De Maizière eröffnet Abschiebezentrum
„Dieses Zentrum ist ein Schritt hin zu einem zentralen Abschiebeapparat unter de Maizières Führung. Die föderalen Strukturen werden geschwächt, um humanitäre Handlungsspielräume der Länder bei …
Klima der Angst
Mehrere Initiativen rufen zu einer großen Demonstration am 25. März in Berlin-Rudow auf. „Anlässlich der momentanen Eskalation neonazistischer Gewalt in Neukölln ist der Kampf für eine …
Abrüsten!
Am 11. März trafen sich in Frankfurt am Main auf Einladung der beiden Dachverbände der Friedensbewegung, der Friedenskooperative und des Bundesausschusses Friedensratschlag, rund 60 Vertreter verschiedener …
Sammeln, werben, diskutieren
Wahlkampfveranstaltung zur Altenpflege Am Dienstag, dem 28. März, findet in Essen eine Wahlveranstaltung der DKP Ruhr-Westfalen zum Thema „Notstand in der Altenpflege in NRW“ statt. Detlev …
Türkische Linke in deutschen Gefängnissen
Henning von Stolzenberg ist Mitglied des Bundesvorstandes der linken Solidaritäts- und Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe e. V. UZ: Am 18. März findet traditionell der Tag der politischen Gefangenen …
![Arbeitet nicht nur als Versicherungsvertreter: Rainer Wendts so genannte Gewerkschaft soll die DGB-Gewerkschaft der Polizei eindämmen. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-01-09-Rainer_Wendt-hart_aber_fair-9613.jpg]Superbass[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wendt-wirkt-endlich.jpg "Wendt wirkt endlich - Politik - Politik")
Arbeitet nicht nur als Versicherungsvertreter: Rainer Wendts so genannte Gewerkschaft soll die DGB-Gewerkschaft der Polizei eindämmen.
(Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Arbeitet nicht nur als Versicherungsvertreter: Rainer Wendts so genannte Gewerkschaft soll die DGB-Gewerkschaft der Polizei eindämmen. (Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Wendt wirkt endlich
Der Fall Wendt schadet endlich auch dem Ansehen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Viele Mitglieder, vor allem im Landesverband NRW, sollen ihre Mitgliedschaft in der so …
Kein Tabu mehr
Der 7. und 8. März standen in Stuttgart unter dem Zeichen der „Antiterror“-Übung „Getex“ („Gemeinsame Terrorismus-Abwehr Exercise“) von Polizei und Bundeswehr im Innern. Am 8. …
Verschiedene Aktionen, gemeinsames Ziel
Nazipartei bleiben Unter dem Motto „Ja zum deutschen Volk“ fand am vergangenen Wochenende der 36. Bundesparteitag der neofaschistischen NPD mit fast 200 Delegierten in Saarbrücken …
![Migranten ausbürgern, Reiche beschenken, Sozialabbau fortsetzen: So stellt die AfD sich auf den Wahlkampf ein. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:AfD_hand_bills_Asylchaos.jpg]Oxfordian Kissuth[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/die-afd-will-ausbuergern.jpg "Die AfD will ausbürgern - Politik - Politik")
Migranten ausbürgern, Reiche beschenken, Sozialabbau fortsetzen: So stellt die AfD sich auf den Wahlkampf ein.
(Foto: Oxfordian Kissuth / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Migranten ausbürgern, Reiche beschenken, Sozialabbau fortsetzen: So stellt die AfD sich auf den Wahlkampf ein. (Foto: Oxfordian Kissuth / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die AfD will ausbürgern
Die Partei will das bestehende Staatsbürgerschaftsrecht aufheben, das „Geburtsortsprinzip“ „aus dem Gesetz streichen und zum Abstammungsprinzip“ zurückkehren. Das steht im Entwurf für das Bundestagswahlprogramm der …
Unter Bündnispartnern
Angeblich plant die türkische Regierung in den kommenden Tagen und Wochen mindestens 15 Wahlkampfauftritte in bundesdeutschen Städten, um für Erdogans Präsidialsystem zu werben. Wie wird …
![Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/andreastrojak/28573217572] Andreas Trojak[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/merkel-machts-moeglich.jpg "Merkel macht‘s möglich - Politik - Politik")
Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz.
(Foto: Andreas Trojak / Lizenz: CC BY 2.0)
Türkische Fahnen auf der Kundgebung für Erdogan im Juli 2016 in Köln-Deutz. (Foto: Andreas Trojak / Lizenz: CC BY 2.0)
Merkel macht‘s möglich
Ausgerechnet mit Verweis auf Meinungsfreiheit und Demokratie rechtfertigt die Bundesregierung Auftritte türkischer Minister. Kein Wort zur Hatz auf die HDP. Dürfen der türkische Staatschef Recep …
Eine Gratulation
Eine Frau als Bundeskanzlerin. Bei der Bundeswehr dürfen auch Frauen das Todeshandwerk lernen, die Kriegsministerin ist eine Frau. Selbst in Aufsichtsräten von Großkonzernen finden sich …
Empörter Zwischenruf
Der Beitrag von Blach und Rodermund „Antimonopolistische Demokratie erscheint unrealistisch“ verwundert mich derart, dass ich schreiben muss. Ich bin kein Mitglied der DKP, habe also …
Realismus und Illusionäres
Der Beitrag zur Strategiedebatte argumentiert gegen die Forderung nach einer Antimonopolistischen Demokratie. Sie sei unter den heutigen internationalen Kräfteverhältnissen kein realistisches Ziel mehr. Aus eben …
Bereits geduldig widerlegt
Wohl eher hat eine „verschworene Gemeinschaft mit klaren Zielen“, zu der die Genossen Blach/Rodermund und andere die gesamte Partei nach eigenen Worten machen möchten, diese …