sie einzuschüchtern und …
Rechtsruck in NRW
Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch …
Hier wird durchregiert
Trotz des beginnenden Theaters, wer mit wem und mit welchem Wahlergebniss die nächste Bundesregierung stellen wird, zieht die große Koalition ihre geplanten Grundgesetzänderungen zur Privatisierung …