Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch
Björn Blach ist Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, Paul Rodermund ist Mitglied des Parteivorstands und Leiter der Jugendkommission der DKP. Vor etwas mehr als einem …
Reichtum umverteilen
Zum „Welttag der Sozialen Gerechtigkeit“ am vergangenen Montag haben verschiedene Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Gewerkschaften eine „steuerpolitische Kehrtwende zur Finanzierung von mehr sozialer Sicherheit und …
Drohnen in Ramstein
Die US-Armee stationiert jetzt auch Drohnen auf ihrer Basis in Ramstein. Darauf hat der Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko hingewiesen. Die Zahl amerikanischer Drohnen in Deutschland hat …
Querstellen gegen AfD
Am kommenden Wochenende will die Alternative für Deutschland (AfD) in der Essener Messe ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl aufstellen. Das Bündnis „Essen stellt sich …
Linkspartei diskutiert Wahlprogramm
Wie vorher in Hamburg, Leipzig und Bergheim diskutierten am vergangenen Samstag in Frankfurt am Main Mitglieder der Partei „Die Linke“ über den Entwurf des Wahlprogramms …
Polizei reitet in Sitzblockade
Etwa 300 Menschen demonstrierten am letzten Freitag gegen den Naziaufmarsch von „Karlsruhe wehrt sich“. Etwa 80 Personen besetzten die Strecke, auf der die Nazis wieder …
Kein Nazianschlag ohne Staatsbeteiligung
Im unmittelbaren Umfeld des kürzlich festgenommenen Tatverdächtigen zum Wehrhahn-Anschlag, Ralf S., war ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes platziert. Dies hatte der NRW-Verfassungsschutz zwölf Jahre lang gegenüber …
Proteste gegen Polizeikongress
Am 21. und 22. Februar 2017 findet zum mittlerweile 20. Mal der Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Der Kongress, der vom „Behörden Spiegel“ veranstaltet wird und …
Neonazis greifen erneut Wohnhaus an
Am frühen Morgen des 12. Februar haben mehrere Neonazis erneut ein Wohnhaus in der Oberstraße in Burg (Sachsen-Anhalt) angegriffen. Gegen 5.00 Uhr detonierte ein Sprengsatz, wahrscheinlich …
Polizei lässt Holocaustleugner gewähren
Die sächsische Polizei ist bei Aufmärschen von Neonazis, die am vergangenen Sonnabend in Dresden stattfanden, nicht eingeschritten, als der Neofaschist Gerhard Ittner auf einer von …
Große Schiffe, tote Gewässer
Am 9. Februar hat das Bundesverwaltungsgericht seine Entscheidung zur Ausbaggerung der Elbe bei Hamburg bekanntgeben. Umweltverbände wie der NABU und der BUND hatten gegen das Planfeststellungsverfahren …
1 200 Unterstützer
Die DKP wird bei der Landtagswahl in NRW am 14. Mai landesweit auf den Stimmzetteln stehen. Mit Stand vom 8. Februar liegen in den Kreisen und Gruppen …
„Aufwertung“ aufgeschoben
„Wenn Räumung, dann Beule“, steht auf dem Transparent rechts oben im Innenhof des Hauses Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain. Die Kiezbewohner setzen auf verschiedene Formen …
Der Tod aus Bayern
Die Kriege der Welt treiben Flüchtlinge nach Deutschland. Die CSU lässt abschieben. Bayrische Unternehmen exportieren die Waffen, mit denen Menschen auf die Flucht getrieben werden. …
Menschenhandel und Gnadenakte
„Das bringt nicht nur Flüchtlinge, sondern auch uns PädagogInnen, LehrerInnen und UnterstützerInnen zur Verzweiflung“, heißt es im Regensburger Aufruf „Ausbildung statt Abschiebung“. 400 Regensburger nahmen …