Krieg vor der Haustür?
Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, dass auch die Kommunen „kriegstüchtig“ gemacht werden sollen. Während die Kriegsgefahr wächst, müssen sich immer mehr Menschen mit …
„Ganz schöner Rucksack“
Dirk Neubauer (parteilos) ist von seinem Amt als Landrat im Landkreis Mittelsachsen zurückgetreten. Er begründete den Schritt einerseits mit zunehmenden Bedrohungen von rechts. In dieser …
(K)ein Buch pro Person
Der Deutsche Bibliotheksverband e. V. (dbv) hat Empfehlungen für den Erhalt und Ausbau von Bibliotheken im ländlichen Raum vorgelegt. „Jahrzehntelang wurden insbesondere die Bibliotheken in ländlichen …
Gegen die Kleinen
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat ein neues Kommunalwahlgesetz beschlossen. Durch einen Änderungsantrag der schwarz-grünen Landesregierung wurde dabei eine neue Berechnungsweise bei der Zuteilung von Sitzen …
Kuba ist nicht allein
Mit dem Rückzug Joseph Bidens bleiben der Welt weitere TV-Runden zwischen zwei alten weißen Männern erspart, die sich zwar im Stil der Muppet-Stars Waldorf und …
Freie Meinungsäußerung ist in diesem Land unerwünscht, besonders bei Journalisten. (Foto: zensursula / Sebastian Bartels / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Freie Meinungsäußerung ist in diesem Land unerwünscht, besonders bei Journalisten. (Foto: zensursula / Sebastian Bartels / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Informieren verboten
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 18. Juli eine Klage der „jungen Welt“ zurückgewiesen. Die Tageszeitung soll weiter Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes bleiben und in dessen jährlichen Berichten …
„Wenn man Lenin sympathisch findet“
Das Berliner Verwaltungsgericht hat vergangene Woche eine Klage abgewiesen, in der sich der Verlag 8. Mai und die von ihm publizierte marxistische Tageszeitung „junge Welt“ gegen …
UZ-Friedenstage in Berlin
Vom 23. bis 25. August finden in Berlin die UZ-Friedenstage im und vor dem ehemaligen ND-Gebäude am Ostbahnhof statt. Sie sind ein Ort der Verständigung …
Von Büchel in den Felsenkeller
Am Donnerstag vergangener Woche war Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) in Büchel in Rheinland-Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe, wo US-Atombomben lagern, sollen ab 2027 …
NATO übernimmt Kommando in Wiesbaden
Die ukrainischen Schlachtpläne des vergangenen Kriegsjahres wurden zu einem erheblichen Teil in Wiesbaden entwickelt. Dies geht aus Berichten von US-Medien hervor. Demnach empfingen in Wiesbaden …
Bücker frei
Das Gerichtsverfahren gegen den Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker (uzlinks.de/buecker) ist endgültig eingestellt worden. Bücker, Betreiber des Co-op Anti-War Cafés in Berlin, war wegen „Billigung eines …
„Linke“ ohne Paech
Norman Paech ist aus der Linkspartei ausgetreten. Die sei schon seit langem „in den seichten Gewässern der Anpassung verschwunden“ und als Friedenspartei „nicht mehr kenntlich“. …
Mützenich prüft
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat angekündigt, den Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts für 2025 kritisch prüfen zu wollen. „Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf …
Bundeswehr im Pazifik
Die Deutsche Luftwaffe ist erstmals in ihrer Geschichte Manöver mit japanischen Streitkräften im Luftraum Japans geflogen. Die gemeinsame Übung „Nippon Skies“ begann am Montag. Dem …
Gute Grundlage für Nachbesserungen
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …