Friedenskämpfer
Gerd Brucks, Konni Lopau und Stefan Natke sind an diesem Wochenende auf der Straße. Als Mitglieder der Friedensbewegung sind sie bei den Ostermärschen aktiv. Alle …
Im Kriegswillen geeint
Im NATO-Krieg gegen Russland zeichnet sich ein Scheitern des Militärpakts und damit seiner Vormacht, der USA, ab. Die Folgen wären weiterreichend als beim Desaster des …
Wer die rote Robe anziehen darf, bestimmen SPD und CDU. Damit das so bleibt, soll an Gesetzen geschraubt werden. (Foto: NatiSythen / commons.wikimedia.org/ CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Wer die rote Robe anziehen darf, bestimmen SPD und CDU. Damit das so bleibt, soll an Gesetzen geschraubt werden. (Foto: NatiSythen / commons.wikimedia.org/ CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
„Wehrhafte“ Mauschelei
Das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Demokratie sinkt, die Unzufriedenheit wächst“. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, klagte vergangene Woche dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sein …
Zeit der Diskussion, der Analyse und Beschlüsse
Die Arbeiterjugend steht Kriegsgefahr, Militarisierung und Perspektivlosigkeit gegenüber. Auch wenn sich teils Widerstand in zunehmenden Protesten und kämpferischen Tarifrunden regt, herrscht bei Jugendlichen überwiegend Resignation …
Brandmauerland ist abgebrannt
Rechte Kräfte werden stärker, deshalb werden die „demokratischen Parteien“ immer rechter. So lässt sich das Politik- und Faschismusverständnis einiger Linker, vor allem in der Führungsebene …
Gelassen gegen Verleumdung
Wer es in Zeiten multimedialer Echtzeitfahndung nach den letzten mutmaßlichen RAF-Mitgliedern wagt, sich kritisch oder solidarisch zu äußern, wird unweigerlich zum Feind erklärt oder ist …
GEW für Protestkultur
Der Landesverband Berlin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die geplanten Änderungen des Hochschulgesetzes kritisiert. Um vermeintlichen Fällen von Antisemitismus zu begegnen, sollen in …
BSW: Cyberangriff möglich
Der Verein „BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V.“ ist möglicherweise Opfer eines Cyberangriffs geworden. Das gab der Verein in der vergangenen Woche über seinen Newsletter …
Razzia wegen Palästina-Solidarität
Am vergangenen Mittwoch haben Polizisten die Wohnung einer Frau in Berlin-Tempelhof wegen des Verdachts auf „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ durchsucht. „Der 41-Jährigen wird vorgeworfen, …
Millionen für Rüstungsindustrie
Ein Großteil der Fördergelder, die die Europäische Union (EU) für den Ausbau der „Munitions- und Flugkörperproduktion“ zur Verfügung stellt, fließen an deutsche Chemie- und Rüstungskonzerne. …
Deutschland angeklagt
Am 8. und 9. April muss sich die Bundesrepublik Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen den Vorwurf der Beihilfe zum Völkermord verteidigen. Nicaragua wirft der BRD …
Gemeint sind wir alle
„Freiheit für alle politischen Gefangenen“ – ein Slogan, der heute einige verwundern mag, der aus der Zeit gefallen wirkt. Klingt er nicht viel zu sehr nach …
Wenn die Innenministerin, der Bischof und der Geheimdienstchef … Faeser, Oster und Haldenwang machen Stimmung gegen Linke. (Foto: BerthasEnkel / Wikimedia)
Wenn die Innenministerin, der Bischof und der Geheimdienstchef … Faeser, Oster und Haldenwang machen Stimmung gegen Linke. (Foto: BerthasEnkel / Wikimedia)
Vorboten einer neuen Hatz
„Liebe Geschwister im Glauben“, redete Bischof Stefan Oster, Oberhirte der Diözese Passau, seinen zweifelnden Schäfchen in seiner jüngsten Botschaft ins Gewissen. Ihm sei bewusst geworden, …
Was von der hybriden Kriegsführung 1945 übrigblieb: „Pst, Feind hört mit!“ (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Was von der hybriden Kriegsführung 1945 übrigblieb: „Pst, Feind hört mit!“ (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Der Russe nebenan
Seit mehr als zwei Jahren treiben die großen bürgerlichen Medien die Militarisierung voran, schüren Hass gegen Russland und fördern nach Kräften das Ansehen von Rüstungslobbyisten …
Politisch gewonnen
Ziviler Ungehorsam ist seit jeher ein wirksames Mittel, um auf politische Missstände aufmerksam zu machen und manchmal auch, um den politischen Gegner lahmzulegen. Das sehen …