Konsequent gegen die, die Hass säen
Seit diesem Sommer hat eine Reihe von mehreren Attentaten innerhalb weniger Tage für eine belastende Atmosphäre gesorgt. Die Gefahr wuchs ständig, wurde diffuser und komplexer. …
Aufgaben der DKP in der Friedensbewegung
Russland ist nicht imperialistisch Viel ist in den letzten zwei Jahren über Russlands Rolle in der Welt debattiert worden, und vielfach ist Russland als neuer …
Nazis enthemmt
In der Nacht zum Montag brannten in Berlin Neukölln die Autos zweier Antifaschisten, die dort leben. Betroffen sind Detlef Fendt, DKP-Mitglied und IG-Metall-Funktionär, und Heinz …
Inhuman und fahrlässig
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Bund und Länder aufgefordert, in der gegenwärtigen Situation von Abschiebungen nach Afghanistan abzusehen. Afghanistan sei nach wie vor kein sicheres Land, …
US-Aufmarsch durch Hamburg
Seit Anfang Januar transportiert die US-Armee im Rahmen der Militäroperation „Atlantic Resolve“ Kriegsmaterial quer durch Europa – einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge haben …
Trauer um Herbert Mies
Herbert Mies ( UZ/Manfred Scholz) Herbert Mies, langjähriger Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, ist am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. „Die DKP hat einen …
Über 100 Strafanzeigen
Nachdem Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linkspartei in NRW, den Einsatz der Polizei in der Silvesternacht in Köln kritisiert hat, ist es zu einer Welle …
Kein Grund zur Freude
Dass mit 280 000 Menschen im vergangenen Jahr die Zahl der nach Deutschland gekommenen Asylsuchenden deutlich gesunken sei, sollte kein Grund zum Feiern sein, konstatierte …
Ratschlag
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie lädt für Samstag, den 4. Februar (11–17 Uhr) zu einem großen antirassistischen Ratschlag ein. Dieser steht unter dem Motto „Kampf …
AfD-Bundesparteitag
Die AfD will ihren kommenden Bundesparteitag am 22. und 23. April im „Maritim“-Hotel am Kölner Heumarkt abhalten. „Die Maritim-Hotelkette mit Hauptsitz in Bad Salzuflen hat in …
Schlechte Aussichten für die SPD
Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Die Staatsfrage und ein Staatssekretär
„Jetzt haltet euch mal zurück mit Zwischenrufen“, fordert Stefan Huth, Chefredakteur der „jungen Welt“, der die Podiumsdiskussion bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz am vergangenen Wochenende moderiert. Die …
Zu unbedeutend für ein Verbot?
Auch das zweite Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD ist gescheitert. Am Dienstag verkündete das Karlsruher Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Demzufolge vertrete die NPD zwar „ein auf …
„Beifang“ im Spitzelnetz
Schwur von Buchenwald verfassungsfeindlich? Im Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“ haben die Prozessvertreter des hessischen Verfassungsschutzes in einem Schriftsatz erklärt, dass es verfassungsfeindlich sei, …
Holm geht
Am Montag erklärte Andrej Holm seinen Rücktritt: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.“ In den letzten …