Pegida: Staatliche Aufbauhilfe?
Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter hat den dortigen CDU-Innenminister Markus Ulbig (CDU) beschuldigt, dem Förderverein von Pegida staatliches Geld zur Verfügung gestellt zu haben, um …
Heidenau nicht vergessen
Unter dem Motto „Wir vergessen nicht! Das Schweigen in der sächsischen Provinz brechen!“ rufen verschiedene antifaschistische Organisationen für den 21. August (14.00 Uhr, Bahnhof) zu einer …
Rechte Kampfsportveranstaltung
Antifaschisten aus Leipzig haben vor einer rechten Kampfsportveranstaltung am 27. August gewarnt. Dann möchte das von Neonazis und rechten Hooligans durchsetzte „Imperium Fight Team“ sein fünftes …
Ruf nach der Bundeswehr
Laut „Süddeutscher Zeitung“ vom 6. August ging die Alarmbereitschaft der Bundeswehr am Abend des Amoklaufs von München auf eine Bitte aus dem städtischen Krisenstab zurück. Auf …
Korte: KPD-Verbot aufheben
60 Jahre nach dem Verbot der KPD in der Bundesrepublik fordert der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, die Aufhebung des Urteils und …
Aufrüstungshindernis
Als am 17. August 1956 das Bundesverfassungsgericht die KPD verbot, saß Willi Gerns als damaliger FDJ-Funktionär schon im Gefängnis. Bei der Podiumsdiskussion, die die DKP Bremen …
Keine Diskussion
Der Rotfuchs-Förderverein und der Verein „Unentdecktes Land“ luden für den 5. August zu einer Veranstaltung zum 55. Jahrestag des Mauerbaus ein. „Bild“ meldete, dass Hubertus Knabe …
Gemeinsame Stabsübung noch in diesem Jahr
Ursula von der Leyen macht Tempo. Sie will innerhalb der nächsten Wochen festlegen, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Antiterroreinsätze im Inland …
„Blasser Typ“ mit Hass auf Linke
Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September will Frank Henkel Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Für dieses Ziel arbeitet der CDU-Spitzenkandidat mit allen Mitteln. Aber bislang – …
Mal wieder ein Missverständnis
Nachdem sich vor zwei Wochen ein junger Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt hatte, klang Sahra Wagenknecht ein bisschen wie die CSU: Die Integration …
„Farbdebatten“ und „Männergehabe“
Führende Vertreter der SPD, der Grünen und vor allem der Linken haben schon vor vielen Wochen ein rot-rot-grünes Bündnis zur Bundestagswahl 2017 ins Spiel gebracht. …
Weder Spaltung noch Entwarnung
Der eine oder andere hatte sich Hoffnung gemacht, dass sich die AfD vom Südwesten beginnend in ihre einzelnen Bestandteile zerlegen würde. Der Fraktionsvorsitzende im Landtag, …
Aufmischen statt mitspielen
Liste 12, Kommunisten Die Kandidatinnen und Kandidaten der DKP Berlin Auf den ersten drei Plätzen der Berliner DKP-Liste kandidieren: Dietmar Koschmieder (60), Geschäftsführer „Verlag 8. Mai“, …
Die gespaltene Community
Bis zu 40 000 Demonstranten haben am vergangenen Sonntag an einer Kundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln teilgenommen. Diese war …
Im Gleichschritt marsch
Nach den Anschlägen in Ansbach, Würzburg und München schlägt die Stunde der Hardliner. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ätzte vom Tegernsee erneut gegen Bundeskanzlerin Merkel …