Berlin will es nicht „schaffen“
Die DKP Berlin: „Das Recht auf Schulbesuch muss für alle gelten. Anstelle in den Flüchtlingsunterkünften unterrichten zu lassen, sollten modulare Unterrichts- und Gemeinschaftsräume an den …
Rechter Durchmarsch
Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) …
„Unsere Zeit braucht dieses Fest“
UZ: Vom 1. bis zum 3. Juli findet in Dortmund das Pressefest dieser Zeitung statt. Was ist dir persönlich wichtiger, Politik, oder dass das gemeinsame Feiern …
Interview versaut
Volker Bräutigam Die ARD hat in einem ausführlichen Interview den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zur Lage in seinem Land befragt. Wer sich die Mühe machte, …
Schrottreaktor außer Kontrolle
Als „harmlosen Zwischenfall“ im nichtnuklearen Bereich der Anlage spielten der Betreiberkonzern EdF und die französische Atomaufsichtsbehörde ASN im Frühjahr 2014 einen Wassereinbruch im AKW Fessenheim …
Bahnoffensive für das südliche Mecklenburg
Die Volksinitiative zum Erhalt der Südbahn in Mecklenburg-Vorpommern vom Fahrgastverband PRO BAHN M-V und der Bürgerinitiative „Pro Schiene“ fordert den Erhalt bzw. die Wiederherstellung der …
Berndt-Koberstein-Preis
Am 28. Juli 1986 wurde Berndt Koberstein zusammen mit zwei weiteren internationalen Aufbauhelfern und drei Nicaraguanern von der Contra ermordet. Berndt Koberstein war als Aufbauhelfer in …
AfD vor satten Wahlerfolgen
Aus den für kommenden Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt anstehenden Landtagswahlen könnte die AfD weitere Erfolge für sich verbuchen. Schon bei den Kommunalwahlen am …
Bis ins 20. Jahrhundert galt der Tag als Tag der Commune
UZ: Traditionell findet am 18. März der „Internationale Tag der politischen Gefangenen“ statt. Worauf ist dieser Tag historisch zurückzuführen? Henning von Stoltzenberg ist Mitglied des Bundesvorstandes …
AfD im Geschwister-Scholl-Gymnasium
Die AfD mietete Räume für ihren Düsseldorfer Parteitag an – angeblich ganz zufällig im städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium. Die Stadtverwaltung genehmigte den Mietvertrag, weil sie nach eigenen Angaben …
Volker Beck und der 0,6-Gramm-„Skandal“
Der Grünen-Politiker Volker Beck soll mit 0,6 Gramm von irgendwas in einer Polizeikontrolle aufgefallen sein. Es soll ihm aus der Tasche gefallen sein. Nicht sonderlich plausibel, …
Das Recht auf Nahrung …
Das Recht auf Nahrung ist Bestandteil der Menschenrechtserklärung der UNO von 1948 (Artikel 25), allerdings nicht der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1953. Das liegt womöglich daran, dass …
UZ und internationale Fragen
Am vergangen Samstag fand in Kassel der dritte Tag des 21. Parteitages der DKP statt. Den Auftakt der Tagung bildete das Kurzreferat des Parteivorsitzenden Patrik Köbele. Die …
NPD-Verbotsverfahren: Klares Zeichen setzen
„Das NPD-Verbotsverfahren ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt im Kampf gegen Nazis. Es macht deutlich, dass die NPD keine ‚normale‘ Partei ist, sondern ein …