Sonderrechte für Neonazi
Wegen seiner „bedenklichen Haltung zum Grundgesetz“ verzichtete das Dortmunder Jobcenter bisher darauf, den bundesweit bekannten Neonazi Siegfried Borchardt („SS-Siggi“) persönlich vorzuladen. Während andere Bezieher von …
Nicht-artgerechte Haltung
Das Containerdorf für Polizisten in Bad Segeberg im Vorfeld des G20-Gipfels sorgt weiter für Schlagzeilen: Am Montag vorletzter Woche mussten 220 Beamte aus Berlin die …
Schneller Kohleausstieg gefordert
Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Sonntag im Hamburger Hafen für den Ausstieg aus der klimaschädlichen Verstromung demonstriert. Unter anderem schrieben sie in rund zwei …
![Ohnmächtiges UN-Symbol? (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Non-Violence_sculpture_in_front_of_UN_headquarters_NY.JPG]ZhengZhou[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kanonen-oder-butter.jpg "Kanonen oder Butter? - Politik - Politik")
Ohnmächtiges UN-Symbol?
(Foto: ZhengZhou / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ohnmächtiges UN-Symbol? (Foto: ZhengZhou / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Kanonen oder Butter?
Deutschland muss in der Welt mehr Verantwortung übernehmen, EU-Europa gemeinsam handeln. Der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner (SPD) hat da keine Zweifel. Was er meinte, wurde am …
Täuschen, Fälschen, Lügen – ohne Kontrolle
Die gesetzeswidrigen Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) bleiben folgenlos. Das ist das Ergebnis der mehr als dreijährigen Arbeit des …
G20-Gipfel: „Strategie der Angst darf nicht aufgehen“
UZ: Bei den Protesten gegen den sogenannten G20-Gipfel, der am 7. und 8. Juli in Hamburg stattfindet, droht einer der größten Polizeieinsätze der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Wie …
Längst überfällig
Natürlich ist es keine Ehe „für Alle“, die der Bundestag am vergangenen Freitag kurz vor der Sommerpause mit großer Mehrheit beschlossen hat. Abgestimmt wurde konkret …
Die Hessen sind dabei!
Am Montag konnte Gerd Schulmeyer, Mitglied des Bezirksvorstandes, die vollständigen Wahlunterlagen der DKP Hessen mit 2011 bestätigten Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter abgeben. In einem Gespräch mit …
„Die AfD steht auf der Seite des Kapitals“
Frage: Warum trittst Du für die DKP zur Bundestagswahl an? Hacki Münder Hacki Münder: Zu Wahlkampfzeiten erreicht man möglicherweise eine größere Aufmerksamkeit für Frieden, Arbeit …
Die Hessen sind dabei!
Am Montag konnte Gerd Schulmeyer, Mitglied des Bezirksvorstandes, die vollständigen Wahlunterlagen der DKP Hessen mit 2011 bestätigten Unterstützungsunterschriften beim Landeswahlleiter abgeben. In einem Gespräch mit …
„Die AfD steht auf der Seite des Kapitals“
Frage: Warum trittst Du für die DKP zur Bundestagswahl an? Hacki Münder Hacki Münder: Zu Wahlkampfzeiten erreicht man möglicherweise eine größere Aufmerksamkeit für Frieden, Arbeit …
Auf die Leute zugehen!
Hamburg: Geschafft! Am vergangenen Freitag teilte das Landeswahlamt Hamburg mit, dass dort für die Kandidatur der DKP 1 312 gültige Unterstützungsunterschriften vorliegen. Die Hamburger DKP …
Petry unter Meineid-Verdacht
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat am Montag die Aufhebung der Immunität der sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten und Parteichefin Frauke Petry beantragt. Der Landtagsabgeordnete André Schollbach (Linksfraktion) hatte Petry …
Über 50 Leerstände
Die Initiative „Recht auf Stadt“ hat im Regensburger Stadtgebiet inzwischen über 50 leerstehende Wohngebäude und Gewerbeimmobilien ausgemacht. „Für die Stadtverwaltung Regensburgs scheint Leerstand aber offensichtlich …