Hoffnung auf Politikwechsel
In der vergangenen Woche fand die Herbstklausur der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ in Hannover statt. Von der Fraktion hatten wohl manche – kurz vor der …
„Gute Heimreise“: In die Existenzkrise
Die Krise der neofaschistischen NPD setzt sich schnellen Schrittes fort. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am vergangenen Sonntag verpasste die neofaschistische Partei deutlich den Wiedereinzug …
(foto: Armin Linnartz, Wikimedia, Cc By Sa 3.0 De)
(foto: Armin Linnartz, Wikimedia, Cc By Sa 3.0 De)
AfD kommt im Bürgerblock an
Die AfD hat bei der Landtagswahl 20,8 Prozent der Stimmen in Mecklenburg-Vorpommern geholt. Das ist weniger als in Sachsen-Anhalt, ungefähr so viel, wie von den Meinungsforschern …
Krach in der imperialistischen Pyramide
Die Kriegsgefahr wächst. Der Imperialismus wird sich selbst immer ähnlicher, und die Lage ähnelt in mancher Weise der vor dem ersten imperialistischen Weltkrieg. Viele werden …
Datensammelwut
Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) will die Speicherung von HIV- sowie Hepatitis-B- und -C-Infektionen im polizeilichen Auskunftssystem (POLAS) NRW fortführen. Das ergab die Antwort …
Provokation
Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1. Januar 2017 um abermals lediglich 5 …
Gängelung
Rund 50 Flüchtlinge haben in Bochum ein Protestcamp vor dem Rathaus errichtet. Damit wollen sie unter anderem gegen das kürzlich verabschiedete sogenannte Integrationsgesetz protestieren. Während …
Stärker sichtbar, neue Kontakte
Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erhielt die DKP am vergangenen Sonntag 1 318 Stimmen (0,2 Prozent). Der DKP-Landesverband war erst 2013 gegründet worden und kandidierte …
Nur eine Stinkbombe?
Am Mittwoch der vergangenen Woche stellte Berlins Innensenator Frank Henkel, zwei Wochen vor den Berliner Wahlen, sein neues Konzept vor: Die Berliner Polizei soll mit …
Bundeswehr soll abschieben
Teile des Establishments dringen trotz der Abschiebepolitik der Regierung darauf, Migranten, die ihnen keinen Nutzen bringen, schneller abzuschieben. Zuletzt hat die FAZ sich für entsprechende …
Gegen Krieg und Faschismus
Am vergangenen Samstag fand in Berlin die Demonstration des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ statt, zu der auch SPD, Grüne und Linkspartei aufgerufen hatten. Die DKP …
De Prinz kütt: William
Das Programm zum 70. Geburtstag von Nordrhein-Westfalen offenbarte: Es gibt immer noch einen Nachholbedarf zur Identitätsstiftung in dem Bindestrichland. Die Defizite entsprechen der Verschiedenheit der …
„Rettet den Volksentscheid“
Das Recht, durch Volksentscheide politischen Einfluss zu nehmen, stößt in Hamburg erneut auf Hindernisse. Letzte Woche beriet das Verfassungsgericht über einen Antrag des Senats, ein …
Ein Gutmensch macht Geschäfte
„Ich bin ein Gutmensch. So viele caritative Bereiche wie ich sponsere.“ Nicht nur in einem Interview mit dem „Neuen Deutschland“, das vor einer Woche erschien, …
Den Wahlkampf politisieren
Die DKP-Bezirksverbände Rheinland- und Ruhr-Westfalen haben bereits im Mai die gemeinsame Vorbereitung für die Kandidatur zu den Landtagswahlen und den Bundestagswahlen 2017 mit Offenen Listen …